Alle Politik-Artikel vom 07. Juli 2015
Euro-Partner halten Griechen die Tür für neue Hilfen offen
Euro-Partner halten Griechen die Tür für neue Hilfen offen

Euro-Partner halten Griechen die Tür für neue Hilfen offen

Brüssel (dpa) - Letzte Chance für Griechenlands Premier Alexis Tsipras: Die Tür für Verhandlungen über weitere Hilfen bleibt offen, die Euro-Partner wollen Athen im gemeinsamen Währungsraum halten. Das berichteten EU-Diplomaten am Rande des Euro-Sondergipfels zur griechischen Schuldenkrise in Brüssel.

Iran-Atomgespräche werden verlängert
Iran-Atomgespräche werden verlängert

Iran-Atomgespräche werden verlängert

Wien (dpa) - Die Atomverhandlungen der internationalen Gemeinschaft mit dem Iran werden noch einmal um einige Tage verlängert. Das teilten die sieben verhandelnden Staaten am Dienstag - wenige Stunden vor Ablauf einer Frist um Mitternacht - mit.

Studie: Geringverdiener profitieren kaum von Riester-Rente
Studie: Geringverdiener profitieren kaum von Riester-Rente

Studie: Geringverdiener profitieren kaum von Riester-Rente

Berlin (dpa) - Die Riester-Rente scheint weitgehend das Ziel zu verfehlen, Geringverdiener vor Altersarmut zu bewahren. Einer Studie zufolge profitieren vor allem Gutverdiener von dieser Form der Altersvorsorge - weniger hingegen die unteren Einkommensgruppen.

Karlsruhe sieht Polizeibefugnisse zur Terrorabwehr kritisch
Karlsruhe sieht Polizeibefugnisse zur Terrorabwehr kritisch

Karlsruhe sieht Polizeibefugnisse zur Terrorabwehr kritisch

Karlsruhe (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht sieht das seit 2009 geltende BKA-Gesetz zur Terrorabwehr in Teilbereichen kritisch. Das wurde in der mündlichen Verhandlung in Karlsruhe deutlich.

AfD: Biergartengäste wollen Petry nicht reden hören
AfD: Biergartengäste wollen Petry nicht reden hören

EssenAfD: Biergartengäste wollen Petry nicht reden hören

Essen. Damit haben die Anhänger der Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) wohl nicht gerechnet. Als Frauke Petry am Samstagabend ihren Einstand als neue AfD-Vorsitzende in einem Essener Biergarten feiern will und eine Rede halten soll, hindern Gäste die 40-Jährige mit derben Zwischenrufen daran.

Obama rechnet mit langem Militäreinsatz gegen IS
Obama rechnet mit langem Militäreinsatz gegen IS

Obama rechnet mit langem Militäreinsatz gegen IS

Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat die Notwendigkeit eines langjährigen internationalen Einsatzes gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak und in Syrien bekräftigt. „Dies wird nicht schnell gehen.“