Alle Politik-Artikel vom 05. Juli 2015
Rechter AfD-Flügel bootet Lucke aus und trägt Petry zum Sieg
Rechter AfD-Flügel bootet Lucke aus und trägt Petry zum Sieg

AfD-ParteitagRechter AfD-Flügel bootet Lucke aus und trägt Petry zum Sieg

Essen (dpa) - In der AfD hat der rechte Flügel den wochenlangen Richtungsstreit klar für sich entschieden. Auf dem Essener Bundesparteitag gewann die sächsische Landeschefin Frauke Petry die Wahl zur Ersten Vorsitzenden mit 60 Prozent der Stimmen.

Ausbildung stärker fördern
Ausbildung stärker fördern

KitaAusbildung stärker fördern

Dass Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) die Vereinbarkeit von Beruf und Familie fördern möchte, ist eine gute Nachricht. Damit eine Nachwuchsbetreuung auch am Abend oder in der Nacht reibungslos funktioniert, müssen aber auch die nötigen Rahmenbedingungen geschaffen werden.

Schwesig will 24-Stunden-Kitas fördern
Schwesig will 24-Stunden-Kitas fördern

KinderbetreuungSchwesig will 24-Stunden-Kitas fördern

Was machen mit dem Nachwuchs, wenn der Job mal wieder bis in den Abend dauert? Die Familienministerin will den Aufbau von Kitas mit verlängerter Öffnung unterstützten. Notfalls rund um die Uhr. Aber in der Koalition gefällt das nicht jedem.

Rechnungshof: Zustand der Straßen „besorgniserregend“
Rechnungshof: Zustand der Straßen „besorgniserregend“

Rechnungshof: Zustand der Straßen „besorgniserregend“

Berlin (dpa) - Der Bundesrechnungshof hat die Regierung aufgefordert, mehr Geld in die Sanierung der Straßen zu investieren. Deren Zustand sei besorgniserregend, sagte Rechnungshof-Präsident Kay Scheller der „Welt am Sonntag“.

Vorsichtiger Optimismus bei Atom-Verhandlungen mit dem Iran
Vorsichtiger Optimismus bei Atom-Verhandlungen mit dem Iran

Vorsichtiger Optimismus bei Atom-Verhandlungen mit dem Iran

Wien (dpa) - Verhandlungsmarathon in Wien: Im Atom-Streit mit dem Iran sind die Anzeichen für eine Einigung so ermutigend wie selten zuvor. Nach Gesprächen bis spät in die Nacht ist für heute eine neue Verhandlungsrunde mit US-Außenminister Kerry und seinem iranischen Amtskollegen Sarif angesetzt.

Bundeswehr beteiligt sich an Manövern in der Ukraine
Bundeswehr beteiligt sich an Manövern in der Ukraine

Bundeswehr beteiligt sich an Manövern in der Ukraine

Berlin (dpa) - Die Bundeswehr wird sich in diesem Sommer an zwei Militärmanövern in der Ukraine beteiligen. Es sei beabsichtigt, mit „Einzelpersonal“ an der Landstreitkräfte-Übung „Rapid Trident“ und an dem Marine-Manöver „Sea Breeze“ teilzunehmen.

OSZE: Lage in der Ostukraine verschlechtert sich
OSZE: Lage in der Ostukraine verschlechtert sich

OSZE: Lage in der Ostukraine verschlechtert sich

Kiew (dpa) - Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat mit Nachdruck vor einer stetigen Verschlechterung der Lage in der umkämpften Ostukraine gewarnt.

IS-Video zeigt Erschießungen in antikem Theater
IS-Video zeigt Erschießungen in antikem Theater

IS-Video zeigt Erschießungen in antikem Theater

Im Internet ist ein Propagandavideo von Dschihadisten aufgetaucht, das die Erschießung angeblicher Geiseln der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in der syrischen Welterbestätte Palmyra zeigt.

Knappes Rennen bei Dresdner Oberbürgermeisterwahl
Knappes Rennen bei Dresdner Oberbürgermeisterwahl

Knappes Rennen bei Dresdner Oberbürgermeisterwahl

Dresden (dpa) - Vier Wochen nach dem ersten Wahlgang entscheiden die Dresdner heute endgültig über die Nachfolge der aus gesundheitlichen Gründen ausgeschiedenen Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU). Beobachter erwarten ein knappes Rennen.