Alle Politik-Artikel vom 04. Juli 2015
Nationalkonservative Petry gewinnt AfD-Machtkampf
Nationalkonservative Petry gewinnt AfD-Machtkampf

Nationalkonservative Petry gewinnt AfD-Machtkampf

Essen (dpa) - Der erbitterte Machtkampf in der AfD ist zugunsten des national-konservativen Flügels entschieden. Bei der Vorsitzendenwahl setzte sich auf einem turbulenten Parteitag Frauke Petry klar gegen den wirtschaftsliberalen Parteigründer Bernd Lucke durch.

Schrille Töne in Griechenland vor Referendum
Schrille Töne in Griechenland vor Referendum

Schrille Töne in Griechenland vor Referendum

Athen/Berlin (dpa) - Kurz vor dem mit Bangen erwarteten Referendum in Griechenland hat Finanzminister Gianis Varoufakis der EU „Terrorismus“ vorgeworfen.

BND-Chef: Zusammenarbeit mit NSA nicht skandalisieren
BND-Chef: Zusammenarbeit mit NSA nicht skandalisieren

BND-Chef: Zusammenarbeit mit NSA nicht skandalisieren

Hamburg (dpa) - Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Gerhard Schindler, hat sich gegen eine Skandalisierung der Zusammenarbeit mit dem US-Geheimdienst NSA gewandt.

Bundespolitiker fordern späteren Unterrichtsbeginn
Bundespolitiker fordern späteren Unterrichtsbeginn

Bundespolitiker fordern späteren Unterrichtsbeginn

Berlin (dpa) - Politiker und Wissenschaftler plädieren für einen späteren Unterrichtsbeginn an deutschen Schulen. „Viele Familien wünschen sich die Entschleunigung morgens“, sagte Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“.

CDU-Kommission beschließt Parteireform
CDU-Kommission beschließt Parteireform

CDU-Kommission beschließt Parteireform

Berlin (dpa) - Eine CDU-Kommission um Generalsekretär Peter Tauber hat ein Konzept zur Modernisierung der Parteiarbeit verabschiedet. In dem einstimmig angenommenen Papier, das der dpa vorliegt, heißt es, die CDU strebe „eine Mitgliederstruktur an, die die Vielfalt der Gesellschaft abbildet“.

Über 50 Tote bei Islamistenanschlag in Nigeria
Über 50 Tote bei Islamistenanschlag in Nigeria

Über 50 Tote bei Islamistenanschlag in Nigeria

Abuja (dpa) - Mutmaßliche Islamistinnen haben im Nordosten Nigerias erneut ein schweres Blutbad mit mindestens 55 Toten angerichtet. Mehr als 100 weitere Menschen wurden teilweise schwer verletzt, als sich die Frauen in dem Ort Zabarmari inmitten einer Menschenmenge in die Luft sprengten.

Bericht: Maaßen stellt Anzeige wegen Geheimnisverrats
Bericht: Maaßen stellt Anzeige wegen Geheimnisverrats

Bericht: Maaßen stellt Anzeige wegen Geheimnisverrats

Köln/Berlin (dpa) - Die Enthüllungen über die Arbeit der Geheimdienste haben jetzt auch ein juristisches Nachspiel: Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat nach Informationen des Deutschlandfunks Anzeigen wegen Geheimnisverrats gestellt.

Klare Mehrheit in Serbien für Bund mit Russland
Klare Mehrheit in Serbien für Bund mit Russland

Klare Mehrheit in Serbien für Bund mit Russland

Belgrad (dpa) - Die Bürger des EU-Kandidaten Serbien befürworten mit großer Mehrheit Anlehnung an Russland. Über 61 Prozent stimmten bei einer von der Zeitung „Politika“ veröffentlichten repräsentativen Umfrage für einen „Bund mit Russland“.

Reservistenverband will Freiwilligendienst für Migranten
Reservistenverband will Freiwilligendienst für Migranten

Reservistenverband will Freiwilligendienst für Migranten

Berlin (dpa) - Der Präsident des Reservistenverbandes, Roderich Kiesewetter, schlägt vor, den Freiwilligendienst gezielt auf Bürger mit Migrationshintergrund auszuweiten. Dies geht laut „Spiegel“ aus einem internen Konzeptpapier Kiesewetters mit dem Titel „Jahr des Zusammenhalts“ hervor.

Heckler & Koch zieht im Streit um G36 vor Gericht
Heckler & Koch zieht im Streit um G36 vor Gericht

Heckler & Koch zieht im Streit um G36 vor Gericht

Oberndorf/Berlin (dpa) - In der Affäre um das Sturmgewehr G36 zieht der Hersteller Heckler & Koch gegen die Bundeswehr vor Gericht, um etwaige Mängel der Waffe juristisch klären zu lassen. Das Bundeswehr-Beschaffungsamt hatte am 10. Juni Gewährleistungsforderungen gegen das Unternehmen erhoben und mit ungenügender Treffsicherheit begründet.

Von der Leyen besucht Fregatte im Mittelmeer
Von der Leyen besucht Fregatte im Mittelmeer

Von der Leyen besucht Fregatte im Mittelmeer

Berlin (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen besucht heute die deutschen Soldaten der EU-Militärmission zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität im Mittelmeer.