Alle Politik-Artikel vom 17. April 2015
Experten bescheinigen Sturmgewehr G36 mangelnde Treffsicherheit
Experten bescheinigen Sturmgewehr G36 mangelnde Treffsicherheit

Affäre um G36 SturmgewehrExperten bescheinigen Sturmgewehr G36 mangelnde Treffsicherheit

Berlin (dpa) - Nach monatelanger Prüfung hat eine vom Verteidigungsministerium eingesetzte Expertengruppe dem Sturmgewehr G36 mangelnde Treffsicherheit bescheinigt.

Ukrainische Nationalisten bekennen sich zu Morden in Kiew
Ukrainische Nationalisten bekennen sich zu Morden in Kiew

Ukrainische Nationalisten bekennen sich zu Morden in Kiew

Kiew (dpa) - Nach den Morden an zwei bekannten Regierungskritikern in der Ukraine hat sich eine nationalistische Gruppe namens Ukrainische Aufständische Armee (UPA) zu diesen und anderen Attentaten bekannt.

Nur Mut Frau von der Leyen
Nur Mut Frau von der Leyen

KurzkommentarNur Mut Frau von der Leyen

Sie gibt sich gern als große Aufklärerin. Beim Sturmgewehr G36 kann Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den Beweis antreten, indem sie die Mär von der Zuverlässigkeit des Gewehrs ein für allemal widerlegt.

Neues Milliarden-Programm für die Wissenschaft
Neues Milliarden-Programm für die Wissenschaft

Neues Milliarden-Programm für die Wissenschaft

Berlin/Göttingen (dpa) - Für ihr Milliarden-Programm zur Förderung der Wissenschaft will die große Koalition auch die Bundesländer in die Pflicht nehmen.

Schäuble glaubt nicht an schnelle Griechenland-Lösung
Schäuble glaubt nicht an schnelle Griechenland-Lösung

Schäuble glaubt nicht an schnelle Griechenland-Lösung

Washington/Athen (dpa) - Im Griechenland-Drama haben sich die Fronten weiter verhärtet. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) rechnet nicht mit einer raschen Einigung über Finanzhilfen für das vom Staatsbankrott bedrohte Athen.

Länderverkehrsminister einstimmig für mehr Tempo-30-Zonen
Länderverkehrsminister einstimmig für mehr Tempo-30-Zonen

Länderverkehrsminister einstimmig für mehr Tempo-30-Zonen

Rostock (dpa) - An Kitas, Schulen und Altenheimen an innerstädtischen Hauptstraßen soll es mehr Tempo-30-Zonen geben. Darauf einigten sich die Verkehrsminister der Bundesländer.

De Maizière: Abgelehnte Asylbewerber schneller abschieben
De Maizière: Abgelehnte Asylbewerber schneller abschieben

De Maizière: Abgelehnte Asylbewerber schneller abschieben

Bremen (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Länder aufgefordert, abgelehnte Asylbewerber schneller abzuschieben. Eine Beschleunigung der Asylverfahren nutze nichts, wenn die Menschen trotz Ablehnung und fehlender Schutzgründe bleiben dürften.

Wikileaks veröffentlicht interne Unterlagen von Sony Pictures
Wikileaks veröffentlicht interne Unterlagen von Sony Pictures

Wikileaks veröffentlicht interne Unterlagen von Sony Pictures

London (dpa) - Die Enthüllungsplattform Wikileaks hat von Hackern erbeutete Dokumente des Hollywood-Studios Sony Pictures ins Netz gestellt. Es gehe um über 170 000 E-Mails und mehr als 30 000 interne Dokumente, erklärte Wikileaks-Gründer Julian Assange.

Härte Strafen für Angriffe auf Polizei und Rettungskräfte
Härte Strafen für Angriffe auf Polizei und Rettungskräfte

Härte Strafen für Angriffe auf Polizei und Rettungskräfte

Wiesbaden/Berlin (dpa) - Gewalttätige Angriffe auf Polizisten und Rettungskräfte sollen nach dem Willen Hessens künftig härter bestraft werden. Das schwarz-grün regierte Land will dazu eine Gesetzesinitiative in den Bundesrat einbringen.

Viele Deutsche mit Zukunftsängsten und Geldsorgen
Viele Deutsche mit Zukunftsängsten und Geldsorgen

Viele Deutsche mit Zukunftsängsten und Geldsorgen

Hamburg (dpa) - Deutschland ist eines der reichsten Länder der Welt, dennoch haben viele Deutsche nach einer Umfrage des Zukunftsforschers Horst Opaschowski Geldsorgen und Zukunftsängste.

China sperrt kritische Journalistin für sieben Jahre weg
China sperrt kritische Journalistin für sieben Jahre weg

China sperrt kritische Journalistin für sieben Jahre weg

Peking (dpa) - Die prominente Journalistin Gao Yu ist in China wegen „Verrats von Staatsgeheimnissen“ zu sieben Jahren Haft verurteilt worden. Ein Pekinger Gericht folgte der Darstellung der Anklage gegen die Reporterin, die auch für den chinesischen Dienst der Deutsche Welle (DW) schrieb.

Schwedischer Haftbefehl: Assange stimmt Verhör in London zu
Schwedischer Haftbefehl: Assange stimmt Verhör in London zu

Schwedischer Haftbefehl: Assange stimmt Verhör in London zu

Stockholm (dpa) - Im Streit um einen schwedischen Haftbefehl hat Wikileaks-Gründer Julian Assange einem Verhör in der ecuadorianischen Botschaft in London laut einem Medienbericht zugestimmt.

Steinmeier zu Besuch in Estland und Lettland
Steinmeier zu Besuch in Estland und Lettland

Steinmeier zu Besuch in Estland und Lettland

Tallinn (dpa) - Mit Besuchen in Estland und Lettland setzt Außenminister Frank-Walter Steinmeier heute seine zweitägige Reise durch das Baltikum fort.