Gabriels Plan zur Verteuerung der Braunkohle erntet Gegenwind aus NRW
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will den CO2-Ausstoß alter Kohlekraftwerke mit einer Klimaschutzabgabe drosseln. Er erfährt Widerstand, aber auch Zustimmung.
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will den CO2-Ausstoß alter Kohlekraftwerke mit einer Klimaschutzabgabe drosseln. Er erfährt Widerstand, aber auch Zustimmung.
Athen will zu viel gezahltes Geld zurück - Kamenos poltert wieder
Berlin/Brüssel/Athen (dpa) - Im Schuldenstreit mit Griechenland geht nach den versöhnlichen Tönen zwischen Berlin und Athen das Tauziehen um rasche Finanzspritzen in eine neue Runde.
Berlin (dpa) - Die Forderung des Bundesverfassungsgerichts nach mehr Beweisen zur Abschaltung von V-Leuten im NPD-Verbotsverfahren ist auf unterschiedliches Echo gestoßen.
Berlin (dpa) - Die umstrittene Pkw-Maut soll nach langem Ringen der schwarz-roten Koalition an diesem Freitag im Bundestag beschlossen werden. Die Fraktionen von Union und SPD billigten am Dienstag mit großer Mehrheit ein ausgehandeltes Kompromisspaket.
Tunis (dpa) - Knapp eine Wochen nach dem blutigen Terrorangriff mit mehr als 20 Toten wirbt das Weltsozialforum in Tunesien für eine Welt ohne Gewalt. Am Dienstagnachmittag versammelten sich zum Auftakt der fünftägigen Veranstaltung einige Tausend Demonstranten in Tunis zu einem Trauermarsch für die Opfer des Angriffs auf das tunesische Nationalmuseum.
Berlin/Düsseldorf. Vom Absturz der Germanwings-Maschine auf dem Flug von Barcelona nach Düsseldorf zeigte sich Bundeskanzlerin Merkel am Dienstag tief erschüttert: Der Absturz der deutschen Maschine mit über 140 Menschen an Bord ist ein Schock, der uns in Deutschland - und der Franzosen und Spanier - in tiefe Trauer stürzt, sagte die Bundeskanzlerin.
Berlin (dpa) - Die Land-Bevölkerung ist bei der Versorgung mit Arztpraxen weiterhin im Nachteil gegenüber Städtern.
Machu Picchu Pueblo (dpa) - Bundespräsident Joachim Gauck hat während seines Staatsbesuchs in Peru die Ruinenstadt Machu Picchu im Hochland der Anden besichtigt.
Luxemburg. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) befasst sich am Dienstag (9.30 Uhr) mit dem Schutz von Facebook-Daten in den USA. Hintergrund ist eine Klage des Österreichers Max Schrems in Irland. Dort hat das soziale Netzwerk Facebook seinen Europa-Sitz - es speichert Daten seiner Nutzer ganz oder zum Teil in den USA. dpa
Dresden. In Dresden sind am Montagabend erneut mehrere Tausend Pegida-Anhänger auf die Straße gegangen. Die Polizei machte keine konkreten Angaben zur Zahl der Teilnehmer. Beobachter schätzten, dass es etwas weniger waren als in der Vorwoche, als nach Angaben der Polizei 7800 Menschen dem Aufruf der selbst ernannten Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes gefolgt waren.
Berlin (dpa) - Der Boom bei den Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden hält an. Im Februar stieg das Aufkommen (ohne reine Gemeindesteuern) um 6,0 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat, wie aus dem aktuellen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervorgeht.
Merkel und Tsipras erörtern Lage in Griechenland