Alle Politik-Artikel vom 10. August 2015
Nach Schüssen in Ferguson: Behörden rufen Notstand aus
Nach Schüssen in Ferguson: Behörden rufen Notstand aus

Nach Schüssen in Ferguson: Behörden rufen Notstand aus

Ferguson (dpa) - Nach dem Schusswechsel mit der Polizei am Rande von Demonstrationen in der US-Stadt Ferguson haben die Behörden den Notstand ausgerufen. Gewaltakte würden nicht länger toleriert, teilte der zuständige St.

Tote bei Angriffen auf Polizei in der Türkei
Tote bei Angriffen auf Polizei in der Türkei

Tote bei Angriffen auf Polizei in der Türkei

Istanbul (dpa) - Eine Serie von Anschlägen in der Millionenmetropole Istanbul und im Südosten der Türkei hat mindestens neun Menschen das Leben gekostet.

Erste Briefwähler waren schon da
Erste Briefwähler waren schon da

Erste Briefwähler waren schon da

In 33 Tagen steht die Bürgermeisterwahl an. Seit gestern ist die Briefwahl möglich. Wahlscheine können online beantragt werden.

Sind Abgeordnete nur „Stimmvieh“? Ärger über Kauder
Sind Abgeordnete nur „Stimmvieh“? Ärger über Kauder

Sind Abgeordnete nur „Stimmvieh“? Ärger über Kauder

Berlin (dpa) - Die Unions-Abweichler, die neue Hilfsmilliarden für Griechenland strikt ablehnen, wollen sich von der Strafandrohung ihres Fraktionschef Volker Kauder (CDU) nicht einschüchtern lassen.

Neue Kita-Streiks rücken näher
Neue Kita-Streiks rücken näher

Neue Kita-Streiks rücken näher

Berlin/Düsseldorf (dpa) - Neue Streiks in den Kindertagesstätten rücken immer näher. Im Konflikt um die Gehälter der 240.000 Erzieher will die Gewerkschaft Verdi die Schlichtung für gescheitert erklären und die Friedenspflicht beenden, kündigte Verdi-Chef Frank Bsirske an.

Tödlicher Bombenanschlag der Taliban am Flughafen von Kabul
Tödlicher Bombenanschlag der Taliban am Flughafen von Kabul

Tödlicher Bombenanschlag der Taliban am Flughafen von Kabul

Kabul (dpa) - Die Welle der Gewalt in Afghanistan reißt nicht ab: Nach den blutigen Anschlägen vom Wochenende hat ein Selbstmordattentäter am Flughafen der Hauptstadt Kabul mindestens fünf Menschen mit in den Tod gerissen.

Hoffnung auf Einigung über Griechenland-Hilfen
Hoffnung auf Einigung über Griechenland-Hilfen

Hoffnung auf Einigung über Griechenland-Hilfen

Brüssel (dpa) - In Griechenland gehen die Gespräche mit den Geldgebern über neue Hilfskredite offensichtlich auf die Zielgerade. Die Unterhändler arbeiteten „Tag und Nacht“, um eine Übereinkunft zu erzielen, sagte eine Sprecherin der Brüsseler EU-Kommission.

Forderung nach Maut für Fernbusse - Dobrindt winkt ab
Forderung nach Maut für Fernbusse - Dobrindt winkt ab

Forderung nach Maut für Fernbusse - Dobrindt winkt ab

Berlin (dpa) - Die Forderung nach einer Busmaut in Deutschland wird lauter. Politiker aus Union, SPD, Grünen und Linken sowie die Eisenbahnlobby machen sich dafür stark. Busunternehmer und Automobilverband sprechen sich dagegen aus.

Martialisch
Martialisch

Martialisch

Martialisch: Ein südkoreanischer Soldat bei einer Kampfkunst-Demonstration, mit der der 70. Jahrestag der Befreiung Koreas von der japanischen Kolonialherrschaft gefeiert wird. Foto: Yonhap

Keine Landesverrats-Ermittlungen mehr gegen Netzpolitik.org
Keine Landesverrats-Ermittlungen mehr gegen Netzpolitik.org

#netzpolitik.orgKeine Landesverrats-Ermittlungen mehr gegen Netzpolitik.org

Karlsruhe/Berlin (dpa) - Die Bundesanwaltschaft hat die Ermittlungen wegen Verdachts des Landesverrats gegen zwei Journalisten des Blogs Netzpolitik.org eingestellt.

Gabriel mahnt gerechte Verteilung von Flüchtlingen an
Gabriel mahnt gerechte Verteilung von Flüchtlingen an

Gabriel mahnt gerechte Verteilung von Flüchtlingen an

Berlin (dpa) - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Länder Europas im Umgang mit Flüchtlingen in die Pflicht genommen. „Deutschland, Schweden und Österreich nehmen die meisten Flüchtlinge auf.

Wo Migranten willkommen sind
Wo Migranten willkommen sind

Engagement für FlüchtlingeWo Migranten willkommen sind

Es gibt nicht nur Ablehnung und Aggression gegen Asylbewerber — eine kurze Rundreise.

Verkehrspolitiker fordern Maut auch für Busse - Dobrindt dagegen
Verkehrspolitiker fordern Maut auch für Busse - Dobrindt dagegen

VorschlagVerkehrspolitiker fordern Maut auch für Busse - Dobrindt dagegen

Berlin (dpa). Verkehrspolitiker fordern über die Parteigrenzen hinweg eine Maut auch für Busse - insbesondere für Fernbusse, die der Bahn viel Konkurrenz machen. Nach der Einführung der Pkw-Maut könnten Busse nicht die einzigen Kraftfahrzeuge sein, die keine Maut zahlen, sagte Bayerns Verkehrsminister Joachim Herrmann (CSU) der „Süddeutschen Zeitung“ (Montag). „Wir müssen deshalb mit der Einführung der Pkw-Maut einen geeigneten Weg finden, die Busbranche gerecht in das System einzubinden.“ Seit der Marktöffnung des Linienverkehrs für Fernstrecken werden Fernbusse immer beliebter.

Steinmeier trifft saudischen Außenminister in Berlin
Steinmeier trifft saudischen Außenminister in Berlin

Steinmeier trifft saudischen Außenminister in Berlin

Berlin (dpa) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier trifft sich heute in Berlin mit seinem saudischen Amtskollegen Adel Jubair. Im Mittelpunkt des Gesprächs werden neben den bilateralen Beziehungen die Einigung im Atomstreit mit dem Iran und der Syrien-Konflikt stehen.