Alle Politik-Artikel vom 17. September 2015
Verfassungsschutz warnt vor neuem Rechtsextremismus
Verfassungsschutz warnt vor neuem Rechtsextremismus

Verfassungsschutz warnt vor neuem Rechtsextremismus

Düsseldorf (dpa) - Die Hetze gegen Flüchtlinge kann nach Einschätzung des Bundesverfassungsschutzes zu neuen rechtsterroristischen Bedrohungen führen.

Thomas de Mazières Problem
Thomas de Mazières Problem

Thomas de Mazières Problem

Innenminister Thomas de Mazière bescheinigt dem zurückgetreten Präsidenten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, er habe „hervorragende Arbeit geleistet“. Man weiß nicht, ob man darüber lachen oder weinen soll.

EU beschließt Sondergipfel zu Flüchtlingen
EU beschließt Sondergipfel zu Flüchtlingen

EU beschließt Sondergipfel zu Flüchtlingen

Zagreb/Brüssel (dpa) - Die Flüchtlingskrise entwickelt sich zu einer immer größeren Belastungsprobe für Europa. Nach Deutschland und Österreich kündigteuch Slowenien die Wiedereinführung von Grenzkontrollen an.

Köln soll Drehscheibe für Flüchtlinge werden

VerteilungKöln soll Drehscheibe für Flüchtlinge werden

Köln (dpa). Köln soll als Drehscheibe für die Verteilung von Flüchtlingen an die Stelle von Dortmund treten. Die Domstadt soll sich im täglichen Wechsel mit Düsseldorf um die in Sonderzügen aus Bayern anreisenden Flüchtlinge kümmern, teilte die Stadt am Donnerstag mit.

USA dringen auf Jemen-Gespräche „ohne Vorbedingungen“
USA dringen auf Jemen-Gespräche „ohne Vorbedingungen“

USA dringen auf Jemen-Gespräche „ohne Vorbedingungen“

Washington (dpa) - Die USA haben sich enttäuscht über die Verzögerung der Friedensgespräche für den Jemen geäußert und neue humanitäre Hilfen für das Bürgerkriegsland zugesagt.

Jacques Tilly gratuliert dem Land
Jacques Tilly gratuliert dem Land

KalenderJacques Tilly gratuliert dem Land

Der Schöpfer der Düsseldorfer Karnevalswagen zeigt auf zwölf Kalenderblättern 70 Jahre Nordrhein-Westfalen.

Nach Tritt-Attacke in Ungarn: Job als Fußballtrainer in Spanien
Nach Tritt-Attacke in Ungarn: Job als Fußballtrainer in Spanien

FlüchtlingNach Tritt-Attacke in Ungarn: Job als Fußballtrainer in Spanien

Madrid (dpa) . Glückliches Ende einer traurigen Flucht: Ein syrischer Flüchtling, dem eine TV-Reporterin an der ungarischen Grenze vor laufenden Kameras ein Bein gestellt hatte, als er mit seinem kleinen Sohn auf dem Arm von der Polizei weglief, bekommt in Spanien einen Job.

Flüchtlingskrise: EU-Sondergipfel am Mittwoch
Flüchtlingskrise: EU-Sondergipfel am Mittwoch

Flüchtlingskrise: EU-Sondergipfel am Mittwoch

Brüssel (dpa) - Die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder kommen am nächsten Mittwoch (23. September) zu einem Sondergipfel zur Flüchtlingskrise zusammen. Das teilte EU-Ratspräsident Donald Tusk am Donnerstag über den Kurzmitteilungsdienst Twitter mit.

Juncker will Steuerschlupflöcher für Konzerne schließen
Juncker will Steuerschlupflöcher für Konzerne schließen

Juncker will Steuerschlupflöcher für Konzerne schließen

Brüssel (dpa) - EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker will Steuerschlupflöcher für internationale Großunternehmen schließen. Für ihn sei es ein Problem, dass Mittelständler im Regelfall ihrer Steuerpflicht nachkämen, nicht aber multinationale Unternehmen, sagte Juncker.

Opposition klagt auf Herausgabe der NSA-Spionageziele
Opposition klagt auf Herausgabe der NSA-Spionageziele

Opposition klagt auf Herausgabe der NSA-Spionageziele

Berlin (dpa) - Im Streit um die geheimen US-Spähziele in Europa hat die Opposition Verfassungsklage eingereicht. Linke und Grüne wollen in Karlsruhe erreichen, dass die Bundesregierung dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags die Geheimliste mit sogenannten Selektoren der Datenausspähung vorlegt.

Schlagabtausch
Schlagabtausch

Schlagabtausch

Einen buchstäblichen Schlagabtausch liefern sich Abgeordnete im japanischen Parlament. Grund sind geplante Gesetzesänderungen in Japans Sicherheitspolitik. Foto: Kimimasa Mayama

Mehr Syrer statt Osteuropäer? - Scharfe Kritik an Duisburger OB Link
Mehr Syrer statt Osteuropäer? - Scharfe Kritik an Duisburger OB Link

FlüchtlingeMehr Syrer statt Osteuropäer? - Scharfe Kritik an Duisburger OB Link

Duisburg/Düsseldorf (dpa). Eine Äußerung des Duisburger Oberbürgermeisters Sören Link auf einer SPD-Flüchtlingskonferenz sorgt für anhaltende Kritik. Der SPD-Politiker hatte gesagt: „Ich hätte gerne das Doppelte an Syrern, wenn ich dafür ein paar Osteuropäer abgeben könnte.“ Die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ (WAZ) hatte am Mittwoch darüber berichtet.

Verkehrsadern in NRW gesperrt: Geduldsprobe für Autofahrer
Verkehrsadern in NRW gesperrt: Geduldsprobe für Autofahrer

BaustellenVerkehrsadern in NRW gesperrt: Geduldsprobe für Autofahrer

Düsseldorf (dpa). Autofahrer in Nordrhein-Westfalen werden auch in den kommenden Wochen weiterhin vor eine Geduldsprobe gestellt. Wie Straßen.NRW mitteilte, soll die Autobahn 40 in Fahrtrichtung Essen zwischen Moers und der Rheinbrücke Neuenkamp von Freitagabend bis Montagmorgen und am Wochenende vom 25. bis 28. Oktober für eine Fahrbahnsanierung komplett gesperrt werden.

Präsident des Flüchtlings-Bundesamtes tritt zurück
Präsident des Flüchtlings-Bundesamtes tritt zurück

Präsident des Flüchtlings-Bundesamtes tritt zurück

Berlin/Nürnberg (dpa) - Der wegen eines Rekordstaus bei den Asylanträgen massiv kritisierte Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Manfred Schmidt, tritt zurück.

Militärputsch in Burkina Faso
Militärputsch in Burkina Faso

Militärputsch in Burkina Faso

Ouagadougou (dpa) - Im westafrikanischen Burkina Faso hat das Militär die Macht an sich gerissen. Der Präsident und die Regierung seien ihres Amtes enthoben worden, erklärte ein Mann in der Uniform der Präsidentengarde im staatlichen Fernsehen.

Helmut Schmidt aus Klinik entlassen
Helmut Schmidt aus Klinik entlassen

Helmut Schmidt aus Klinik entlassen

Hamburg (dpa) - Gut zwei Wochen nach der Entfernung eines Blutgerinnsels aus dem rechten Bein hat Altkanzler Helmut Schmidt das Krankenhaus wieder verlassen. „Die Entlassung erfolgte auf ausdrücklichen Wunsch des Patienten“, teilte die Hamburger Asklepios-Klinik St.

Widersprüchliche Umfrageergebnisse vor Griechenland-Wahl
Widersprüchliche Umfrageergebnisse vor Griechenland-Wahl

Widersprüchliche Umfrageergebnisse vor Griechenland-Wahl

Athen (dpa) - Drei Tage vor der vorgezogenen Parlamentswahl in Griechenland am 20. September deuten zwei Umfragen ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen an. Eine dritte Erhebung zeigt dagegen einen Sieg der Linkspartei Syriza.

Republikaner attackieren Trump in TV-Debatte
Republikaner attackieren Trump in TV-Debatte

Republikaner attackieren Trump in TV-Debatte

Simi Valley (dpa) - Die republikanischen US-Präsidentschaftsbewerber wollen dem in Umfragen führenden Rivalen Donald Trump gemeinsam das Wasser abgraben.

Experte: Patienten durch Whistleblower vor Fehlern schützen
Experte: Patienten durch Whistleblower vor Fehlern schützen

Experte: Patienten durch Whistleblower vor Fehlern schützen

Berlin (dpa) - Mit der systematischen Enthüllung von Schwachstellen in Krankenhäusern sollen die Patienten nach Vorstellung der Deutschen Stiftung Patientenschutz besser vor Risiken geschützt werden.

Verhandlung über Abschiebungen im Dublin-Verfahren
Verhandlung über Abschiebungen im Dublin-Verfahren

Verhandlung über Abschiebungen im Dublin-Verfahren

Leipzig (dpa) - Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt heute über die Abschiebung von Asylbewerbern nach den Dublin-Vereinbarungen der Europäischen Union.