Alle Politik-Artikel vom 26. Juli 2015
Die Augen verschlossen
Die Augen verschlossen

FlüchtlingskostenDie Augen verschlossen

Während sich mittlerweile zahlreiche Menschen persönlich engagieren, hat sich die Politik bei der großen Herausforderung Flüchtlingshilfe nicht mit Ruhm bekleckert. Bund, Länder und Kommunen haben zu lange die Augen verschlossen vor den Realitäten in Syrien und anderswo — in der Hoffnung, dass es schon nicht so schlimm kommen werde.

Türkische Luftangriffe auf PKK heizen Kurdenkonflikt an
Türkische Luftangriffe auf PKK heizen Kurdenkonflikt an

KonfliktTürkische Luftangriffe auf PKK heizen Kurdenkonflikt an

Istanbul (dpa) - Die Luftangriffe der türkischen Armee auf PKK-Stellungen im Nordirak heizen den Kurdenkonflikt erneut an. Die Nato berief auf Antrag Ankaras für Dienstag eine Sondersitzung aller 28 Botschafter des Bündnisses nach Brüssel ein.

SPD-Spitze: Zukunftsvision entwickeln und Wähler „mitreißen“
SPD-Spitze: Zukunftsvision entwickeln und Wähler „mitreißen“

SPD-Spitze: Zukunftsvision entwickeln und Wähler „mitreißen“

Berlin (dpa) - Die Sozialdemokraten müssen nach Auffassung führender SPD-Politiker für die Bundestagswahl 2017 dringend eine mitreißende Zukunftsvision entwerfen, um ihre schlechten Umfragewerte zu verbessern.

Mehr als 140 Tote bei schwerstem Luftschlag im Jemen
Mehr als 140 Tote bei schwerstem Luftschlag im Jemen

Mehr als 140 Tote bei schwerstem Luftschlag im Jemen

Sanaa/Riad (dpa) - Vor Beginn einer einseitig verkündeten Feuerpause hat ein von Saudi-Arabien geführtes Militärbündnis die bislang tödlichsten Luftangriffe auf das Nachbarland Jemen geflogen.

Studie: Südeuropäer zweifeln am politischen System
Studie: Südeuropäer zweifeln am politischen System

Studie: Südeuropäer zweifeln am politischen System

Berlin (dpa) - Der Glaube der Bürger an das demokratische System schwindet einer Untersuchung zufolge im Süden Europas seit der Jahrtausendwende immer mehr.

Israelische Polizei dringt in Jerusalemer Al-Aksa-Moschee ein
Israelische Polizei dringt in Jerusalemer Al-Aksa-Moschee ein

Israelische Polizei dringt in Jerusalemer Al-Aksa-Moschee ein

Jerusalem (dpa) - Bei Zusammenstößen mit muslimischen Gläubigen in Jerusalem sind israelische Polizisten nach eigenen Angaben in die Al-Aksa-Moschee eingedrungen. Die Beamten seien einige Meter in die Moschee vorgedrungen, um deren Haupttüren zu schließen, sagte Polizeisprecher Micky Rosenfeld.

Flüchlingskosten verdoppeln sich - Länder fordern mehr Geld
Flüchlingskosten verdoppeln sich - Länder fordern mehr Geld

FlüchtlingsdebatteFlüchlingskosten verdoppeln sich - Länder fordern mehr Geld

Berlin (dpa) - Auf die 16 Bundesländer rollt eine Kostenlawine für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen zu. Die Ausgaben für Asylbewerber werden sich in diesem Jahr voraussichtlich mehr als verdoppeln - von etwa 2,2 Milliarden Euro 2014 auf nun mindestens 5 Milliarden Euro.

Obama redet Kenianern ins Gewissen
Obama redet Kenianern ins Gewissen

Obama redet Kenianern ins Gewissen

Nairobi (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat zum Abschluss seines Besuchs in Kenia die Missstände im Land angeprangert. Unter anderem sprach er die Benachteiligung von Frauen mit klaren Worten an.

Asylausgaben in NRW vervielfachen sich in rasantem Tempo
Asylausgaben in NRW vervielfachen sich in rasantem Tempo

AsylpolitikAsylausgaben in NRW vervielfachen sich in rasantem Tempo

Heimplätze, Lehrer, Betreuung Minderjähriger - in jedem Bereich der großen Aufgabe Asyl zeigen sich Kostensprünge in immer kürzeren Abständen. Im NRW-Innenministerium zeichnet sich schon eine Verfünffachung der Kosten innerhalb von nur drei Jahren ab.

Nebenkläger-Anwalt warnt vor Platzen des NSU-Prozesses
Nebenkläger-Anwalt warnt vor Platzen des NSU-Prozesses

NSU-ProzessNebenkläger-Anwalt warnt vor Platzen des NSU-Prozesses

München (dpa) - Angesichts des eskalierten Streits zwischen der mutmaßlichen NSU-Terroristin Beate Zschäpe und ihren drei alten Pflichtverteidigern warnt ein Nebenklage-Vertreter vor einem Platzen des Prozesses.

Cameron plant EU-Referendum angeblich für Juni 2016
Cameron plant EU-Referendum angeblich für Juni 2016

Cameron plant EU-Referendum angeblich für Juni 2016

London (dpa) - Die Briten sollen einem Bericht zufolge schon im Juni 2016 über ihren Verbleib in der EU abstimmen. Der „Independent on Sunday“ berichtete, Premierminister David Cameron werde diesen Termin auf dem Parteitag seiner Konservativen im Oktober nennen.

Wirtschaft: Niedrige Zinsen gefährden Betriebsrenten
Wirtschaft: Niedrige Zinsen gefährden Betriebsrenten

Wirtschaft: Niedrige Zinsen gefährden Betriebsrenten

Berlin (dpa) - Die derzeit niedrigen Zinsen gefährden nach einer Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) die Betriebsrenten. Nach einer DIHK-Umfrage unter 9000 Unternehmen muss jede dritte Firma ihre Pensionsrückstellungen deutlich erhöhen, um das derzeit niedrige Zinsniveau auszugleichen.

Von der Leyen kritisiert türkische Angriffe auf PKK
Von der Leyen kritisiert türkische Angriffe auf PKK

Von der Leyen kritisiert türkische Angriffe auf PKK

Berlin (dpa) - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat das jüngste militärische Vorgehen der Türkei gegen die kurdische Arbeiterpartei PKK kritisiert.