Alle Politik-Artikel vom 07. Dezember 2015
Forschger erwarten leichten Rückgang der CO2-Emissionen
Forschger erwarten leichten Rückgang der CO2-Emissionen

Forschger erwarten leichten Rückgang der CO2-Emissionen

Paris (dpa) - Trotz Wirtschaftswachstum könnte die Menschheit in diesem Jahr etwas weniger Kohlendioxid (CO2) aus fossilen Brennstoffen in die Atmosphäre pusten. Forscher des „Global Carbon Project“ erwarten weltweit einen Rückgang um etwa 0,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr auf 35,7 Milliarden Tonnen CO2.

Zschäpe-Aussage: „Wir wollen das hinter uns bringen“
Zschäpe-Aussage: „Wir wollen das hinter uns bringen“

Zschäpe-Aussage: „Wir wollen das hinter uns bringen“

München (dpa) - Im Münchner NSU-Prozess will die Hauptangeklagte Beate Zschäpe in dieser Woche ihr Schweigen brechen. Ihr Verteidiger Mathias Grasel teilte mit, „dass die geplante Einlassung von Frau Zschäpe für kommenden Mittwoch vorgesehen ist“.

Steuererklärung künftig ohne Belege möglich
Steuererklärung künftig ohne Belege möglich

Steuererklärung künftig ohne Belege möglich

Berlin (dpa) - Die Bürger brauchen künftig bei einer elektronischen Steuererklärung dem Finanzamt in der Regel keine Belege mehr vorzulegen. Nachweise zu Spenden oder Kapitalerträgen sollen von den Sachbearbeitern nur noch in Einzelfällen angefordert werden.

Betreuungsgeld — die Mittel fließen in die Kitas
Betreuungsgeld — die Mittel fließen in die Kitas

FamilienministeriumBetreuungsgeld — die Mittel fließen in die Kitas

Düsseldorf. Mit dem Betreuungsgeld sollten Eltern unterstützt werden, die ihr Kind nicht in die Kita schicken. Dieser Ansatz wurde bekanntlich vom Bundesverfassungsgericht gestoppt. Und was passiert mit dem Geld, das dafür eingeplant war?

Verfassungsrichter verhandeln im März über NPD-Verbot
Verfassungsrichter verhandeln im März über NPD-Verbot

Verfassungsrichter verhandeln im März über NPD-Verbot

Karlsruhe/Berlin (dpa) - Das von den Bundesländern angestrebte Verbot der rechtsextremen NPD hat zwei Jahre nach dem offiziellen Antrag eine wichtige Hürde genommen.

Von der Leyen: Schneller Abzug aus Afghanistan war Fehler
Von der Leyen: Schneller Abzug aus Afghanistan war Fehler

Von der Leyen: Schneller Abzug aus Afghanistan war Fehler

Masar-i-Scharif (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat Fehler der Nato beim Abzug aus Afghanistan eingeräumt und die Bundeswehr auf einen noch Jahre andauernden Einsatz in dem Land eingestimmt.

Prognose übertroffen: Fast 965 000 Flüchtlinge registriert
Prognose übertroffen: Fast 965 000 Flüchtlinge registriert

Prognose übertroffen: Fast 965 000 Flüchtlinge registriert

Berlin (dpa) - Die neue Asyl-Zwischenbilanz mit fast einer Million Flüchtlingen erhöht den Druck auf das Migrations-Bundesamt und seine Führung - aber auch auf Innenminister Thomas de Maizière (CDU).

Experten für neue Wege bei Lohnersatzleistung
Experten für neue Wege bei Lohnersatzleistung

KrankengeldExperten für neue Wege bei Lohnersatzleistung

Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) sieht darin "wichtige Anstöße" - besonders, um die gestiegenen Kosten einzudämmen, bleibt aber zurückhaltend.

Obama warnt vor Krieg zwischen Amerika und dem Islam
Obama warnt vor Krieg zwischen Amerika und dem Islam

Obama warnt vor Krieg zwischen Amerika und dem Islam

Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat nach dem Blutbad in Kalifornien mit 14 Toten eindringlich vor Hass, Misstrauen und Angst gegenüber Muslimen gewarnt.

Abschied vom Sozialismus in Venezuela?
Abschied vom Sozialismus in Venezuela?

Abschied vom Sozialismus in Venezuela?

Caracas (dpa) - Das südamerikanische Krisenland Venezuela steht nach 16 Jahren Sozialismus vor einem Richtungswechsel. Die Opposition konnte im Land mit den größten Ölreserven bei der Parlamentswahl am Sonntag eine deutliche Mehrheit erzielen.

Steinmeier mahnt Türkei und Irak zu Einigung
Steinmeier mahnt Türkei und Irak zu Einigung

Steinmeier mahnt Türkei und Irak zu Einigung

Bagdad (dpa) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat den Irak und die Türkei zu einem raschen Ende ihres Streits um die Verlegung von türkischen Truppen aufgefordert.

Innenminister Jäger: "Akten kann man liegen lassen, Menschen nicht"
Innenminister Jäger: "Akten kann man liegen lassen, Menschen nicht"

NRWInnenminister Jäger: "Akten kann man liegen lassen, Menschen nicht"

2012 hielt das Land noch 1800 Unterbringungsplätze für neu angekommene Geflüchtete vor. 2016 sollen es 60.000 sein. In Wuppertal eröffnet noch im Dezember eine weitere landeseigene Aufnahmestelle für Flüchtlinge.

Niederlage
Niederlage

Niederlage

Venezuelas Opposition hat bei den Parlamentswahlen einen deutlichen Sieg erzielt. Die Wähler straften die Sozialisten ab - die Enttäuschung steht ihnen ins Gesicht geschrieben: Foto: Manaure Quintero

Altmaier verteidigt Flüchtlingsamt-Chef Weise gegen Kritik
Altmaier verteidigt Flüchtlingsamt-Chef Weise gegen Kritik

Altmaier verteidigt Flüchtlingsamt-Chef Weise gegen Kritik

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und dessen Leiter gegen Kritik aus den Ländern in Schutz genommen. „Frank-Jürgen Weise ist jetzt einige Wochen im Amt, und es hat sich in dieser Zeit unglaublich viel bewegt“, sagte Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) am Sonntagabend in der ARD.

Studie wirbt für Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre
Studie wirbt für Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre

Bertelsmann-StiftungStudie wirbt für Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre

Gütersloh. Die Bertelsmann-Stiftung wirbt dafür, schon 16-Jährige den Bundestag mitwählen zu lassen. Doch die Mehrheit der Deutschen hält laut einer Umfrage nicht viel von dem Vorschlag.

Historischer Sieg der Front National in Frankreich

Historischer Sieg der Front National in Frankreich

Paris (dpa) - Ein historischer Wahlerfolg lässt die rechtsextreme Front National (FN) drei Wochen nach den Terroranschlägen in Frankreich in der ersten Runde der Regionalwahlen triumphieren.