Alle Politik-Artikel vom 09. Juli 2015
Athen legt Sparvorschläge fristgerecht vor
Athen legt Sparvorschläge fristgerecht vor

Athen legt Sparvorschläge fristgerecht vor

Brüssel/Athen (dpa) - Griechenland hat seine Reformvorschläge kurz vor Ablauf einer Frist in Brüssel vorgelegt und den Ball damit an die Euro-Finanzminister weitergereicht.

Bolivianer feiern Franziskus - und schenken ihm Koka-Blätter
Bolivianer feiern Franziskus - und schenken ihm Koka-Blätter

Bolivianer feiern Franziskus - und schenken ihm Koka-Blätter

La Paz/Santa Cruz (dpa) - Hunderttausende Menschen haben Papst Franziskus im Andenstaat Bolivien einen begeisterten Empfang bereitet. Von Staatspräsident Evo Morales erhielt der Argentinier am Flughafen von El Alto ein besonders Geschenk.

Erdogan beauftragt AKP-Chef Davutoglu mit Regierungsbildung
Erdogan beauftragt AKP-Chef Davutoglu mit Regierungsbildung

Erdogan beauftragt AKP-Chef Davutoglu mit Regierungsbildung

Istanbul (dpa) - Mehr als einen Monat nach der türkischen Parlamentswahl hat Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan den Chef der islamisch-konservativen AKP und Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu mit der Regierungsbildung beauftragt.

Teilerfolg für Rocker im Kuttenstreit
Teilerfolg für Rocker im Kuttenstreit

UpdateTeilerfolg für Rocker im Kuttenstreit

Karlsruhe (dpa) - Im Kampf um ihre symbolträchtigen Club-Lederwesten haben Rocker vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einen Teilerfolg errungen: Sie dürfen nicht pauschal bestraft werden, wenn sie ihre Kutten tragen.

Essen bei Erholung, Monheim beim Wasser auf Platz eins in NRW
Essen bei Erholung, Monheim beim Wasser auf Platz eins in NRW

Landesamt für StatistikEssen bei Erholung, Monheim beim Wasser auf Platz eins in NRW

Düsseldorf (dpa). Von wegen „Nur Straßen und viel Beton“: Essen ist unter den Kommunen landesweit die Stadt mit dem höchsten Anteil an Flächen zur Erholung. Rund 11,2 Prozent des Stadtgebietes werden als Sportfläche, Grünanlage oder Campingplatz genutzt, wie das Statistische Landesamt am Donnerstag mitteilte.

EU-Parlament lehnt Einschränkung der Panoramafreiheit ab
EU-Parlament lehnt Einschränkung der Panoramafreiheit ab

EU-Parlament lehnt Einschränkung der Panoramafreiheit ab

Straßburg (dpa) - Das Fotografieren von öffentlichen Gebäuden und Kunstwerken wird europaweit nicht weiter eingeschränkt. Das EU-Parlament lehnte einen Angriff auf die sogenannte Panoramafreiheit ab. Die Abgeordneten stimmten mit überwältigender Mehrheit gegen eine Erweiterung es Urheberrechts.

Gauck attackiert Fremdenfeinde
Gauck attackiert Fremdenfeinde

Gauck attackiert Fremdenfeinde

Berlin (dpa) - Bundespräsident Joachim Gauck hat angesichts neuer fremdenfeindlicher Übergriffe eindringlich für mehr Toleranz und Offenheit geworben.

Bochum baut Containerdorf für Flüchtlinge auf der Friedhofswiese

UnterkunftBochum baut Containerdorf für Flüchtlinge auf der Friedhofswiese

Bochum (dpa). Auf der Suche nach Unterkünften für Flüchtlinge kommen Kommunen bisweilen auf ausgefallene Ideen: In Bochum wird derzeit eine Anlage mit Wohncontainern auf dem Gelände eines städtischen Friedhofs vorbereitet.

Neue „Lucke-Partei“ immer wahrscheinlicher
Neue „Lucke-Partei“ immer wahrscheinlicher

Neue „Lucke-Partei“ immer wahrscheinlicher

Berlin (dpa) - Etwa jedes zehnte Mitglied der AfD will eine Parteineugründung durch den ehemaligen Vorsitzenden Bernd Lucke unterstützen.

UN: Mehr als vier Millionen Syrer ins Ausland geflüchtet
UN: Mehr als vier Millionen Syrer ins Ausland geflüchtet

UN: Mehr als vier Millionen Syrer ins Ausland geflüchtet

Genf (dpa) - Die Zahl der syrischen Kriegsflüchtlinge im Ausland ist auf mehr als vier Millionen und damit auf einen neuen Höchststand gestiegen. Das seien rund eine Million mehr Flüchtlinge als vor zehn Monaten, teilte das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) in Genf mit.

Hilfe für Langzeitarbeitslose gesucht
Hilfe für Langzeitarbeitslose gesucht

Hartz IVHilfe für Langzeitarbeitslose gesucht

Sorgen wegen Griechenland und stabiler heimischer Jobmarkt - der Blick richtet sich derzeit kaum auf die Abgehängten in Deutschland. Dabei sind es viele. Grundsätzliche Abhilfe gibt es trotz immer neuer Programme bisher nicht.

Brics-Staaten klopfen in Ufa Partnerschaft fest
Brics-Staaten klopfen in Ufa Partnerschaft fest

Brics-Staaten klopfen in Ufa Partnerschaft fest

Ufa (dpa) - Mit massiver Kritik an der Politik des Westens haben die Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika (Brics) auf ihrem Gipfel in Ufa eine enge Partnerschaft vereinbart.

Merkel: EU-Beitrittsperspektive für Balkan-Länder wichtig
Merkel: EU-Beitrittsperspektive für Balkan-Länder wichtig

Merkel: EU-Beitrittsperspektive für Balkan-Länder wichtig

Sarajevo (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel hat auf ihrer Balkan-Reise den Wert des friedlichen Zusammenlebens in der Europäischen Union beschworen und dies als Vorbild für andere Regionen bezeichnet.

EU-Parlament gegen Einschränkung des Fotografierrechts
EU-Parlament gegen Einschränkung des Fotografierrechts

PanoramafreiheitEU-Parlament gegen Einschränkung des Fotografierrechts

Straßburg (dpa). Das Fotografieren von öffentlichen Gebäuden und Kunstwerken wird europaweit nicht weiter eingeschränkt. Das EU-Parlament lehnte am Donnerstag in Straßburg einen Angriff auf die so genannte Panoramafreiheit ab.

Immer mehr Krankheitstage wegen psychischer Leiden
Immer mehr Krankheitstage wegen psychischer Leiden

Immer mehr Krankheitstage wegen psychischer Leiden

Berlin (dpa) - Psychische Erkrankungen sind für immer längere Ausfallzeiten der Beschäftigten in Deutschland verantwortlich. Darauf hat der Dachverband der Betriebskrankenkassen (BKK) bei der Vorstellung seines „Gesundheitsatlas 2015“ in Berlin aufmerksam gemacht.

Hartz-IV-Bezieher büßen 182 Millionen wegen Sanktionen ein
Hartz-IV-Bezieher büßen 182 Millionen wegen Sanktionen ein

Hartz-IV-Bezieher büßen 182 Millionen wegen Sanktionen ein

Berlin (dpa) - Rund 1,5 Milliarden Euro büßten Hartz-IV-Bezieher in den vergangenen sieben Jahren wegen Sanktionen ein. 2014 bekamen die Betroffenen im Schnitt 107 Euro weniger - die Sanktionen machten 182 Millionen Euro aus.