Alle Politik-Artikel vom 15. Dezember 2015
Neue saudische Militärallianz will Terror bekämpfen

Neue saudische Militärallianz will Terror bekämpfen

Riad (dpa) - Saudi-Arabien hat ein neues Militärbündnis gegründet, mit dem das islamisch-konservative Königreich nach eigenen Angaben den Terror bekämpfen will.

EU will Grenzschutz massiv stärken
EU will Grenzschutz massiv stärken

EU will Grenzschutz massiv stärken

Brüssel/Straßburg (dpa) - In der Flüchtlingskrise will die EU-Kommission Mitgliedsstaaten notfalls Grenzschützer aus anderen Ländern aufzwingen.

Terrorverdacht: Salafistenprediger Sven Lau festgenommen
Terrorverdacht: Salafistenprediger Sven Lau festgenommen

Terrorverdacht: Salafistenprediger Sven Lau festgenommen

Karlsruhe/Mönchengladbach (dpa) - Der als Initiator der Wuppertaler „Scharia-Polizei“ bekanntgewordene islamistische Prediger Sven Lau sitzt wegen Terrorverdachts in Haft. Die Bundesanwaltschaft ließ ihn in Mönchengladbach aufgrund Haftbefehls vom 11. Dezember festnehmen.

Vom Feuerwehrmann zum Salafisten - Sven Lau alias „Abu Adam“
Vom Feuerwehrmann zum Salafisten - Sven Lau alias „Abu Adam“

Mönchengladbach/DüsseldorfVom Feuerwehrmann zum Salafisten - Sven Lau alias „Abu Adam“

Einer der bekanntesten deutschen Islamisten ist erneut verhaftet worden. Sven Lau war Feuerwehrmann, bevor er zum Salafisten wurde. Terrorvorwürfe hatte „Abu Adam“ stets zurückgewiesen.

Salafist Pierre Vogel bestätigt: Vater ist Hells-Angels-Rocker
Salafist Pierre Vogel bestätigt: Vater ist Hells-Angels-Rocker

KriminalitätSalafist Pierre Vogel bestätigt: Vater ist Hells-Angels-Rocker

Mönchengladbach (dpa). Islamisten-Prediger Pierre Vogel hat zugegeben, dass sein Vater der berüchtigten Rockergruppe Hells Angels angehört. Den Behörden sei dies seit Jahren bekannt, sagte Vogel in einer Video-Botschaft, die via Facebook verbreitet wurde. „Wo ist das Problem?

Fast 200 Journalisten weltweit in Haft - Die meisten in China
Fast 200 Journalisten weltweit in Haft - Die meisten in China

Fast 200 Journalisten weltweit in Haft - Die meisten in China

New York (dpa) - Rund um die Welt werden nach Angaben des Komitees zum Schutz von Journalisten (CPJ) derzeit 199 Medienschaffende in Haft gehalten. Dem Jahresbericht der Organisation zufolge hält China unter allen Staaten das zweite Jahr in Folge die meisten Journalisten gefangen.

Streit um Parteifinanzen: Lex AfD oder Gesetz mit Haarwasser-Effekt?
Streit um Parteifinanzen: Lex AfD oder Gesetz mit Haarwasser-Effekt?

GoldgeschäfteStreit um Parteifinanzen: Lex AfD oder Gesetz mit Haarwasser-Effekt?

Union und SPD wollen ein goldenes Schlupfloch bei der Parteienfinanzierung schließen, das die AfD eifrig nutzt. Nicht nur in der rechtskonservativen Partei stößt der Gesetzentwurf auf Kritik.

Obama an IS-Führung: Ihr seid als nächste dran
Obama an IS-Führung: Ihr seid als nächste dran

Obama an IS-Führung: Ihr seid als nächste dran

Washington (dpa) - Die USA haben nach den Worten von US-Präsident Barack Obama beim Kampf gegen den Islamischen Staat verstärkt die Führung der Terrormiliz im Visier. „IS-Anführer können sich nicht verstecken und unsere Botschaft ist einfach: Du bist als nächster dran“, sagte Obama.

CDU-Vize Strobl: Überzogener Datenschutz hemmt Digitalisierung
CDU-Vize Strobl: Überzogener Datenschutz hemmt Digitalisierung

CDU-Vize Strobl: Überzogener Datenschutz hemmt Digitalisierung

Karlsruhe (dpa) - Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl hat den Datenschutz in Deutschland als überzogen kritisiert und vor Hemmnissen für die Digitalisierung der Wirtschaft gewarnt.

EU treibt Beitrittsverhandlungen mit Türkei voran
EU treibt Beitrittsverhandlungen mit Türkei voran

EU treibt Beitrittsverhandlungen mit Türkei voran

Brüssel (dpa) - Angesichts der Flüchtlingskrise hat die Europäische Union trotz offener Menschenrechtsfragen ein neues Kapitel in den Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei eröffnet.

Saudi-Arabien startet islamische Antiterror-Koalition
Saudi-Arabien startet islamische Antiterror-Koalition

Saudi-Arabien startet islamische Antiterror-Koalition

Riad (dpa) - Saudi-Arabien hat eine internationale islamische Antiterror-Koalition ins Leben gerufen. Insgesamt beteiligen sich 34 Länder an dem Bündnis, das künftig in Riad seinen Sitz haben wird.

EU-Kommission präsentiert Vorschlag zu besserem Grenzschutz
EU-Kommission präsentiert Vorschlag zu besserem Grenzschutz

EU-Kommission präsentiert Vorschlag zu besserem Grenzschutz

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission präsentiert heute einen Vorschlag zum besseren Schutz der EU-Außengrenzen. Demnach müssten Länder, die ihre Grenzen aus Brüsseler Sicht nicht ausreichend bewachen, künftig Grenzschützer aus anderen EU-Ländern akzeptieren.