Alle Politik-Artikel vom 15. Juni 2015
Jeb Bush will ins Weiße Haus
Jeb Bush will ins Weiße Haus

Jeb Bush will ins Weiße Haus

Miami (dpa) - Die „Bush Dynastie“ nimmt zum dritten Mal das Weiße Haus ins Visier. Nach seinem Vater und seinem Bruder will nun auch der Republikaner Jeb Bush US-Präsident werden.

SPD-Spitze will Vorratsdaten-Streit entschärfen
SPD-Spitze will Vorratsdaten-Streit entschärfen

SPD-Spitze will Vorratsdaten-Streit entschärfen

Berlin (dpa) - Die SPD-Spitze will mit strengeren Datenschutzregeln für Konzerne der kritischen Parteibasis ein Ja zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung abringen.

Strafvollzug in NRW: Droht der Kollaps?
Strafvollzug in NRW: Droht der Kollaps?

EinzelunterbringungStrafvollzug in NRW: Droht der Kollaps?

Die CDU warnt, dass das Recht der Inhaftierten auf Einzelunterbringung die Plätze knapp werden lässt.

Der Knast geht alle an
Der Knast geht alle an

Der Knast geht alle an

Es ist eine ungewöhnliche Konstellation: Die CDU zitiert eine Gewerkschaft, nämlich die der Vollzugsbediensteten, als Kronzeugen — gegen die Arbeitnehmerpartei SPD. Fast scheint es, als setzten die Kritiker des neuen Strafvollzugsgesetzes darauf, dass dessen Ziele sich im Alltag nicht verwirklichen lassen.

Drohende Verhaftung: Al-Baschir aus Südafrika geflohen
Drohende Verhaftung: Al-Baschir aus Südafrika geflohen

Drohende Verhaftung: Al-Baschir aus Südafrika geflohen

Pretoria (dpa) - Der wegen Völkermordes mit internationalem Haftbefehl gesuchte sudanesische Präsident Omar Hassan al-Baschir hat Südafrika wegen einer drohenden Verhaftung fluchtartig verlassen.

V-Mann als NSU-Bombenleger in Köln? Prüfung steht an

UntersuchungsausschussV-Mann als NSU-Bombenleger in Köln? Prüfung steht an

Düsseldorf (dpa) - Der NSU-Untersuchungsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags will prüfen, ob ein V-Mann des Verfassungsschutzes eine der NSU-Bomben in Köln gelegt hat. Einem Bericht der „Welt am Sonntag“ zufolge hat die Ex-Chefin des NRW-Verfassungsschutzes, Mathilde Koller, 2011 auf die Ähnlichkeit des Phantombildes des Attentäters in der Probsteigasse mit einem Kölner Neonazi hingewiesen.

Nahles will Bleiberecht für ausgebildete Flüchtlinge
Nahles will Bleiberecht für ausgebildete Flüchtlinge

Nahles will Bleiberecht für ausgebildete Flüchtlinge

Berlin/München (dpa) - Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat sich für ein generelles Bleiberecht für Flüchtlinge mit absolvierter Ausbildung ausgesprochen.

Flüchtlinge: Amnesty wirft Weltgemeinschaft Versagen vor
Flüchtlinge: Amnesty wirft Weltgemeinschaft Versagen vor

Flüchtlinge: Amnesty wirft Weltgemeinschaft Versagen vor

Beirut/Berlin (dpa) - Kriege und Gewalt haben nach Einschätzung der Menschenrechtsorganisation Amnesty International die „schlimmste Flüchtlingskrise seit dem Zweiten Weltkrieg“ ausgelöst.

US-Angriff soll Top-Terroristen in Libyen getötet haben
US-Angriff soll Top-Terroristen in Libyen getötet haben

US-Angriff soll Top-Terroristen in Libyen getötet haben

Tripolis (dpa) - Bei einem US-Luftangriff in Libyen soll einer der meistgesuchten Top-Terroristen der Welt ums Leben gekommen sein. Flugzeuge der US-Luftwaffe hätten den 43 Jahre alten Extremisten Mokhtar Belmokhtar im Osten des Landes getötet.

A40-Rheinbrücke bei Duisburg wieder frei für alle
A40-Rheinbrücke bei Duisburg wieder frei für alle

Lastwagenverbot aufgehobenA40-Rheinbrücke bei Duisburg wieder frei für alle

Duisburg (dpa) - Das Lastwagenverbot auf der A40-Rheinbrücke bei Duisburg in Richtung Venlo soll am Montagmorgen aufgehoben werden. In beide Richtungen sollen dann wieder zwei Fahrstreifen zur Verfügung stehen, wie der Landesbetrieb Straßenbau am Donnerstag in Gelsenkirchen mitteilte.

CDU-Politiker warnen Griechenland
CDU-Politiker warnen Griechenland

CDU-Politiker warnen Griechenland

Berlin (dpa) - EU-Kommissar Günther Oettinger dringt auf einen Notfallplan für die Griechen für den Fall ihres Ausscheidens aus der Eurozone. Griechenland drohten erhebliche Probleme bei den Pflichtaufgaben Energieversorgung, innere Sicherheit und Gesundheit.

NSA-Spähliste: Grüne lehnen Lammert-Vorschlag ab
NSA-Spähliste: Grüne lehnen Lammert-Vorschlag ab

NSA-Spähliste: Grüne lehnen Lammert-Vorschlag ab

Saarbrücken/Berlin (dpa) - Die Grünen lehnen den Vorschlag von Bundestagspräsident Norbert Lammert ab, zwei Ermittlungsbeauftragte von Koalition und Opposition mit der Einsicht in die NSA-Spähliste zu betrauen.

Sipri: Atomwaffen werden weniger aber moderner
Sipri: Atomwaffen werden weniger aber moderner

Sipri: Atomwaffen werden weniger aber moderner

Stockholm (dpa) - Die Atommächte arbeiten nach der Verringerung der Anzahl von Atomsprengköpfen an der Entwicklung neuer Kernwaffensysteme. Nach einem Bericht des schwedischen Friedensforschungsinstituts Sipri investieren derzeit viele Länder in die Modernisierung ihrer Waffen.

Schuldendrama: Juncker scheitert mit Vermittlungsversuch
Schuldendrama: Juncker scheitert mit Vermittlungsversuch

Schuldendrama: Juncker scheitert mit Vermittlungsversuch

Brüssel (dpa) - Im Griechenland-Poker ist ein Vermittlungsversuch von EU-Kommissionschef Juncker vorerst gescheitert. Bei den diskutierten Reformen bestehe zwischen den Geldgebern und Athen noch immer ein deutlicher Unterschied, so ein Kommissionssprecher nach dem Abbruch der Beratungen.