Alle Politik-Artikel vom 05. März 2016
Teure Not-OPs bei Kaiserschnitten nehmen zu

Teure Not-OPs bei Kaiserschnitten nehmen zu

Berlin/Hamburg (dpa) - Die Krankenhäuser in Deutschland rechnen ihre Kaiserschnitt-Geburten immer häufiger als teure Notfall-OP ab, die günstigeren geplanten Eingriffe werden dagegen seltener. Das zeigt eine Auswertung von Routinedaten der Techniker Krankenkasse (TK).

Umstrittene AfD-Wahlwerbung: Rufe nach Prüfung illegaler Spende
Umstrittene AfD-Wahlwerbung: Rufe nach Prüfung illegaler Spende

Umstrittene AfD-Wahlwerbung: Rufe nach Prüfung illegaler Spende

Berlin (dpa) - Ein massenhaft verteiltes Gratisblatt und riesige Plakate mit Wahlwerbung für die Alternative für Deutschland (AfD) haben Rufe nach einer rechtlichen Prüfung laut werden lassen.

Bericht: Grünen-Politiker Beck setzt für einen Monat aus
Bericht: Grünen-Politiker Beck setzt für einen Monat aus

Krankschreibung nach DrogenvorwürfenBericht: Grünen-Politiker Beck setzt für einen Monat aus

Berlin (AFP). Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck wird wegen der Drogenvorwürfe einem Bericht zufolge in den kommenden Wochen nicht am parlamentarischen Geschehen teilnehmen. Sein Arzt habe ihn für einen Monat krankgeschrieben, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" am Samstag unter Berufung auf den Büroleiter des Grünen-Politikers.

Polizei stürmt türkische Oppositionszeitung „Zaman“
Polizei stürmt türkische Oppositionszeitung „Zaman“

Polizei stürmt türkische Oppositionszeitung „Zaman“

Istanbul (dpa) - Die staatliche Übernahme der regierungskritischen Zeitung „Zaman“ hat sowohl in der Türkei als auch im Ausland Proteste wegen Verletzung der Pressefreiheit ausgelöst.

Slowakei: Regierungschef Fico Favorit bei Parlamentswahlen
Slowakei: Regierungschef Fico Favorit bei Parlamentswahlen

Slowakei: Regierungschef Fico Favorit bei Parlamentswahlen

Bratislava (dpa) - Die Slowaken haben nach einem von der Flüchtlingskrise dominierten Wahlkampf über ein neues Parlament abgestimmt. Großer Favorit war die sozialdemokratische Partei Smer von Regierungschef Robert Fico.

US-Vorwahlrunde inmitten verschärfter Kampagne gegen Trump
US-Vorwahlrunde inmitten verschärfter Kampagne gegen Trump

US-Vorwahlrunde inmitten verschärfter Kampagne gegen Trump

Washington (dpa) - Mit Abstimmungen in fünf Bundesstaaten sind die US-Vorwahlen zur Präsidentschaft in eine neue Runde gegangen. Die bisherigen Spitzenreiter bei den Republikanern und Demokraten, Donald Trump und Hillary Clinton, hofften darauf, ihren Vorsprung weiter ausbauen zu können.

SPD-Chef Gabriel bekräftigt Solidarpakt-Forderung
SPD-Chef Gabriel bekräftigt Solidarpakt-Forderung

SPD-Chef Gabriel bekräftigt Solidarpakt-Forderung

Gelsenkirchen (dpa) - Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel hat seine von der Union kritisierte Forderung nach einem „Solidarpakt für Deutschland“ bekräftigt.

Schwere Zeiten für China: Reformen sollen Wachstum ankurbeln
Schwere Zeiten für China: Reformen sollen Wachstum ankurbeln

Schwere Zeiten für China: Reformen sollen Wachstum ankurbeln

Peking (dpa) - Mit ehrgeizigen Reformen will sich China gegen die schwächere Konjunktur stemmen. Zum Auftakt der diesjährigen Sitzung des Volkskongresses in Peking bereitete Premier Li Keqiang das Milliardenvolk auf schwierigere Zeiten vor.

Türkische Zeitung muss Neustart unter staatlicher Kontrolle machen
Türkische Zeitung muss Neustart unter staatlicher Kontrolle machen

Türkische Zeitung muss Neustart unter staatlicher Kontrolle machen

Das Ende der türkischen Oppositionszeitung „Zaman“ sorgt für neuen Zündstoff vor dem EU-Türkei-Gipfel. Die EU dürfe nicht über Verletzungen der Menschenrechte hinwegsehen, nur weil sie auf Zugeständnisse in der Flüchtlingskrise hoffe, lautet ein Appell.

SPD pocht auf Abarbeiten des Koalitionsvertrags
SPD pocht auf Abarbeiten des Koalitionsvertrags

SPD pocht auf Abarbeiten des Koalitionsvertrags

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung darf sich in den kommenden Monaten aus SPD-Sicht nicht allein auf die Lösung der Flüchtlingskrise konzentrieren. Im Koalitionsvertrag stünden noch ein paar Aufgaben, die man nicht abgearbeitet habe, sagte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks dem Magazin „Cicero“.

SPD-Chef Gabriel bekräftigt Forderung nach Solidarpakt
SPD-Chef Gabriel bekräftigt Forderung nach Solidarpakt

SPD-Chef Gabriel bekräftigt Forderung nach Solidarpakt

Trotz heftigen Gegenwindes aus der Union hält SPD-Chef Sigmar Gabriel an seiner Forderung nach einem Solidarpakt für die deutsche Bevölkerung fest. Die Politik müsse den Alltag der Menschen wieder in den Mittelpunkt rücken, sagt er.

Flüchtlinge: Griechischer Gouverneur will Notstand ausrufen
Flüchtlinge: Griechischer Gouverneur will Notstand ausrufen

Flüchtlinge: Griechischer Gouverneur will Notstand ausrufen

Athen (dpa) - Wegen des anhaltenden Flüchtlingszustroms und unhaltbarer Lebensbedingungen in den Lagern will der Gouverneur der griechischen Region Zentralmazedonien den Notstand ausrufen.

Bewerber-Ansturm bei der Bundespolizei
Bewerber-Ansturm bei der Bundespolizei

Bewerber-Ansturm bei der Bundespolizei

Berlin (dpa) - Auf die geplanten 3000 zusätzlichen Stellen bei der Bundespolizei haben sich knapp 20 000 Interessenten beworben. „Damit haben sich so viele Bewerber gemeldet wie nie zuvor“, sagte eine Sprecherin des Bundespolizeipräsidiums in Potsdam der Düsseldorfer „Rheinischen Post“.