Alle Politik-Artikel vom 15. Juli 2015
Schicksalsstunden für Tsipras-Regierung - und für ihre Gegner
Schicksalsstunden für Tsipras-Regierung - und für ihre Gegner

Schicksalsstunden für Tsipras-Regierung - und für ihre Gegner

Athen (dpa) - Griechenland am Scheideweg: Für Verhandlungen mit den Europartnern über ein drittes Hilfspaket sind neue Spar- und Reformgesetze die Bedingung. Die Zeit drängt, das hoch verschuldete Land steht kurz vor der Pleite.

Obama verteidigt Atom-Einigung mit dem Iran
Obama verteidigt Atom-Einigung mit dem Iran

Einigung mit IranObama verteidigt Atom-Einigung mit dem Iran

Washington/Tel Aviv (dpa) - Ohne das Atomabkommen mit dem Iran drohen nach Ansicht von US-Präsident Barack Obama im Nahen Osten mehr Kriege und Konflikte. Die instabile Region verfalle ohne die Einigung mit Teheran in ein nukleares Wettrüsten, sagte Obama bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus.

Hollande: Neue Terrorakte in Frankreich vereitelt
Hollande: Neue Terrorakte in Frankreich vereitelt

Hollande: Neue Terrorakte in Frankreich vereitelt

Marseille (dpa) - Die französischen Behörden haben nach Angaben von Präsident François Hollande neue Anschlagspläne vereitelt. „In dieser Woche haben wir auch mögliche Terrorakte verhindert“, sagte der Staatschef in Marseille.

Schüsse auf Flüchtlingsheim bei Leipzig
Schüsse auf Flüchtlingsheim bei Leipzig

Schüsse auf Flüchtlingsheim bei Leipzig

Leipzig (dpa) - Auf ein Flüchtlingsheim in Böhlen bei Leipzig ist am vergangenen Wochenende geschossen worden - gleich in zwei Nächten hintereinander. Eine Fensterscheibe und Teile der Fassadenverglasung gingen zu Bruch.

Minderjährige Flüchtlinge werden auf ganz Deutschland verteilt
Minderjährige Flüchtlinge werden auf ganz Deutschland verteilt

Minderjährige Flüchtlinge werden auf ganz Deutschland verteilt

Berlin (dpa) - Kinder und Jugendliche, die als Flüchtlinge alleine nach Deutschland kommen, sollen künftig im gesamten Bundesgebiet verteilt werden. Das sieht ein Gesetzentwurf aus dem Haus von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) vor, den das Kabinett beschlossen hat.

„Buchhalter von Auschwitz“ zu vier Jahren Haft verurteilt
„Buchhalter von Auschwitz“ zu vier Jahren Haft verurteilt

„Buchhalter von Auschwitz“ zu vier Jahren Haft verurteilt

Lüneburg (dpa) - Im Lüneburger Auschwitz-Prozess hat das Gericht den früheren SS-Mann Oskar Gröning zu vier Jahren Haft verurteilt und eine nachlässige Verfolgung von KZ-Tätern durch die Nachkriegsjustiz kritisiert.

Schüsse auf Flüchtlingsheim bei Leipzig
Schüsse auf Flüchtlingsheim bei Leipzig

AnschlagSchüsse auf Flüchtlingsheim bei Leipzig

Wieder wird in Sachsen ein Flüchtlingsheim angegriffen. Gleich an mehreren Tagen schießen Unbekannte auf eine Unterkunft in Böhlen.

Carsten Sieling neuer Bremer Regierungschef
Carsten Sieling neuer Bremer Regierungschef

Carsten Sieling neuer Bremer Regierungschef

Bremen (dpa) - Der Sozialdemokrat Carsten Sieling ist neuer Regierungschef in Bremen. Der langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete wurde im Landtag mit großer Mehrheit zum Nachfolger von Jens Böhrnsen gewählt, der nach dem Stimmverlust der SPD bei der Bürgerschaftswahl seinen Rückzug angekündigt hatte.

Gauck: Menschenrechte sind zentrale Herausforderung für Europa
Gauck: Menschenrechte sind zentrale Herausforderung für Europa

Gauck: Menschenrechte sind zentrale Herausforderung für Europa

Galway (dpa) - Bundespräsident Joachim Gauck hat die Bürger Europas aufgerufen, die historischen Erfolge der europäischen Integration gegen Populisten von links und rechts zu verteidigen.

Polizeigewerkschaft fordert PS-Obergrenze für junge Leute
Polizeigewerkschaft fordert PS-Obergrenze für junge Leute

Opfer von AutorennenPolizeigewerkschaft fordert PS-Obergrenze für junge Leute

Köln/Duisburg (dpa). Als Reaktion auf die illegalen Autorennen mit Toten in Köln hält die Gewerkschaft der Polizei eine PS-Obergrenze für junge Fahrer für prüfenswert. Es sollte auch darüber nachgedacht werden, „den Zugang junger Fahrer zu leistungsstarken Autos zum Selbst- und Fremdschutz einzuschränken“, forderte der Landesvorsitzende Erich Rettinghaus am Mittwoch in einer Mitteilung.

CDU kritisiert Landesregierung für ihre Schuldenpolitik
CDU kritisiert Landesregierung für ihre Schuldenpolitik

Nordrhein-WestfalenCDU kritisiert Landesregierung für ihre Schuldenpolitik

Düsseldorf (dpa) - Die CDU-Landtagsfraktion hat die rot-grüne Landesregierung für die geplante Neuverschuldung in den kommenden drei Jahren kritisiert. Der Bund und acht Länder kämen bereits ohne neue Kredite aus, die NRW-Regierung plane das erst für 2019, sagte CDU-Finanzexperte Marcus Optendrenk am Mittwoch in Düsseldorf.

Trump-Kampagne wirbt mit Nazi-Soldaten
Trump-Kampagne wirbt mit Nazi-Soldaten

US-WahlkampfTrump-Kampagne wirbt mit Nazi-Soldaten

Washington. Donald Trump will US-Präsident werden, und nach neuesten Umfragewerten stehen seine Chancen dafür auch gar nicht schlecht. Mit einer neuen Kampagne wollte der Republikaner vor allem weitere patriotische Amerikamer auf seine Seite ziehen.

Mantrailer-Spürhunde sind Menschenretter
Mantrailer-Spürhunde sind Menschenretter

Polizei NRWMantrailer-Spürhunde sind Menschenretter

Drei Jahre dauert ihre Ausbildung, dann können sie auch noch viele Stunden später erkennen, wohin ein bestimmter Mensch gelaufen ist. Die Mantrailer-Spürhunde der NRW-Polizei haben sich als Menschenretter bewährt.

Justizsenator Heilmann: „Debatte tut der Union gut“
Justizsenator Heilmann: „Debatte tut der Union gut“

CDU-Befragung zur Homo-Ehe läuft ausJustizsenator Heilmann: „Debatte tut der Union gut“

Berlin (dpa) - Die Mitgliederbefragung der Berliner CDU zu dem parteiintern umstrittenen Thema Homo-Ehe läuft am Mittwoch aus. Bis Dienstag waren nach Angaben der CDU rund 3800 Befragungskarten aus den Reihen der rund 12 500 Mitgliedern zurückgesandt worden.