Alle Politik-Artikel vom 28. Dezember 2015
Südkorea und Japan wollen Streit um „Sexsklaverei“ beilegen
Südkorea und Japan wollen Streit um „Sexsklaverei“ beilegen

SoldatenbordelleSüdkorea und Japan wollen Streit um „Sexsklaverei“ beilegen

Seoul (dpa) - Nach jahrzehntelangem Streit um die Versklavung koreanischer Frauen in japanischen Soldatenbordellen im Zweiten Weltkrieg haben sich Südkorea und Japan überraschend geeinigt.

Opposition prüft Verfassungsklage wegen Awacs-Einsatz
Opposition prüft Verfassungsklage wegen Awacs-Einsatz

Opposition prüft Verfassungsklage wegen Awacs-Einsatz

Berlin (dpa) - Der geplante Einsatz von Bundeswehrsoldaten in Awacs-Aufklärungsflugzeugen über der Türkei wird möglicherweise zum Fall für das Bundesverfassungsgericht. Linke und Grüne wollen Klagen wegen mangelnder Einbindung des Bundestags in die Entscheidung prüfen.

Schlag gegen IS: Irakische Armee erobert Ramadi
Schlag gegen IS: Irakische Armee erobert Ramadi

Schlag gegen IS: Irakische Armee erobert Ramadi

Ramadi (dpa) - Die irakische Armee hat das Zentrum der Großstadt Ramadi vom IS zurückerobert und der Terrormiliz damit eine schwere Niederlage zugefügt.

Arm trotz Arbeit
Arm trotz Arbeit

DeutschlandArm trotz Arbeit

11,3 Millionen Erwerbstätige müssen vor unerwarteten Ausgaben kapitulieren.

Böllern zu Silvester ist in NRW-Flüchtlingsheimen verboten
Böllern zu Silvester ist in NRW-Flüchtlingsheimen verboten

JahreswechselBöllern zu Silvester ist in NRW-Flüchtlingsheimen verboten

Mit Raketen und Knallern begrüßt Deutschland traditionell das neue Jahr - in Unterkünften für Flüchtlinge soll das nicht so sein. Feuerwerkskörper könnten Brände auslösen und Kriegsopfer in Angst und Panik versetzen.

CSU fordert Integrationspflicht für Migranten
CSU fordert Integrationspflicht für Migranten

FlüchtlingeCSU fordert Integrationspflicht für Migranten

Berlin (dpa) - Die CSU fordert, dass länger bleibende Migranten zu Deutschkursen und einem Grundwerte-Bekenntnis verpflichtet werden - sonst sollen Leistungskürzungen drohen. „Wir müssen Integrationsbereitschaft einfordern“, heißt es in einem Papier für die Klausur der CSU-Landesgruppe im Bundestag.

Keine Hinweise auf Terroristen-Unterschlupf in NRW
Keine Hinweise auf Terroristen-Unterschlupf in NRW

InnenministeriumKeine Hinweise auf Terroristen-Unterschlupf in NRW

Gibt es in NRW „No-Go-Areas“, die zum deutschen Molenbeek werden könnten? Nein, sagt der NRW-Innenminister. Es gebe keine rechtsfreien Räume im Land - und Terroristen-Nester auch nicht.

Polen: Unabhängigkeit des Verfassungsgerichts eingeschränkt
Polen: Unabhängigkeit des Verfassungsgerichts eingeschränkt

Polen: Unabhängigkeit des Verfassungsgerichts eingeschränkt

Warschau (dpa) - Das polnische Verfassungsgericht verliert einen Großteil seiner Befugnisse zur Kontrolle von Regierung und Parlament. Ein entsprechendes Gesetz der neuen nationalkonservativen Regierung trat nun in Kraft, trotz internationaler Proteste.

NRW will Regelungen für das Verschenken von E-Books lockern
NRW will Regelungen für das Verschenken von E-Books lockern

Online-HandelNRW will Regelungen für das Verschenken von E-Books lockern

Ein E-Book-Geschenk kann viel Ärger machen. Denn einfach so darf man es gar nicht verschenken. Das regeln Online-Händler in ihrem „AGB-Dschungel“. Der NRW-Justizminister dringt auf kundenfreundliche Gesetzesreformen.

Hunderte Migranten im griechischen Hafen Piräus angekommen
Hunderte Migranten im griechischen Hafen Piräus angekommen

Hunderte Migranten im griechischen Hafen Piräus angekommen

Athen/Piräus (dpa) - Der Flüchtlingsandrang aus der Türkei nach Griechenland dauert an. Am Montag sind im Hafen von Piräus an Bord einer Fähre rund 1550 Migranten und Flüchtlinge angekommen. Sie hätten zuvor von der Türkei auf die griechischen Inseln Lesbos, Chios und Samos übergesetzt, teilte die Küstenwache mit.