Alle Politik-Artikel vom 06. Februar 2016
Pegida demonstriert europaweit für „Festung Europa“
Pegida demonstriert europaweit für „Festung Europa“

Pegida demonstriert europaweit für „Festung Europa“

Dresden (dpa) - Deutlich weniger Anhänger von Pegida und anderen islamfeindlichen Bündnissen als erwartet haben in Dresden und weiteren europäischen Städten gegen die Aufnahme von Flüchtlingen demonstriert.

BAMF: Bis zu 770 000 offene Asyl-Fälle
BAMF: Bis zu 770 000 offene Asyl-Fälle

BAMF: Bis zu 770 000 offene Asyl-Fälle

Berlin (dpa) - Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge schiebt derzeit etwa 670 000 bis 770 000 offene Asyl-Fälle vor sich her - trotz aller bisherigen Bemühungen, die Lage in den Griff zu kriegen.

Friedensgespräche mit Taliban bis Ende Februar geplant
Friedensgespräche mit Taliban bis Ende Februar geplant

Friedensgespräche mit Taliban bis Ende Februar geplant

Kabul/Islamabad (dpa) - Erste direkte Friedensgespräche zwischen afghanischer Regierung und den Taliban sollen bis Ende Februar stattfinden. Das ging aus einer gemeinsamen Erklärung der neuen Friedensallianz für Afghanistan nach deren drittem Treffen hervor.

Zehntausende Flüchtlinge warten an türkischer Grenze
Zehntausende Flüchtlinge warten an türkischer Grenze

Zehntausende Flüchtlinge warten an türkischer Grenze

Aleppo/Amsterdam (dpa) - Die Türkei hat den Zehntausenden an ihrer Grenze ausharrenden syrischen Flüchtlingen Hilfe versprochen. Die Menschen aus den Kampfgebieten bei Aleppo würden nicht alleingelassen, sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu nach Gesprächen mit EU-Kollegen in Amsterdam.

Randalierer demolieren 28 Autos in Berlin-Kreuzberg
Randalierer demolieren 28 Autos in Berlin-Kreuzberg

Randalierer demolieren 28 Autos in Berlin-Kreuzberg

Berlin (dpa) - Eine große Gruppe maskierter Randalierer hat in Berlin-Kreuzberg 28 Autos demoliert und teils in Brand gesetzt. Anwohner berichteten von 20 bis 40 Angreifern auf Fahrrädern, wie die Polizei mitteilte.

Neue Verwirrung um Asylpaket II
Neue Verwirrung um Asylpaket II

Neue Verwirrung um Asylpaket II

Berlin (dpa) - Nach dem monatelangen Streit über das Asylpaket II gibt es in der Koalition neue Irritationen um die gerade erst vom Kabinett beschlossenen Gesetzesverschärfungen.

Gegen die Reformen: Griechische Landwirte blockieren Autobahn
Gegen die Reformen: Griechische Landwirte blockieren Autobahn

Gegen die Reformen: Griechische Landwirte blockieren Autobahn

Athen (dpa) - Im Protest gegen die geplante Renten- und Steuerreform haben griechische Landwirte die wichtigste Verkehrsader des Landes gesperrt. Die Autobahn Athen-Thessaloniki wurde ab Mittag nahe der mittelgriechischen Stadt Lárissa mit Traktoren blockiert.

Städtevertreter: Bürger sind mit vielen Flüchtlingen überfordert
Städtevertreter: Bürger sind mit vielen Flüchtlingen überfordert

NRWStädtevertreter: Bürger sind mit vielen Flüchtlingen überfordert

Düsseldorf. (dpa) Der Chef des NRW-Städte- und Gemeindebunds fürchtet, dass die Stimmung bei den Bürgern durch die vielen Flüchtlinge bald kippt. „Die Menschen sind fassungslos und werden immer wütender“, sagte Hauptgeschäftsführer Bernd Jürgen Schneider am Samstag der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf.

Twitter schließt 125 000 Zugänge wegen Terrorismus
Twitter schließt 125 000 Zugänge wegen Terrorismus

Twitter schließt 125 000 Zugänge wegen Terrorismus

Washington (dpa) - Der Kurznachrichtendienst Twitter hat seinen Einsatz gegen die Verbreitung von Terrorpropaganda verstärkt. Seit Mitte 2015 schloss das US-Unternehmen nach eigenen Angaben 125 000 Zugänge, über die terroristische Aktionen vor allem der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) angedroht oder unterstützt wurden.

Journalistin im Karneval unsittlich berührt - 17-Jähriger stellt sich
Journalistin im Karneval unsittlich berührt - 17-Jähriger stellt sich

Sexuelle BelästigungJournalistin im Karneval unsittlich berührt - 17-Jähriger stellt sich

Köln. (dpa) Nach dem sexuellen Übergriff auf eine belgische Fernsehjournalistin im Kölner Karneval hat sich ein 17 Jahre alter Jugendlicher der Polizei gestellt. Die Frau war während einer Live-Übertragung an Weiberfastnacht vor laufender Kamera sexuell belästigt worden.

De Maizière sieht geplante Visafreiheit für Türken skeptisch
De Maizière sieht geplante Visafreiheit für Türken skeptisch

De Maizière sieht geplante Visafreiheit für Türken skeptisch

Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat sich kritisch über die der Türkei in Aussicht gestellte Visafreiheit geäußert. Im RBB-Inforadio sprach sich der CDU-Politiker für gewisse Erleichterungen, nicht aber für eine völlige Visafreiheit aus.

Terrorverdächtige möglicherweise gezielt von IS geschickt
Terrorverdächtige möglicherweise gezielt von IS geschickt

Information aus SicherheitskreisenTerrorverdächtige möglicherweise gezielt von IS geschickt

Berlin (dpa) - Die beiden im Sauerland verhafteten Terrorverdächtigen sind möglicherweise gezielt von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) nach Deutschland geschickt worden, um Attentate zu verüben.

Umfrage: Jeder Vierte würde auf Flüchtlinge schießen lassen
Umfrage: Jeder Vierte würde auf Flüchtlinge schießen lassen

Umfrage: Jeder Vierte würde auf Flüchtlinge schießen lassen

Berlin (dpa) - Mehr als jeder vierte Befragte (29 Prozent) hält es einer Umfrage zufolge für gerechtfertigt, unbewaffnete Flüchtlinge mit Waffengewalt am Grenzübertritt zu hindern.

Polizeiwarnungen beeinflussen den närrischen Waffenkauf kaum
Polizeiwarnungen beeinflussen den närrischen Waffenkauf kaum

Düsseldorf/KölnPolizeiwarnungen beeinflussen den närrischen Waffenkauf kaum

Werden Produkte wie die „Kalaschnikow schwarz groß mit Sound“ nach den jüngsten Polizeiwarnungen zu karnevalistischen Ladenhütern? Kostümhändler in NRW sehen wenig Grund zur Sorge.

Neuregelung des Familiennachzugs: Was wusste Gabriel?
Neuregelung des Familiennachzugs: Was wusste Gabriel?

Asylpaket IINeuregelung des Familiennachzugs: Was wusste Gabriel?

Berlin (AFP). In der SPD-Bundestagsfraktion regt sich einem Medienbericht zufolge Widerstand gegen das Asylpaket II, das am Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligt worden war. Wie das ARD-Hauptstadtstudio am Freitagabend berichtete, geht es um die Bestimmung, den Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutz für zwei Jahre auszusetzen.