Alle Politik-Artikel vom 09. Juni 2015
Tsipras warnt vor EU-Kollaps und macht neue Vorschläge
Tsipras warnt vor EU-Kollaps und macht neue Vorschläge

Tsipras warnt vor EU-Kollaps und macht neue Vorschläge

Brüssel/Athen (dpa) - Vor einem möglicherweise entscheidenden Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatschef François Hollande hat der griechische Regierungschef Alexis Tsipras ein Horrorszenario über den Zusammenbruch der Währungsunion gemalt.

Regierung soll Bundestag NSA-Spähliste vorenthalten
Regierung soll Bundestag NSA-Spähliste vorenthalten

Regierung soll Bundestag NSA-Spähliste vorenthalten

Berlin (dpa) - Der Bundestag soll nach einem Medienbericht keinen Einblick in die NSA-Spähliste erhalten. Stattdessen solle nur eine Art Ermittlungsbeauftragter Einblick in die Liste mit den Suchbegriffen für die Spionageziele in Europa nehmen dürfen.

Russische Hacker sollen hinter Cyber-Angriff auf TV5 stehen
Russische Hacker sollen hinter Cyber-Angriff auf TV5 stehen

Russische Hacker sollen hinter Cyber-Angriff auf TV5 stehen

Paris (dpa) - Hinter dem bisher als terroristischer Akt eingestuften Cyber-Angriff auf den französischen Sender TV5 Monde im April sollen russische Hacker stehen. Das meldete das französische Magazin „L'Express“ unter Berufung auf Justizkreise.

Kabinett will Gröhes Krankenhausreform verabschieden
Kabinett will Gröhes Krankenhausreform verabschieden

Kabinett will Gröhes Krankenhausreform verabschieden

Berlin (dpa) - Das Bundeskabinett will heute die Krankenhausstrukturreform von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) verabschieden. Danach müssen die rund 2000 Krankenhäuser in Deutschland künftig mit Abschlägen rechnen, wenn ihnen fortgesetzt Qualitätsmängel nachgewiesen werden.

Spitzentreffen zur Griechenland-Krise in Brüssel
Spitzentreffen zur Griechenland-Krise in Brüssel

Spitzentreffen zur Griechenland-Krise in Brüssel

Brüssel (dpa) - Die Suche nach einer Lösung der Griechenland-Krise geht auf Spitzenebene weiter. Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatschef François Hollande wollen mit dem griechischen Regierungschef Alexis Tsipras verhandeln.

Bundeswehr erhält Luftabwehr und Schiffe für acht Milliarden
Bundeswehr erhält Luftabwehr und Schiffe für acht Milliarden

Bundeswehr erhält Luftabwehr und Schiffe für acht Milliarden

Berlin (dpa) - Die Bundeswehr soll für knapp acht Milliarden Euro ein neues Luftabwehrsystem und vier moderne Kampfschiffe erhalten. Das teilte der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, in Berlin mit.

Laschets „Noten-Affäre“ - Studierenden droht Annullierung der Noten
Laschets „Noten-Affäre“ - Studierenden droht Annullierung der Noten

"Noten-Affäre"Laschets „Noten-Affäre“ - Studierenden droht Annullierung der Noten

Verschwundene Klausuren, rekonstruierte Noten - Laschets „Noten-Affäre“ ist nicht nur für den CDU-Landeschef selbst misslich. Den Master-Studenten seines Seminars droht nun die Annullierung ihrer Klausur-Ergebnisse.

EU-Parlament verschiebt Abstimmung über TTIP
EU-Parlament verschiebt Abstimmung über TTIP

EU-Parlament verschiebt Abstimmung über TTIP

Straßburg (dpa) - Die für morgen geplante Abstimmung im EU-Parlament über das transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) wird wegen eines erbitterten Streits um den Investorenschutz verschoben.

Kein Koalitionspartner für AKP in der Türkei in Sicht
Kein Koalitionspartner für AKP in der Türkei in Sicht

Kein Koalitionspartner für AKP in der Türkei in Sicht

Istanbul (dpa) - Nach dem Verlust ihrer absoluten Mehrheit bei der Parlamentswahl in der Türkei ist für die islamisch-konservative AKP kein Koalitionspartner in Sicht.

Aktivisten: Syrische Rebellen erobern Armeestützpunkt in Daraa
Aktivisten: Syrische Rebellen erobern Armeestützpunkt in Daraa

Aktivisten: Syrische Rebellen erobern Armeestützpunkt in Daraa

Damaskus (dpa) - Die syrische Armee hat im Süden des Bürgerkriegslandes nach Angaben von Aktivisten eine schwere Niederlage hinnehmen müssen. Wie die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte, eroberten islamistische Kämpfer den wichtigsten Militärstützpunkt in der Provinz Daraa zu großen Teilen.

CDU-Mann Kampeter übernimmt Spitzenjob bei Arbeitgebern
CDU-Mann Kampeter übernimmt Spitzenjob bei Arbeitgebern

CDU-Mann Kampeter übernimmt Spitzenjob bei Arbeitgebern

Berlin (dpa) - Wieder ein prominenter Seitenwechsel von der Regierungsbank in die Wirtschaft: Der Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Steffen Kampeter (CDU), soll neuer Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) werden.

Mit dem Messer gegen die Abschiebung: Karlsruhe bestätigt Verurteilung
Mit dem Messer gegen die Abschiebung: Karlsruhe bestätigt Verurteilung

Mit dem Messer gegen die Abschiebung: Karlsruhe bestätigt Verurteilung

Karlsruhe (dpa) - Ein Asylbewerber muss in Haft, weil er sich gegen seine Abschiebung mit dem Messer gewehrt hat. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte die Verurteilung des Irakers wegen versuchten Totschlags.

Linke-Fraktion bekommt Doppelspitze Wagenknecht/Bartsch
Linke-Fraktion bekommt Doppelspitze Wagenknecht/Bartsch

Linke-Fraktion bekommt Doppelspitze Wagenknecht/Bartsch

Berlin (dpa) - Bei der Linken ist die Entscheidung für die Nachfolge von Fraktionschef Gregor Gysi praktisch gefallen. Die Bundestagsfraktion soll künftig von einer Doppelspitze aus der Parteilinken Sahra Wagenknecht und dem Reformer Dietmar Bartsch geführt werden.

„New York Times“: US-Elitetruppen erbeuten IS-Unterlagen
„New York Times“: US-Elitetruppen erbeuten IS-Unterlagen

„New York Times“: US-Elitetruppen erbeuten IS-Unterlagen

Washington (dpa) - US-Elitetruppen haben einem Zeitungsbericht zufolge bei einer Razzia in Syrien Unterlagen zum Islamischen Staat (IS) erbeutet, die Aufschluss über die Kommandostruktur der Terrormiliz geben.

Joggingstrecke von NRW-Innenminister Jäger ausgespäht
Joggingstrecke von NRW-Innenminister Jäger ausgespäht

Schutz vor GewaltJoggingstrecke von NRW-Innenminister Jäger ausgespäht

Düsseldorf (dpa). Personen „aus dem gewaltbereiten Milieu“ haben die Joggingstrecke des nordrhein-westfälischen Innenministers Ralf Jäger (SPD) ausgespäht. Ein Ministeriumssprecher bestätigte am Dienstag in Düsseldorf Informationen von „Spiegel Online“.

Pharma-Verband: Arzneimittelausgaben stark gestiegen
Pharma-Verband: Arzneimittelausgaben stark gestiegen

Pharma-Verband: Arzneimittelausgaben stark gestiegen

Berlin (dpa) - Die Arzneimittelausgaben sind im vergangenen Jahr um fast zehn Prozent auf 33,3 Milliarden Euro gestiegen. Dies geht aus dem neuen Arzneimittelatlas der forschenden Pharma-Unternehmen (vfa) hervor.

Merkel, Obama und die Parkbank: Was war wirklich los in Elmau?
Merkel, Obama und die Parkbank: Was war wirklich los in Elmau?

#MerkelMemeMerkel, Obama und die Parkbank: Was war wirklich los in Elmau?

Elmau (Red). Das hätte man der eher reserviert wirkenden Bundeskanzlerin gar nicht zugetraut. Angela Merkel ist mit einer Geste zum Star im Internet geworden. Allerdings unfreiwllig und mit Unterstützung des amerikanischen Präsidenten.

Trotz Skandalen: Mexikos Regierungspartei stärkste Kraft
Trotz Skandalen: Mexikos Regierungspartei stärkste Kraft

Trotz Skandalen: Mexikos Regierungspartei stärkste Kraft

Mexiko-Stadt (dpa) - Trotz leichter Verluste hat die mexikanische Regierungspartei PRI die Parlaments- und Regionalwahlen gewonnen. Die Partei von Präsident Enrique Peña Nieto kam bei der Wahl zur Abgeordnetenkammer auf rund 29 Prozent.

Website der US-Armee nach Hackerangriff abgeschaltet
Website der US-Armee nach Hackerangriff abgeschaltet

Website der US-Armee nach Hackerangriff abgeschaltet

Washington (dpa) - Der Internetauftritt der US-Armee ist nach einem Hackerangriff stundenlang vom Netz gegangen. Unbekannte hätten den Internet-Dienstleister der US Army attackiert, teilte der Sprecher, Brigadegeneral Malcolm Frost, am Montag mit.