Alle Politik-Artikel vom 13. Oktober 2015
Syrische Kurden weisen Vorwürfe von Amnesty zurück
Syrische Kurden weisen Vorwürfe von Amnesty zurück

Syrische Kurden weisen Vorwürfe von Amnesty zurück

Kobane (dpa) - Die Kurden im Norden Syriens haben den Vorwurf zurückgewiesen, sie hätten Tausende Menschen vertrieben und ganze Dörfer niedergerissen.

Schäuble: Weniger Hartz IV für Flüchtlinge
Schäuble: Weniger Hartz IV für Flüchtlinge

Schäuble: Weniger Hartz IV für Flüchtlinge

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will den Hartz-IV-Satz für Flüchtlinge senken. „Können wir nicht wenigstens die Kosten für die Eingliederungsleistungen abziehen?“, fragte Schäuble in Berlin.

MH17 wurde von Buk-Rakete abgeschossen
MH17 wurde von Buk-Rakete abgeschossen

MH17 wurde von Buk-Rakete abgeschossen

Gilze-Rijen (dpa) - Knapp 15 Monate nach dem Absturz eines Passagierflugzeugs über der Ostukraine mit 298 Toten steht die Ursache fest, über die Schuldfrage wird weiter gestritten.

Koalitionsstreit über Transitzonen immer hitziger
Koalitionsstreit über Transitzonen immer hitziger

Koalitionsstreit über Transitzonen immer hitziger

Berlin (dpa) - Im Streit der großen Koalition über Transitzonen für Flüchtlinge hat SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel den Ton verschärft.

Wagenknecht und Bartsch führen Linke
Wagenknecht und Bartsch führen Linke

Wagenknecht und Bartsch führen Linke

Berlin (dpa) - Nach zehn Jahren mit Gregor Gysi an der Spitze startet die Linksfraktion im Bundestag unter Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch in eine neue Ära.

Taliban ziehen sich aus Kundus zurück
Taliban ziehen sich aus Kundus zurück

Taliban ziehen sich aus Kundus zurück

Kabul (dpa) - Nach der vorübergehenden Eroberung von Kundus und schweren Gefechten haben sich die Taliban aus der nordafghanischen Provinzhauptstadt zurückgezogen.

Drei Israelis bei Terrorattacken in Israel getötet
Drei Israelis bei Terrorattacken in Israel getötet

Drei Israelis bei Terrorattacken in Israel getötet

Jerusalem (dpa) - Bei zwei Terrorattacken in Jerusalem sind drei Israelis und ein palästinensischer Angreifer getötet worden. Mehr als 20 weitere Menschen wurden verletzt, davon sechs schwer, wie israelische Medien berichten.

Ermittlungen gegen Unbekannt wegen Galgen bei Pegida-Demo
Ermittlungen gegen Unbekannt wegen Galgen bei Pegida-Demo

Ermittlungen gegen Unbekannt wegen Galgen bei Pegida-Demo

Dresden (dpa) - Eine bei einer Pegida-Demonstration in Dresden zur Schau gestellte Galgenattrappe für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihren Vize Sigmar Gabriel (SPD) hat ein juristisches Nachspiel.

Jeder Dritte für Merkel-Rücktritt wegen Flüchtlingspolitik
Jeder Dritte für Merkel-Rücktritt wegen Flüchtlingspolitik

FlüchtlingeJeder Dritte für Merkel-Rücktritt wegen Flüchtlingspolitik

München (dpa) - Jeder dritte Deutsche ist nach einer neuen Umfrage mit der Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) so unzufrieden, dass er sich ihren Rücktritt wünscht.

Oberstaatsanwalt Jens Rommel wird neuer „Nazi-Jäger“
Oberstaatsanwalt Jens Rommel wird neuer „Nazi-Jäger“

Oberstaatsanwalt Jens Rommel wird neuer „Nazi-Jäger“

Ludwigsburg/Ravensburg (dpa) - Der Ravensburger Oberstaatsanwalt Jens Rommel wird neuer Leiter der Zentralen Stelle zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen in Ludwigsburg.

Gysi will nicht von der Hinterbank regieren
Gysi will nicht von der Hinterbank regieren

Gysi will nicht von der Hinterbank regieren

Berlin (dpa) - Gregor Gysi will die Linksfraktion im Bundestag nicht aus der zweiten Reihe regieren. Nach der heutigen Wahl seiner Nachfolger an der Fraktionsspitze will sich der Oppositionsführer der vergangenen beiden Jahre mit seinem Platz auf den hinteren Bänken des Parlaments zufriedengeben.

Iran erlaubt bedingt IAEA-Besichtigung von Militäranlagen
Iran erlaubt bedingt IAEA-Besichtigung von Militäranlagen

Iran erlaubt bedingt IAEA-Besichtigung von Militäranlagen

Teheran (dpa) - Der Iran wird der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) unter bestimmten Voraussetzung auch die Besichtigung von Militäranlagen erlauben. Das wurde vom iranischen Parlament entschieden.

Deutschland verlängert Grenzkontrollen

Deutschland verlängert Grenzkontrollen

Berlin (dpa) - Deutschland will die Kontrollen seiner Außengrenzen in der Flüchtlingskrise bis Anfang November fortführen. Darüber habe Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) den EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos informiert, berichtete „Spiegel Online“ unter Berufung auf das Schreiben.

Pegida in Dresden hat weiter Zulauf
Pegida in Dresden hat weiter Zulauf

Pegida in Dresden hat weiter Zulauf

Dresden (dpa) - In der sächsischen Landeshauptstadt Dresden haben erneut mehrere Tausend Menschen an einer Demonstration des fremdenfeindlichen Pegida-Bündnisses teilgenommen.