Alle Politik-Artikel vom 07. Februar 2016
Vor Türkei-Besuch: Merkel trifft Hollande und Schulz
Vor Türkei-Besuch: Merkel trifft Hollande und Schulz

Vor Türkei-Besuch: Merkel trifft Hollande und Schulz

Straßburg (dpa) — Bundeskanzlerin Angela Merkel ist vor ihrem Türkei-Besuch zu einem informellen Gespräch mit Frankreichs Präsidenten François Hollande in Straßburg eingetroffen.

Anti-Terror-Razzia bei Mainz: Kein Hinweis auf Anschlagspläne
Anti-Terror-Razzia bei Mainz: Kein Hinweis auf Anschlagspläne

Anti-Terror-Razzia bei Mainz: Kein Hinweis auf Anschlagspläne

Mainz/Karlsruhe (dpa) - Bei einer Anti-Terror-Razzia in der Nähe von Mainz haben Ermittler Wohnungen von zwei Männern durchsucht. Sie seien verdächtig, sich im syrischen Bürgerkrieg an einer ausländischen terroristischen Vereinigung beteiligt zu haben, sagte ein Sprecher der Bundesanwaltschaft.

Mutmaßliche Dschihadisten in Spanien gefasst
Mutmaßliche Dschihadisten in Spanien gefasst

Mutmaßliche Dschihadisten in Spanien gefasst

Madrid (dpa) - Die spanische Polizei hat sieben mutmaßliche Dschihadisten gefasst, die Terrorgruppen in Syrien und im Irak unter anderem mit Waffen und Geld versorgt haben sollen.

Assad-Offensive treibt Zehntausende Syrer in die Flucht
Assad-Offensive treibt Zehntausende Syrer in die Flucht

Assad-Offensive treibt Zehntausende Syrer in die Flucht

Istanbul/Kilis(dpa) - Trotz Winterkälte verwehrt die Türkei Zehntausenden syrischen Bürgerkriegsflüchtlingen aus dem umkämpften Aleppo den Einlass. Der türkische Grenzübergang Öncüpinar blieb auch am Sonntag dicht, wie Behörden der Grenzprovinz Kilis der Deutschen Presse-Agentur bestätigten.

Stark erhöhte Radioaktivität nach Leck in Akw bei New York
Stark erhöhte Radioaktivität nach Leck in Akw bei New York

Stark erhöhte Radioaktivität nach Leck in Akw bei New York

New York (dpa) - In der Nähe eines Atomkraftwerks im US-Bundesstaat New York ist eine deutlich erhöhte Konzentration von radioaktiven Stoffen im Grundwasser gemessen worden. Die Werte an den Reaktoren in Indian Point lägen um das 650-fache über dem Normalwert, erklärte Gouverneur Andrew Cuomo.

Europa macht dicht
Europa macht dicht

Europa macht dicht

Europa macht dicht: Mazedonische Soldaten beim Bau einer zweiten Grenzlinie zum Nachbarn Griechenland. Foto: Georgi Licovski

Bundestagsabgeordnete können mit 250 Euro mehr rechnen
Bundestagsabgeordnete können mit 250 Euro mehr rechnen

Bundestagsabgeordnete können mit 250 Euro mehr rechnen

Berlin (dpa) - Die 630 Bundestagsabgeordneten können einem Zeitungsbericht zufolge im Juli mit einer Erhöhung ihrer monatlichen Diäten um rund 250 Euro rechnen. Das Plus ist eine Folge der letzten Änderung des Abgeordnetengesetzes.

Berliner Senator: Straßen nicht „dem linken Mob“ überlassen
Berliner Senator: Straßen nicht „dem linken Mob“ überlassen

Berliner Senator: Straßen nicht „dem linken Mob“ überlassen

Berlin (dpa) - In zwei Nächten in Folge haben in Berlin unbekannte Randalierer Dutzende Autos beschädigt oder in Brand gesteckt. Verletzte oder Festnahmen gab es nicht. Innensenator Frank Henkel macht „linke Chaoten“ für die Verwüstungen verantwortlich.

Bürger sind mit vielen Flüchtlingen überfordert
Bürger sind mit vielen Flüchtlingen überfordert

Städtevertreter NRWBürger sind mit vielen Flüchtlingen überfordert

Mehr als 300 000 Flüchtlinge sind im vergangenen Jahr nach NRW gekommen - Tendenz weiter steigend. Immer eindringlicher warnen die Städte und Gemeinden in NRW: Wenn sich nichts ändert, machen die Bürger bald nicht mehr mit.

Zehntausende Migranten in Griechenland angekommen
Zehntausende Migranten in Griechenland angekommen

Zehntausende Migranten in Griechenland angekommen

Athen (dpa) - Trotz aller Appelle an die Türkei zur besseren Grenzsicherung schwillt der Flüchtlingszustrom nach Griechenland weiter an. Mehr als 68 000 Menschen setzten seit Jahresbeginn von der türkischen Ägäisküste zu den griechischen Inseln über, teilte das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR mit.

Trump will schlimmere Methoden als Waterboarding
Trump will schlimmere Methoden als Waterboarding

US-WahlenTrump will schlimmere Methoden als Waterboarding

Manchester (dpa) - Der republikanische US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump will im Fall eines Wahlsieges nicht nur die höchst umstrittene Verhörmethode „Waterboarding“ gegen Terroristen wiedereinführen.

Myanmar: Suu Kyi kämpft um das Präsidentenamt
Myanmar: Suu Kyi kämpft um das Präsidentenamt

Myanmar: Suu Kyi kämpft um das Präsidentenamt

Rangun (dpa) - Myanmars Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi verhandelt mit dem Militär über eine Verfassungsänderung, damit sie Präsidentin werden kann. Das sagten übereinstimmend Mitglieder ihrer Partei, der Nationalliga für Demokratie (NLD), und Politiker, die dem Militär nahe stehen.

Linke fordert „Rekrutierungsstopp“ für Minderjährige
Linke fordert „Rekrutierungsstopp“ für Minderjährige

Linke fordert „Rekrutierungsstopp“ für Minderjährige

Berlin (dpa) - Die Zahl minderjähriger Rekruten in der Bundeswehr hat sich einem Medienbericht zufolge seit 2011 mehr als verdoppelt. Mehr als 1500 der rund 21 000 Rekruten im vergangenen Jahr seien noch nicht volljährig gewesen, schreibt der „Spiegel“.

Generalbundesanwalt kündigt Härte gegen rechte Straftäter an
Generalbundesanwalt kündigt Härte gegen rechte Straftäter an

Generalbundesanwalt kündigt Härte gegen rechte Straftäter an

Berlin (dpa) - Angesichts der steigenden Zahl von Anschlägen auf Flüchtlingsheime hat Generalbundesanwalt Peter Frank eine härtere Gangart gegen rechtsextreme Straftäter angekündigt. Die Rechten seien zwar in der Vergangenheit zersplittert gewesen.