Alle Politik-Artikel vom 03. Februar 2016
Rückschlag für den Frieden: Syrien-Gespräche unterbrochen
Rückschlag für den Frieden: Syrien-Gespräche unterbrochen

Rückschlag für den Frieden: Syrien-Gespräche unterbrochen

Genf (dpa) - Nach der Vertagung der Friedensgespräche für Syrien ist eine Entschärfung des Bürgerkriegs in dem Land vorerst in weite Ferne gerückt. Die Opposition kündigte am Mittwochabend an, erst nach einer Besserung der humanitären Lage an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

Steinmeier legt Ruhani Deutschlandbesuch nahe
Steinmeier legt Ruhani Deutschlandbesuch nahe

Steinmeier legt Ruhani Deutschlandbesuch nahe

Teheran/Riad (dpa) - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani einen Deutschlandbesuch nahegelegt.

Seehofer übt Schulterschluss mit Putin
Seehofer übt Schulterschluss mit Putin

Seehofer übt Schulterschluss mit Putin

Moskau (dpa) - Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat auf seiner Moskau-Reise für eine Lockerung der westlichen Sanktionen gegen Russland „in überschaubarer Zeit“ geworben.

Trump will Neuwahl in Iowa: „Cruz hat Sieg gestohlen“
Trump will Neuwahl in Iowa: „Cruz hat Sieg gestohlen“

Trump will Neuwahl in Iowa: „Cruz hat Sieg gestohlen“

Washington/Des Moines (dpa) - US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump hat nach seiner Niederlage bei der Vorwahl in Iowa eine Annullierung des Sieges seines Kontrahenten Ted Cruz gefordert.

Türkei bekommt EU-Milliarden - Renzi lenkt ein
Türkei bekommt EU-Milliarden - Renzi lenkt ein

Türkei bekommt EU-Milliarden - Renzi lenkt ein

Straßburg (dpa) - Nach monatelangem Streit haben sich die Europäer endgültig auf die versprochene Türkeihilfe von drei Milliarden Euro geeinigt. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker berichtete im Straßburger Europaparlament, dass Italien eingelenkt habe.

Karneval: Anlaufstelle für belästigte Frauen am Dom eingerichtet
Karneval: Anlaufstelle für belästigte Frauen am Dom eingerichtet

KölnKarneval: Anlaufstelle für belästigte Frauen am Dom eingerichtet

Eigentlich hoffen die Stadt Köln und Frauenschutz-Initiativen darauf, dass keiner kommt: Für Frauen, die an Karneval bedrängt oder bedroht wurden, gibt es in der Innenstadt einen „Security Point“.

Unbekannte schießen auf AfD-Büro im Sauerland
Unbekannte schießen auf AfD-Büro im Sauerland

Unbekannte schießen auf AfD-Büro im Sauerland

Arnsberg (dpa) - Unbekannte haben auf ein Büro der rechtspopulistischen Partei Alternative für Deutschland in Arnsberg geschossen. Unklar war zunächst, ob die Tat mit einer Schusswaffe oder mit einer Stahlkugelschleuder verübt wurde.

Regierung: Kein Hinweis auf hohe Zahl vermisster Flüchtlingskinder
Regierung: Kein Hinweis auf hohe Zahl vermisster Flüchtlingskinder

Alleinreisende FlüchtlingeRegierung: Kein Hinweis auf hohe Zahl vermisster Flüchtlingskinder

Berlin (dpa). Die Bundesregierung hat keine Hinweise, dass auch in Deutschland Tausende alleinreisende Flüchtlingskinder verschwunden sein könnten. Aus dem Bundeskriminalamt (BKA) stammende Zahlen seien „in diesem Kontext überaus missverständlich und auch nicht belastbar“.

Weitere Verschärfungen für Asylbewerber in Deutschland
Weitere Verschärfungen für Asylbewerber in Deutschland

Weitere Verschärfungen für Asylbewerber in Deutschland

Berlin (dpa) - Auf Asylbewerber kommen weitere deutliche Verschärfungen zu. Nach wochenlangem Streit brachte die Bundesregierung am Mittwoch das sogenannte Asylpaket II auf den Weg.

Jobcenter-Reform: Bürokratieabbau, bessere Arbeitsvermittlung
Jobcenter-Reform: Bürokratieabbau, bessere Arbeitsvermittlung

Jobcenter-Reform: Bürokratieabbau, bessere Arbeitsvermittlung

Berlin (dpa) - Deutschlands Jobcenter sollen von unnötiger Bürokratie befreit werden, um mehr Zeit für die Vermittlung der Arbeitslosen zu haben. Dieses Ziel verfolgt ein umfassendes Maßnahmenpaket von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD), das nun vom Kabinett gebilligt wurde.

Ägyptisches Gericht hebt 149 Todesurteile auf
Ägyptisches Gericht hebt 149 Todesurteile auf

Ägyptisches Gericht hebt 149 Todesurteile auf

Kairo (dpa) - Das höchste ägyptische Berufungsgericht hat die Todesurteile gegen 149 Islamisten aufgehoben und ein Wiederaufnahmeverfahren angeordnet.

EU-Ratsvorsitzender zuversichtlich über Einigung mit London
EU-Ratsvorsitzender zuversichtlich über Einigung mit London

EU-Ratsvorsitzender zuversichtlich über Einigung mit London

Straßburg (dpa) - Der amtierende EU-Ratsvorsitzende Bert Koenders ist zuversichtlich, dass ein Kompromiss mit Großbritannien für einen Verbleib des Landes in der EU erreicht werden kann. Alle EU-Regierungen würden die Vorschläge zunächst prüfen.

Asylsuchende unterliegen vor Gericht in Australien
Asylsuchende unterliegen vor Gericht in Australien

Asylsuchende unterliegen vor Gericht in Australien

Sydney (dpa) - Australien darf Asylsuchende ungeachtet scharfer Kritik von Menschenrechtsorganisationen weiterhin in Internierungslagern in Nachbarstaaten unterbringen. Die umstrittene Praxis verstoße nicht gegen die Verfassung, urteilte das höchste Gericht am Mittwoch in Canberra.

Diskussion um Hotelunterbringung von Flüchtlingen
Diskussion um Hotelunterbringung von Flüchtlingen

Diskussion um Hotelunterbringung von Flüchtlingen

Berlin (dpa) - Eine Hotel-Unterbringung von Flüchtlingen zu den bislang genannten Konditionen ist aus Sicht der langjährigen Berliner Ausländerbeauftragte Barbara John unverhältnismäßig.

Darmstädter Student wegen IS-Unterstützung festgenommen
Darmstädter Student wegen IS-Unterstützung festgenommen

Darmstädter Student wegen IS-Unterstützung festgenommen

Darmstadt (dpa) - Weil er in einem Video für die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) geworben hat, ist ein syrischer Promotionsstudent der Technischen Universität Darmstadt am Dienstagabend festgenommen worden.

Syrien-Friedensgespräche mit positivem Zwischenfazit
Syrien-Friedensgespräche mit positivem Zwischenfazit

Syrien-Friedensgespräche mit positivem Zwischenfazit

Genf (dpa) - Trotz eines zähen Auftakts der Syrien-Friedensgespräche in Genf ziehen Diplomaten eine erste positive Zwischenbilanz. „Wir haben schon viel erreicht“, verlautete aus diplomatischen Kreisen im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur.