Alle Politik-Artikel vom 21. Dezember 2015
Sechs US-Soldaten bei Angriff in Afghanistan getötet
Sechs US-Soldaten bei Angriff in Afghanistan getötet

Sechs US-Soldaten bei Angriff in Afghanistan getötet

Kabul (dpa) - Beim schwersten Anschlag auf ausländische Truppen seit dem Ende des Nato-Kampfeinsatzes in Afghanistan sind kurz vor Weihnachten sechs US-Soldaten getötet worden.

Asylbundesamt: Einzelfallprüfung bei Syrern vor dem Start
Asylbundesamt: Einzelfallprüfung bei Syrern vor dem Start

Asylbundesamt: Einzelfallprüfung bei Syrern vor dem Start

Nürnberg/Berlin (dpa) - Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) will mit der von den Innenministern von Bund und Ländern vereinbarten Einzelfallprüfung bei syrischen Flüchtlingen in Kürze beginnen. „Wir stehen bereits in den Startlöchern“, sagte ein Behördensprecher auf dpa-Anfrage in Nürnberg.

Bombenalarm auf Air-France-Flug: Französische Justiz ermittelt
Bombenalarm auf Air-France-Flug: Französische Justiz ermittelt

Bombenalarm auf Air-France-Flug: Französische Justiz ermittelt

Paris (dpa) - Nach dem Fund einer Bombenattrappe an Bord eines Air-France-Flugzeugs sucht die französische Justiz den Verursacher des Alarms. Nach einer Anzeige der Fluggesellschaft eröffnete die Staatsanwaltschaft eine Untersuchung wegen Eingriffs in den Luftverkehr und Lebensgefährdung.

Regierungsbildung in Spanien nach Wahl unklar
Regierungsbildung in Spanien nach Wahl unklar

Regierungsbildung in Spanien nach Wahl unklar

Madrid (dpa) - Spanien steht nach der Parlamentswahl vor politisch ungewissen Zeiten. Ministerpräsident Mariano Rajoy will trotz der drastischen Stimmenverluste seiner konservativen Volkspartei (PP) eine neue Regierung bilden.

NRW schiebt 2015 rund 4000 Menschen ab
NRW schiebt 2015 rund 4000 Menschen ab

AsylbewerberNRW schiebt 2015 rund 4000 Menschen ab

Abgelehnte Asylbewerber sollen möglichst schnell abgeschoben werden. In Nordrhein-Westfalen steigen die Zahlen. Eine freiwillige Ausreise ist aus Sicht von Innenminister Jäger aber die bessere Lösung.

Wirtschaftsprüfer: Mehr Großstädte in der Schuldenfalle
Wirtschaftsprüfer: Mehr Großstädte in der Schuldenfalle

Wirtschaftsprüfer: Mehr Großstädte in der Schuldenfalle

Berlin (dpa) - Deutsche Großstädte geraten trotz steigender Steuereinnahmen immer stärker in die Schuldenfalle. Dabei sind die zu erwartenden hohen Ausgaben durch höhere Flüchtlingszahlen noch nicht eingerechnet.

Verkehrsminister Dobrindt lehnt Erhöhung der Dieselsteuer ab
Verkehrsminister Dobrindt lehnt Erhöhung der Dieselsteuer ab

Verkehrsminister Dobrindt lehnt Erhöhung der Dieselsteuer ab

Berlin (dpa) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat Forderungen nach einer Erhöhung der Steuer auf Diesel zurückgewiesen. „Ich sehe keine Notwendigkeit, an der Besteuerung für den Diesel etwas zu ändern“, sagte der CSU-Politiker der „Bild“-Zeitung (Montag).