Alle Politik-Artikel vom 12. November 2015
Dutzende Tote bei Selbstmordanschlägen in Beirut
Dutzende Tote bei Selbstmordanschlägen in Beirut

Dutzende Tote bei Selbstmordanschlägen in Beirut

Beirut (dpa) - Bei den blutigsten Selbstmordanschlägen seit Jahren sind im Libanon mindestens 40 Menschen getötet und mehr als 180 weitere verletzt worden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus libanesischen Gesundheitskreisen.

Anwalt in Urlaub: Zschäpe soll erst im Dezember aussagen

Anwalt in Urlaub: Zschäpe soll erst im Dezember aussagen

München (dpa) - Die Aussage von Beate Zschäpe im Münchner NSU-Prozess verzögert sich. Sie werde frühestens am 8. Dezember verlesen, sagte ihr neuer Wahlverteidiger Hermann Borchert der Deutschen Presse-Agentur.

EU plant Gipfeltreffen mit der Türkei
EU plant Gipfeltreffen mit der Türkei

EU plant Gipfeltreffen mit der Türkei

Valletta (dpa) - Deutschland soll zur europäischen Flüchtlingshilfe an die Türkei 534 Millionen Euro beitragen. Diese Pläne wurden beim EU-Sondergipfel in Valletta bekannt. Die 28 EU-Staats- und Regierungschefs wollen sich zudem bald mit der Türkei zu einem Extragipfel treffen.

Schweden kontrolliert seine Grenzen wieder
Schweden kontrolliert seine Grenzen wieder

Schweden kontrolliert seine Grenzen wieder

Stockholm/Valletta (dpa) - Wegen des großen Andrangs von Flüchtlingen hat nun auch das liberale Schweden wieder Passkontrollen an den Grenzen zu Deutschland und Dänemark eingeführt.

Flüchtlingskrise: Kritik an Schäubles Lawinen-Vergleich
Flüchtlingskrise: Kritik an Schäubles Lawinen-Vergleich

Flüchtlingskrise: Kritik an Schäubles Lawinen-Vergleich

Berlin (dpa) - Mit öffentlichen Zweifeln und einem Lawinen-Vergleich hat Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) den Koalitionsstreit über die deutsche Asylpolitik weiter angeheizt.

Kopftuchverbot: Bezirksregierung weist Schulleitung in die Schranken
Kopftuchverbot: Bezirksregierung weist Schulleitung in die Schranken

WuppertalKopftuchverbot: Bezirksregierung weist Schulleitung in die Schranken

Wuppertal. Nach der Suspendierung einer muslimischen Schülerin vom Unterricht hat die Bezirksregierung Düsseldorf die Leitung der St. Laurentius-Hauptschule in Wuppertal deutlich in die Schranken gewiesen. „Was die Schulleiterin als unglückliche Formulierung bezeichnet hat, ist für uns ein eindeutiges Kopftuchverbot und die Empfehlung an das Mädchen, eine andere Schule zu besuchen.

Schere zwischen Rente und Gehalt geht weiter auseinander
Schere zwischen Rente und Gehalt geht weiter auseinander

Schere zwischen Rente und Gehalt geht weiter auseinander

Berlin (dpa) - Rentner müssen sich trotz steigender Altersbezüge auf eine immer stärkere Abkoppelung von der Lohnentwicklung einstellen. Das geht aus einer Erhebung des Instituts Prognos im Auftrag der Versicherungswirtschaft hervor.

Streikwelle gegen Sparkurs in Griechenland
Streikwelle gegen Sparkurs in Griechenland

Streikwelle gegen Sparkurs in Griechenland

Athen (dpa) - Die griechischen Gewerkschaften haben mit einem landesweiten Streik gegen die Sparpolitik der Regierung Front gemacht. Das öffentliche Leben kam durch den „Generalstreik“, wie ihn die Gewerkschaften nannten, weitgehend zum Erliegen.

Gauck warnt in Flüchtlingsdebatte vor „Horrorszenarien“
Gauck warnt in Flüchtlingsdebatte vor „Horrorszenarien“

Gauck warnt in Flüchtlingsdebatte vor „Horrorszenarien“

Bergisch Gladbach (dpa) - Bundespräsident Joachim Gauck hält besonders pessimistische Äußerungen in der Flüchtlingsdebatte für „gefährlich“: „Es werden Horrorszenarien für die Zukunft entwickelt.

EU will Flucht aus Afrika verringern

EU will Flucht aus Afrika verringern

Valletta (dpa) - In der Flüchtlingskrise kommen die EU und afrikanische Partner nur mit großen Mühen zusammen. Der Sondergipfel in Valletta verabschiedete zwar einen gemeinsamen Aktionsplan, um Menschenschmuggel einzudämmen und mehr Armutsflüchtlinge nach Afrika zurückzuschicken.

Bundesregierung will mehr Soldaten nach Afghanistan schicken
Bundesregierung will mehr Soldaten nach Afghanistan schicken

Bundesregierung will mehr Soldaten nach Afghanistan schicken

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will angesichts der angespannten Sicherheitslage in Afghanistan wieder mehr Soldaten am Hindukusch stationieren. Die Obergrenze für das Mandat soll nach Angaben von Sicherheitspolitikern von derzeit 850 auf 980 Soldaten erhöht werden.

Bürgermeister hielt Anruf von Bundespräsidialamt für Scherz
Bürgermeister hielt Anruf von Bundespräsidialamt für Scherz

Bergisch GladbachBürgermeister hielt Anruf von Bundespräsidialamt für Scherz

Bergisch Gladbach. Der Bürgermeister von Bergisch Gladbach, Lutz Urbach (49, CDU), hielt den Besuch des Bundespräsidenten in seiner Stadt erstmal für einen Scherz. Beim ersten Anruf aus dem Präsidialamt habe er zunächst an der Decke nach einer versteckten Kamera wie beim Showklassiker „Verstehen Sie Spaß?