Alle Politik-Artikel vom 03. Dezember 2015
EU-Referendum: Dänen sagen Nein zu mehr Europa
EU-Referendum: Dänen sagen Nein zu mehr Europa

EU-Referendum: Dänen sagen Nein zu mehr Europa

Kopenhagen (dpa) - Dänemark rückt weiter weg von der EU: Bei einem Referendum haben die Dänen am Donnerstag gegen die Abschaffung ihrer Sonderregeln in der europäischen Rechtspolitik gestimmt.

Putin nennt türkische Führung „Verräter“
Putin nennt türkische Führung „Verräter“

Putin nennt türkische Führung „Verräter“

Moskau/Belgrad (dpa) - Im Konflikt mit der Türkei hat der russische Präsident Wladimir Putin in seiner Rede an die Nation zu einem Frontalangriff ausgeholt.

Länder einig über Finanzreform
Länder einig über Finanzreform

Länder einig über Finanzreform

Berlin (dpa) - Die Länder haben sich in den Verhandlungen mit dem Bund über die Neuordnung der Finanzbeziehungen nach langem Streit auf eine gemeinsame Linie verständigt - und der Bund soll kräftig zahlen.

Großbritannien schließt sich Luftkrieg gegen IS an
Großbritannien schließt sich Luftkrieg gegen IS an

Großbritannien schließt sich Luftkrieg gegen IS an

London (dpa) - Das westliche Luftwaffenbündnis gegen die Terrormiliz IS in Syrien wächst, doch Russland und der Iran sind bei der Militärallianz weiter außen vor.

Flüchtlingskosten setzen dem Sparen Grenzen
Flüchtlingskosten setzen dem Sparen Grenzen

Haushaltsdebatte im LandtagFlüchtlingskosten setzen dem Sparen Grenzen

Bei der Haushaltsdebatte im NRW-Landtag verteidigt der Finanzminister sein Zahlenwerk gegen heftige Attacken der Opposition.

Innenminister wollen zurück zu Einzelfallprüfungen bei Syrern
Innenminister wollen zurück zu Einzelfallprüfungen bei Syrern

Innenminister wollen zurück zu Einzelfallprüfungen bei Syrern

Koblenz (dpa) - Deutschland will syrische Flüchtlinge wieder stärker unter die Lupe nehmen und eine Abschiebung afghanischer Asylbewerber in sichere Regionen ihrer Heimat ermöglichen.

Mehr als 400 000 Menschen in abschlagsfreier Rente mit 63
Mehr als 400 000 Menschen in abschlagsfreier Rente mit 63

Mehr als 400 000 Menschen in abschlagsfreier Rente mit 63

Berlin (dpa) - Die vor eineinhalb Jahren eingeführte Rente mit 63 ist bei älteren Arbeitnehmern sehr gefragt. Allein im laufenden Jahr stellten schon 221 000 Menschen einen Antrag, wie DRV-Vorstandschef Gunkel bei der Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund sagte.

Arbeitslose Flüchtlinge sollen getrennt erfasst werden
Arbeitslose Flüchtlinge sollen getrennt erfasst werden

StatistikArbeitslose Flüchtlinge sollen getrennt erfasst werden

Berlin (dpa). Flüchtlinge sollen in der deutschen Arbeitslosenstatistik künftig extra ausgewiesen werden können. In die IT-Systeme sei der Aufenthaltsstatus als Merkmal aufgenommen worden, sagte eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit (BA) und bestätigte einen Bericht der „Bild“-Zeitung.

OVG Münster: Nachtflugverkehr am Flughafen Dortmund ist rechtswidrig
OVG Münster: Nachtflugverkehr am Flughafen Dortmund ist rechtswidrig

UrteilOVG Münster: Nachtflugverkehr am Flughafen Dortmund ist rechtswidrig

Keine Nachtflüge mehr am Dortmunder Flughafen. Das oberste Verwaltungsgericht Nordrhein-Westfalens hat die Genehmigung dafür kassiert. Die zuständige Behörde habe nicht gut genug abgewogen. Die Lärmbelastung hätte stärker berücksichtigt werden müssen.

NRW-Innenminister: Rasche Asylverfahren auch bei Einzelfallprüfung

SyrerNRW-Innenminister: Rasche Asylverfahren auch bei Einzelfallprüfung

Koblenz (dpa) . Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) stellt Bedingungen für eine Rückkehr zur Einzelfallprüfung syrischer Flüchtlinge. „Es wird eine Einigung geben, wenn das BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) in der Lage ist, die Einzelfallprüfung tatsächlich zu bewältigen“, sagte der Sprecher der SPD-geführten Innenressorts am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur vor Beginn der Innenministerkonferenz in Koblenz.

GSG9 durchsucht Wohnungen in Düsseldorf und Schwelm
GSG9 durchsucht Wohnungen in Düsseldorf und Schwelm

DüsseldorfGSG9 durchsucht Wohnungen in Düsseldorf und Schwelm

Bei Razzien in Düsseldorf und Schwelm hat die Bundespolizei mehrere Mitglieder der islamistischen Szene ins Visier genommen. Sie sollen versucht haben, sich gefälschte französische Pässe zu besorgen. Festgenommen wurde niemand.