Alle Politik-Artikel vom 19. Oktober 2015
Zehntausende Menschen bei Pegida und Gegenprotesten
Zehntausende Menschen bei Pegida und Gegenprotesten

#HerzstattHetz und #IchbinDresden statt FremdenfeindlichkeitZehntausende Menschen bei Pegida und Gegenprotesten

Dresden (dpa) - Zum Jahrestag der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung sind in Dresden zehntausende Anhänger und Gegner aufeinandergetroffen.

NSU-Prozess: OLG lehnt Befangenheitsanträge ab
NSU-Prozess: OLG lehnt Befangenheitsanträge ab

NSU-Prozess: OLG lehnt Befangenheitsanträge ab

München (dpa) - Im NSU-Prozess sind die Angeklagten Beate Zschäpe und Ralf Wohlleben mit Befangenheitsanträgen gegen das Münchner Oberlandesgericht gescheitert.

Deutsche Waffenexporte deutlich gestiegen
Deutsche Waffenexporte deutlich gestiegen

Deutsche Waffenexporte deutlich gestiegen

Berlin (dpa) - Deutschland hat einem Bericht zufolge im ersten Halbjahr 2015 deutlich mehr Rüstungsgüter ins Ausland verkauft.

Bundesanwaltschaft ermittelt nach Attentat auf Kölner OB

Bundesanwaltschaft ermittelt nach Attentat auf Kölner OB

Köln/Karlsruhe (dpa) - Nach dem Attentat auf Henriette Reker hat die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen im Fall der gewählten Kölner Oberbürgermeisterin an sich gezogen.

Nach Kritik von rechts: Netanjahu friert Mauerbau ein
Nach Kritik von rechts: Netanjahu friert Mauerbau ein

Nach Kritik von rechts: Netanjahu friert Mauerbau ein

Jerusalem (dpa) - Nach scharfer Kritik rechtsorientierter Minister hat Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu einen Plan zum Bau einer Mauer im arabischen Ostteil Jerusalems wieder eingefroren.

Kölner OB Reker nach Attentat aus Narkose erwacht
Kölner OB Reker nach Attentat aus Narkose erwacht

Kölner OB Reker nach Attentat aus Narkose erwacht

Köln (dpa) - Die bei einer Messerattacke schwer verletzte neue Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker ist am Montag nach Informationen der Zeitung „Express“ aus dem „Narkose-Schlaf“ erwacht.

Parlamentswahlen in Kanada begonnen
Parlamentswahlen in Kanada begonnen

Parlamentswahlen in Kanada begonnen

Ottawa (dpa) - In Kanada haben die Parlamentswahlen begonnen. Rund 25 Millionen Menschen in dem flächenmäßig zweitgrößten Land der Welt sind in sechs Zeitzonen zwischen Halifax und Vancouver aufgefordert, ihre Stimme abzugeben.

Fast schon alltäglich - Gewalt und Drohungen gegen Politiker
Fast schon alltäglich - Gewalt und Drohungen gegen Politiker

Fast schon alltäglich - Gewalt und Drohungen gegen Politiker

Berlin (dpa). Nach der Messerattacke auf Kölns Sozialdezernentin Henriette Reker zeigt sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière besorgt über zunehmende Gewalt in der Flüchtlingsdebatte. Er sei schon „seit langem besorgt über die hasserfüllte Sprache und gewalttätigen Aktionen“, sagte der CDU-Politiker.

Staatsanwaltschaft ermittelt nach Anzeige gegen Facebook-Manager
Staatsanwaltschaft ermittelt nach Anzeige gegen Facebook-Manager

Beihilfe zur VolksverhetzungStaatsanwaltschaft ermittelt nach Anzeige gegen Facebook-Manager

Hamburg (dpa). Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat gegen drei Facebook-Manager nach einer Strafanzeige wegen der vorsätzlichen Beihilfe zur Volksverhetzung ein förmliches Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Grenzschließungen: Chaos auf der Balkan-Flüchtlingsroute
Grenzschließungen: Chaos auf der Balkan-Flüchtlingsroute

Grenzschließungen: Chaos auf der Balkan-Flüchtlingsroute

Ljubljana/Zagreb (dpa) - Nach der teilweisen Schließung der Grenzen durch Slowenien und Kroatien ist es zu chaotischen Zuständen auf der Balkan-Flüchtlingsroute gekommen.

Schweizer Nationalkonservative fordern mehr Macht
Schweizer Nationalkonservative fordern mehr Macht

Schweizer Nationalkonservative fordern mehr Macht

Bern (dpa) - Nach ihrem Triumph bei den eidgenössischen Parlamentswahlen verlangt die nationalkonservative Schweizerische Volkspartei (SVP) eine stärkerer Beteiligung an der Regierungsmacht.

Nach Eklat bei „Günther Jauch“ - ARD verteidigt Einladung von AfD-Politiker
Nach Eklat bei „Günther Jauch“ - ARD verteidigt Einladung von AfD-Politiker

Björn Höcke in TalkshowNach Eklat bei „Günther Jauch“ - ARD verteidigt Einladung von AfD-Politiker

Berlin (dpa). Nach dem umstrittenen Auftritt des AfD-Politikers Björn Höcke in der Talkshow „Günther Jauch“ haben die ARD und die Produzenten dessen Einladung verteidigt. „Für den demokratischen Prozess ist es wünschenswert und notwendig, dass in einer aktuellen Diskussion alle Seiten zu Wort kommen“, erklärte die Sprecherin von I&U TV, Simone Bartsch, am Montag.

Reker-Attentäter hatte Kontakte in die rechtsextreme Szene
Reker-Attentäter hatte Kontakte in die rechtsextreme Szene

ErmittlungenReker-Attentäter hatte Kontakte in die rechtsextreme Szene

Der Attentäter von Köln ist für den Verfassungsschutz ein alter Bekannter. Er soll jahrelang Kontakte in die rechtsextreme Szene gehabt haben. Zuletzt soll er sich für die NPD interessiert haben.

Stadtdirektor und Bürgermeister vertreten Reker im Kölner OB-Amt

OB-WahlStadtdirektor und Bürgermeister vertreten Reker im Kölner OB-Amt

Köln (dpa). Bis zur Genesung der schwer verletzten neuen Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker werden fünf Politiker sie in ihrem Amt vertreten. Stadtdirektor Guido Kahlen übernehme als allgemeiner OB-Vertreter die Verwaltungsführung und sei zuständig für „alles, was eine juristische Unterschrift braucht“, sagte eine Stadt-Sprecherin am Montag auf Anfrage.

Jäger sieht Hetze gegen Flüchtlinge als Auslöser für Reker-Attentat
Jäger sieht Hetze gegen Flüchtlinge als Auslöser für Reker-Attentat

StimmungsmacheJäger sieht Hetze gegen Flüchtlinge als Auslöser für Reker-Attentat

Was hat den Attentäter von Köln zu dem Anschlag auf die neue Oberbürgermeisterin Henriette Reker angetrieben? Politik und Verfassungsschutz sehen in der Stimmungsmache gegen Flüchtlinge einen Auslöser.

Immer mehr Menschen im Rentenalter übernehmen Minijobs
Immer mehr Menschen im Rentenalter übernehmen Minijobs

Altersarmut?Immer mehr Menschen im Rentenalter übernehmen Minijobs

Berlin (dpa) - Immer mehr Rentner arbeiten für kleines Geld in Minijobs. Im März 2015 waren es bundesweit knapp 904 000. Das sind deutlich mehr als 2003, als nur knapp 533 000 über 65-Jährige geringfügig beschäftigt waren.

Bahnstreik in Belgien hat Auswirkungen auch in NRW
Bahnstreik in Belgien hat Auswirkungen auch in NRW

VerspätungenBahnstreik in Belgien hat Auswirkungen auch in NRW

Brüssel/Köln (dpa). Ein kurzfristig angesetzter Streik der sozialistischen Gewerkschaft führt zu Verspätungen und Ausfällen im belgischen Zugverkehr. Die Störungen betrafen auch die nach Nordrhein-Westfalen verkehrenden Hochgeschwindigkeitszüge Thalys und ICE, wie der Rundfunksender BRF am Montag berichtete.

Großkundgebungen zum Pediga-Jahrestag in Dresden
Großkundgebungen zum Pediga-Jahrestag in Dresden

Großkundgebungen zum Pediga-Jahrestag in Dresden

Dresden (dpa) - Die Polizei erwartet heute Zehntausende Anhänger und Gegner der Pegida zu Großkundgebungen in Dresden. Anlass ist der erste Jahrestag der Gründung des islam- und fremdenfeindlichen Bündnisses.