Alle Politik-Artikel vom 15. September 2015
Ungarn schottet sich ab
Ungarn schottet sich ab

Ungarn schottet sich ab

Budapest/Berlin (dpa) - Die zunehmende Abschottung Ungarns bringt Tausende Flüchtlinge auf der Balkanroute in eine immer verzweifeltere Lage.

Jeder Fünfte hat Erfahrung mit Cannabis
Jeder Fünfte hat Erfahrung mit Cannabis

StudieJeder Fünfte hat Erfahrung mit Cannabis

Die Zahl der jungen Konsumenten steigt deutlich. Für die Drogenbeauftragte ist das eine Folge der Legalisierungsdebatte.

Deutschland darf jobsuchenden EU-Bürgern Hartz IV verweigern
Deutschland darf jobsuchenden EU-Bürgern Hartz IV verweigern

Deutschland darf jobsuchenden EU-Bürgern Hartz IV verweigern

Luxemburg (dpa) - Deutschland darf jobsuchenden Zuwanderern aus anderen EU-Staaten Hartz-IV-Leistungen verweigern. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschieden.

Maas: Löschen von Hasskommentaren binnen 24 Stunden möglich
Maas: Löschen von Hasskommentaren binnen 24 Stunden möglich

Maas: Löschen von Hasskommentaren binnen 24 Stunden möglich

Berlin (dpa) - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) setzt nach seinen Verhandlungen mit Facebook auf ein beschleunigtes Verfahren zum Löschen von Hasskommentaren. „Facebook weiß selbst, dass solche Botschaften auf ihren Seiten nichts verloren haben“, sagte Maas im ZDF-„Morgenmagazin“.

Ungarn will auch Grenzzaun zu EU-Partner Rumänien errichten
Ungarn will auch Grenzzaun zu EU-Partner Rumänien errichten

Ungarn will auch Grenzzaun zu EU-Partner Rumänien errichten

Budapest (dpa) - Ungarn will auch an der Grenze zum EU-Nachbarland Rumänien einen Grenzzaun bauen. Als Grund gab Ungarns Außenminister Peter Szijjarto am Dienstag laut der staatlichen Nachrichtenagentur MTI an, dass sich Schlepper nach der Schließung der ungarisch-serbischen Grenze Ausweichrouten über Rumänien suchen könnten.

Neue Zusammenstöße in Jerusalem
Neue Zusammenstöße in Jerusalem

Neue Zusammenstöße in Jerusalem

Jerusalem/Ankara (dpa) - Israelische Polizisten sind den zweiten Tag in Folge gegen militante palästinensische Jugendliche auf dem Tempelberg und in der Altstadt von Jerusalem vorgegangen.

Berlin kann Sanktionsforderung in Brüssel nicht durchsetzen
Berlin kann Sanktionsforderung in Brüssel nicht durchsetzen

Berlin kann Sanktionsforderung in Brüssel nicht durchsetzen

Berlin (dpa) - Nach der vertagten EU-Entscheidung über die Aufnahme von Flüchtlingen fordert Bundesinnenminister Thomas de Maizière finanzielle Sanktionen für Staaten, die eine Quote ablehnen.

Ischinger: Deutsche Militärmaßnahmen in Syrien eine Option
Ischinger: Deutsche Militärmaßnahmen in Syrien eine Option

Ischinger: Deutsche Militärmaßnahmen in Syrien eine Option

Berlin (dpa) - Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hält militärische Maßnahmen mit deutscher Beteiligung in Syrien für eine Möglichkeit. „Ich glaube, das entschiedene Nachdenken über militärische Handlungsoptionen darf nicht ohne Deutschland stattfinden“, sagte er.

Zwei Polizisten bei Ausschreitungen in Leipzig verletzt
Zwei Polizisten bei Ausschreitungen in Leipzig verletzt

Zwei Polizisten bei Ausschreitungen in Leipzig verletzt

Leipzig (dpa) - Bei den Ausschreitungen bei der wöchentlichen Demonstration des islamkritischen Bündnisses Legida in Leipzig sind am Montag zwei Polizisten verletzt worden. Wie es genau dazu kam, sei noch unklar, teilte ein Polizeisprecher mit.

Özdemir alarmiert wegen eskalierender Gewalt in der Türkei
Özdemir alarmiert wegen eskalierender Gewalt in der Türkei

Özdemir alarmiert wegen eskalierender Gewalt in der Türkei

Mardin (dpa) - Angesichts der eskalierenden Gewalt in der Türkei hat Grünen-Chef Cem Özdemir vor der Gefahr eines Bürgerkriegs gewarnt. „Man muss aufpassen, dass es sich nicht in diese Richtung entwickelt“, sagte Özdemir bei einem Besuch in der südosttürkischen Stadt Mardin.

Südkorea warnt Nordkorea vor Raketenstart
Südkorea warnt Nordkorea vor Raketenstart

Südkorea warnt Nordkorea vor Raketenstart

Seoul (dpa) - Südkorea hat Nordkorea vor dem Start einer neuen Weltraumrakete gewarnt. Der Start einer Rakete mit großer Reichweite wäre eine „ernste Provokation“, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums in Seoul.

Pisa-Studie: Mehr Computer nicht gleich mehr Kompetenz
Pisa-Studie: Mehr Computer nicht gleich mehr Kompetenz

Pisa-Studie: Mehr Computer nicht gleich mehr Kompetenz

Paris (dpa) - Mehr Zeit am Computer bringt Jugendlichen nicht unbedingt zusätzliche Lernkompetenz. Zu diesem Ergebnis kommt eine Pisa-Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in 31 Ländern.