Alle Politik-Artikel vom 28. September 2015
Erwartungen an den neuen OB
Erwartungen an den neuen OB

KrefeldErwartungen an den neuen OB

Während die CDU nach Ursachen sucht, machen sich Verbände Gedanken über die Zusammenarbeit mit Frank Meyer.

Syrien-Krieg dominiert UN-Vollversammlung
Syrien-Krieg dominiert UN-Vollversammlung

Syrien-Krieg dominiert UN-Vollversammlung

New York (dpa) - Unterschiedliche Vorstellungen der USA und Russlands über die Zukunft des syrischen Machthabers Baschar al-Assad verhindern weiter eine Lösung der Syrien-Krise.

Unübersichtlichkeit in NRW
Unübersichtlichkeit in NRW

Stichwahl-AnalyseUnübersichtlichkeit in NRW

Ihren Sieg aus der Kommunalwahl 2014 hat die CDU verspielt, die Stichwahl hat SPD-Sieger ohne Mehrheiten ins Amt gebracht.

Taliban haben Kundus-Stadt erobert
Taliban haben Kundus-Stadt erobert

Taliban haben Kundus-Stadt erobert

Kundus (dpa) - Zwei Jahre nach dem Abzug der Bundeswehr aus Kundus haben die radikalislamischen Taliban mit einer überraschenden Offensive die nordafghanische Provinzhauptstadt überrannt.

Stimmen zur Bürgermeisterwahl

Stimmen zur Bürgermeisterwahl

Sabine Anemüller (künftige Bürgermeisterin, SPD): „Ich bin überwältigt. Ich habe mit Knappheit gerechnet, aber nicht mit einem so deutlichen Abstand. Die Wahlbeteiligung ist allerdings grottig. In Duisburg, an meinem Arbeitsplatz, werde ich jetzt alles in die Wege leiten.

Zähes Ringen im Kita-Streit
Zähes Ringen im Kita-Streit

Zähes Ringen im Kita-Streit

Hannover (dpa) - Trotz enormer Differenzen suchen Arbeitgeber und Gewerkschaften im Kita-Konflikt händeringend nach einem Ausweg ohne neue Streiks.

WDR: Per Gesetz außer Kontrolle
WDR: Per Gesetz außer Kontrolle

WDRWDR: Per Gesetz außer Kontrolle

Ab Mittwoch berät der Landtag über ein neues WDR-Gesetz. Versprochen hat die Landesregierung eine Stärkung der Gremien und mehr Transparenz — tatsächlich plant sie das genaue Gegenteil.

Massenschlägerei unter Flüchtlingen: Konsequenzen gefordert
Massenschlägerei unter Flüchtlingen: Konsequenzen gefordert

Massenschlägerei unter Flüchtlingen: Konsequenzen gefordert

Kassel (dpa) - Nach der Massenschlägerei in einer Notunterkunft für Flüchtlinge in Kassel-Calden werden Rufe nach Konsequenzen laut. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sprach sich für eine getrennte Unterbringung von Christen und Muslimen in Asylbewerberunterkünften aus.

Katalanen streben Abspaltung von Spanien an
Katalanen streben Abspaltung von Spanien an

Katalanen streben Abspaltung von Spanien an

Barcelona (dpa) - Sieg und Niederlage für die Separatisten in Katalonien: Die Anhänger einer Abspaltung der Region von Spanien haben bei der vorgezogenen Wahl zwar die absolute Mehrheit der Sitze im Regionalparlament errungen, die Mehrheit der Wählerstimmen aber verfehlt.

Hochschule leitet Prüfung von Leyens Doktorarbeit ein
Hochschule leitet Prüfung von Leyens Doktorarbeit ein

VroniPlag WikiHochschule leitet Prüfung von Leyens Doktorarbeit ein

Berlin/Hannover (dpa) - Die umstrittene Doktorarbeit von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird von der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) gründlich auf Regelverstöße untersucht.

Nur 34,5 Prozent der Wahlberechtigten gingen zur Urne
Nur 34,5 Prozent der Wahlberechtigten gingen zur Urne

StichwahlNur 34,5 Prozent der Wahlberechtigten gingen zur Urne

Düsseldorf (dpa). An den Stichwahlen um die Ämter der Oberbürgermeister, Landräte und Bürgermeister in Nordrhein-Westfalen haben sich am Sonntag nur 34,5 Prozent der Wahlberechtigten beteiligt. Das teilte die Landeswahlleiterin am Montag mit.

Ban fordert von Europa mehr Engagement für Flüchtlinge
Ban fordert von Europa mehr Engagement für Flüchtlinge

Ban fordert von Europa mehr Engagement für Flüchtlinge

New York (dpa) - UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat ein größeres Engagement Europas für die Flüchtlinge gefordert. „Ich dränge Europa, mehr zu tun. Nach dem Zweiten Weltkrieg war es Europa, dass die Hilfe der Welt suchte“, sagte Ban zum Beginn der jährlichen Generaldebatte der UN-Vollversammlung.

NPD-Politiker besuchen Flüchtlingsheim
NPD-Politiker besuchen Flüchtlingsheim

NPD-Politiker besuchen Flüchtlingsheim

Horst (dpa) - Erstmals haben Abgeordnete der rechtsextremen NPD offiziell ein Flüchtlingsheim besuchen dürfen. Abgeordnete anderer Parteien versuchten, die Flüchtlinge aufzuklären.

Julia Klöckner legt nach: Verschleierung verbieten, Leistungen kürzen
Julia Klöckner legt nach: Verschleierung verbieten, Leistungen kürzen

DiskussionJulia Klöckner legt nach: Verschleierung verbieten, Leistungen kürzen

Mainz (mws/dpa). Julia Klöckner legt nach: In der vergangenen Woche hatte sie für eine gesetzliche Verpflichtung der Flüchtlinge zur Integration in Deutschland plädiert, nun fordert die CDU-Chefin in Rheinland-Pfalz und stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU ein Verschleierungsverbot und macht sich für Leistungskürzungn stark, wenn Asylbewerber Regeln nicht einhalten. „Wer das Asylrecht in Anspruch nimmt, muss sich zu unseren rechtsstaatlichen Spielregeln, zu den Grundsätzen unserer Verfassungskultur bekennen“, sagte sie „Bild“-Zeitung (Montag). „Wir sollten uns das Beispiel bei Hartz-IV-Empfängern anschauen: Bei Nichteinhaltung von Vereinbarungen kann es zu Leistungskürzungen kommen.“ Das Netz diskutiert ihre Vorschläge kontrovers.

Nach den OB-Wahlen sind Plätze im Landtag frei

StichwahlNach den OB-Wahlen sind Plätze im Landtag frei

Düsseldorf (dpa). Nach den Stichwahlen um die Ämter der Oberbürgermeister ändert sich auch die Besetzung der Fraktionen im Düsseldorfer Landtag. So muss die CDU-Fraktion ihren Abgeordneten Thomas Kufen ersetzen.

Erdrutsch-Sieg für Mucke
Erdrutsch-Sieg für Mucke

Erdrutsch-Sieg für Mucke

Machtwechsel: Der SPD-Kandidat setzt sich überraschend deutlich gegen Amtsinhaber Peter Jung (CDU) durch. Nun könnten sich auch die Kräfteverhältnisse im Rat verschieben.

Peter Jung verabschiedet sich aus der Kommunalpolitik
Peter Jung verabschiedet sich aus der Kommunalpolitik

Peter Jung verabschiedet sich aus der Kommunalpolitik

Wuppertal. Nur etwas mehr als 40 Prozent der Stimmen konnte der amtierende Oberbürgermeister Peter Jung (CDU) am Sonntag bei der Stichwahl holen. Eine deutliche Abwahl. Noch bei der Wahlparty am Abend kündigte Jung seinen Abschied aus der Kommunalpolitik an: "Jetzt beginnt für mich ein neuer Abschnitt, die Kommunalpolitik ist damit für mich beendet", erklärte Jung.

Aufgestauter Frust: Massenschlägerei unter Flüchtlingen
Aufgestauter Frust: Massenschlägerei unter Flüchtlingen

Zeltlager in CaldenAufgestauter Frust: Massenschlägerei unter Flüchtlingen

Eine Gruppe Flüchtlinge ist nach einer Massenschlägerei aus einer Notunterkunft im nordhessischen Calden geflüchtet. Wie es nun weitergehen soll, ist noch unklar.

Regionalwahl in Österreich: FPÖ verdoppelt Stimmen
Regionalwahl in Österreich: FPÖ verdoppelt Stimmen

Regionalwahl in Österreich: FPÖ verdoppelt Stimmen

Linz (dpa) - Die rechtspopulistische FPÖ hat mit ihrem Fokus auf das Migrationsthema bei den Landtagswahlen in Oberösterreich massive Gewinne eingefahren.

Papst verlässt USA - „Tage der Gnade“

Papst verlässt USA - „Tage der Gnade“

Philadelphia (dpa) - Nach sechs Tagen hat Papst Franziskus seine erste Reise durch die USA beendet. „Mein Aufenthalt bei Ihnen ist kurz gewesen“, sagte Franziskus kurz vor dem Abflug nach Rom.