Alle Politik-Artikel vom 04. Dezember 2015
Bundeswehr gegen IS: Bundestag beschließt heikle Mission
Bundeswehr gegen IS: Bundestag beschließt heikle Mission

Kampf gegen den ISBundeswehr gegen IS: Bundestag beschließt heikle Mission

Berlin (dpa) - Der Bundestag hat den Weg frei gemacht für den Einsatz deutscher Soldaten gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Das Parlament stimmte der heiklen Mission mit großer Mehrheit zu - begleitet von scharfer Kritik der Opposition.

Flüchtlingshilfe: Die Menschen willkommen heißen
Flüchtlingshilfe: Die Menschen willkommen heißen

Tag des EhrenamtsFlüchtlingshilfe: Die Menschen willkommen heißen

Während die Politiker um Kontingente streiten, kümmern sich engagierte Bürger ehrenamtlich um Flüchtlinge. So wie Monika Kißling.

Auseinandersetzung bei PRO-NRW-Kundgebung nahe Flüchtlingsunterkunft

KölnAuseinandersetzung bei PRO-NRW-Kundgebung nahe Flüchtlingsunterkunft

Köln (dpa). Nahe einer Notaufnahmeunterkunft für Flüchtlinge im Kölner Stadtteil Chorweiler hat es eine Auseinandersetzung zwischen rechten und linken Demonstranten gegeben. Teilnehmer einer Kundgebung der rechtsextremen Partei PRO NRW und linksgerichtete Gegendemonstranten seien am Freitagnachmittag aufeinander losgegangen, teilte die Polizei mit.

Die Parteien und das Leid mit der Leitkultur
Die Parteien und das Leid mit der Leitkultur

AnalyseDie Parteien und das Leid mit der Leitkultur

Auf ihren Bundesparteitagen werden die SPD in der kommenden Woche in Berlin und die CDU übernächste Woche in Karlsruhe vordergründig über die Flüchtlingspolitik streiten. In Wahrheit fürchtet sich die große Koalition vor einer von Angst und Ablehnung geprägten Wertediskussion, die das Land spaltet.

Mehr als 10 000 unbegleitete Flüchtlingskinder in NRW

JugendämterMehr als 10 000 unbegleitete Flüchtlingskinder in NRW

Düsseldorf (dpa). Mehr als 10 000 Kinder, die ohne ihre Eltern aus ihrer Heimat nach Deutschland geflüchtet sind, haben Nordrhein-Westfalen erreicht. Zu den bundesweit rund 60 000 unbegleiteten Flüchtlingskindern kommen jede Woche 2000 hinzu, wie Landesfamilienministerin Christina Kampmann (SPD) am Freitag im Düsseldorfer Landtag sagte.

Bericht: Türkei stoppt nach EU-Gipfel Tausende Flüchtlinge
Bericht: Türkei stoppt nach EU-Gipfel Tausende Flüchtlinge

Bericht: Türkei stoppt nach EU-Gipfel Tausende Flüchtlinge

Istanbul (dpa) - Nach dem EU-Gipfel mit der Türkei hat die Regierung in Ankara einem Medienbericht zufolge ihr Vorgehen gegen illegal in die EU reisende Flüchtlinge verschärft.

Wähler sehen CDU erstmals links der Mitte
Wähler sehen CDU erstmals links der Mitte

Wähler sehen CDU erstmals links der Mitte

Berlin (dpa) - Die CDU liegt mit ihren Positionen in der Wahrnehmung der Wähler erstmals links der Mitte. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest Dimap hervor.

Griechischem Wirtschaftsminister droht Konto-Untersuchung
Griechischem Wirtschaftsminister droht Konto-Untersuchung

Griechischem Wirtschaftsminister droht Konto-Untersuchung

Athen (dpa) - Die privaten Konten des griechischen Wirtschaftsministers Giorgos Stathakis könnten demnächst Gegenstand eines Untersuchungsausschusses im Parlament werden.

Innenminister kritisieren Weise wegen langer Asylverfahren
Innenminister kritisieren Weise wegen langer Asylverfahren

Innenminister kritisieren Weise wegen langer Asylverfahren

Koblenz (dpa) - Der Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Frank-Jürgen Weise, muss wegen des Antragstaus in seiner Behörde Kritik von den Innenministern einstecken. Die Ressortchefs zeigten sich bei der Innenministerkonferenz (IMK) nach Teilnehmerangaben verhalten bis verärgert.

"Muslime tragen den neuen Judenstern" - Naidoo veröffentlicht neuen Song
"Muslime tragen den neuen Judenstern" - Naidoo veröffentlicht neuen Song

Debatte um Syrien-Einsatz"Muslime tragen den neuen Judenstern" - Naidoo veröffentlicht neuen Song

Mannheim (dpa) - Der umstrittene Sänger Xavier Naidoo (44) hat parallel zur Debatte um den Bundeswehr-Einsatz in Syrien einen Song gegen Krieg verbreitet. Das Lied der Band Söhne Mannheims postete der Journalist Jürgen Todenhöfer am Donnerstag auf seiner Facebook-Seite und seiner Homepage. „Nie mehr Krieg“ wurde bis Freitagvormittag rund 2 Millionen Mal angeklickt.

Amokdrohung: Schulen und Kita in Schleswig-Holstein blieben geschlossen
Amokdrohung: Schulen und Kita in Schleswig-Holstein blieben geschlossen

BarsbüttelAmokdrohung: Schulen und Kita in Schleswig-Holstein blieben geschlossen

Anfang des Jahres fiel in einer Schule in Schleswig-Holstein nach einem Drohschreiben der Unterricht für einen Tag aus. Knapp elf Monate später wird die Schule wieder geschlossen - wieder wegen einer alarmierenden E-Mail.

Dänemark kapselt sich weiter von Europa ab
Dänemark kapselt sich weiter von Europa ab

Dänemark kapselt sich weiter von Europa ab

Kopenhagen (dpa) - Dänemark scheidet 2016 aus der EU-Polizeibehörde Europol aus. Das ist die Konsequenz aus dem Nein der Dänen zu einer engeren Sicherheitszusammenarbeit mit der Europäischen Union.

Daily News: "God isn't fixing this"
Daily News: "God isn't fixing this"

Amoklauf von San BernardinoDaily News: "God isn't fixing this"

US-Zeitung Daily News kritisiert Waffengesetze und republikanische Politiker.

Bundestag gibt grünes Licht für digitale Patientendaten
Bundestag gibt grünes Licht für digitale Patientendaten

Bundestag gibt grünes Licht für digitale Patientendaten

Berlin (dpa) - Nach der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte soll jetzt auch die digitale Speicherung von Patientendaten vorangetrieben werden. Dieses Ziel verfolgt das sogenannte E-Health-Gesetz, das der Bundestag am Donnerstagabend verabschiedet hat.