Alle Politik-Artikel vom 19. März 2015
Millionenschaden bei Blockupy-Krawallen
Millionenschaden bei Blockupy-Krawallen

Millionenschaden bei Blockupy-Krawallen

Frankfurt/Main (dpa) - Die schweren Ausschreitungen bei den Blockupy-Protesten in Frankfurt schüren Sorgen vor neuen Krawallen bei den anstehenden G7-Treffen in Deutschland.

IS bekennt sich zu Anschlag in Tunis - neun Festnahmen
IS bekennt sich zu Anschlag in Tunis - neun Festnahmen

IS bekennt sich zu Anschlag in Tunis - neun Festnahmen

Tunis/Brüssel (dpa) - Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat sich im Internet zu dem blutigen Terroranschlag auf das tunesische Nationalmuseum bekannt. Die Bluttat sei „der erste Tropfen eines Regengewitters“, drohten die Extremisten in einer Audio- und Textbotschaft.

EU will Russland-Sanktionen verlängern
EU will Russland-Sanktionen verlängern

EU will Russland-Sanktionen verlängern

Brüssel (dpa) - Die europäischen Wirtschaftssanktionen gegen Russland werden aller Voraussicht nach bis Ende des Jahres verlängert.

Streit in Brüssel um Griechenlands Finanzen
Streit in Brüssel um Griechenlands Finanzen

Streit in Brüssel um Griechenlands Finanzen

Brüssel (dpa) - Das vom Staatsbankrott bedrohte Griechenland hat die Europartner in Brüssel zu mehr Mut bei der Lösung der Finanzkrise aufgefordert. „Die EU braucht kühne politische Initiativen“, sagte Ministerpräsident Alexis Tsipras zum Auftakt des EU-Gipfels in Brüssel.

Bärendienst
Bärendienst

Bärendienst

Der Bär ist noch nicht erlegt, aber sein Fell bereits verteilt. Ob das eine gute Strategie ist? Eher nicht. Denn auch in Erfurt, Kiel und anderswo wird man mitbekommen, dass in Düsseldorf über die Vergabe von finanziellen Mitteln debattiert wird, die es noch gar nicht gibt.

Zurückhaltung

Zurückhaltung

Dass Nato-Sicherheitsexperten vor aggressivem russischen Verhalten warnen, ist alarmierend, aber nicht überraschend. Wenn russische Kampfjets nah über Nato-Kriegsschiffe im Schwarzen Meer hinwegfliegen, ist das als Provokation zu werten.

Bangen um Hilfspaket für NRW-Städte

Bangen um Hilfspaket für NRW-Städte

1,1 Milliarden Euro macht Berlin für klamme Kommunen locker. Der Bundesrat muss zustimmen — was sehr ungewiss ist.

Unterstützung von rechtsaußen: Geert Wilders bei Pegida
Unterstützung von rechtsaußen: Geert Wilders bei Pegida

Unterstützung von rechtsaußen: Geert Wilders bei Pegida

Dresden (dpa) - Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders wird Mitte April bei einer Kundgebung der islamkritischen Pegida in Dresden sprechen. Das teilten die Pegida-Organisatoren auf ihrer Facebook-Seite mit.

EU und Schweiz einig bei Bankdaten-Austausch
EU und Schweiz einig bei Bankdaten-Austausch

EU und Schweiz einig bei Bankdaten-Austausch

Brüssel (dpa) - Steuerflüchtlinge sollen bald nicht mehr auf die Diskretion der Schweiz hoffen können. Vertreter des Landes und der EU-Kommission haben sich auf Regeln zur automatischen Weitergabe von Bankdaten geeinigt, wie die Brüsseler Behörde mitteilte.

Studentenwerk: Bafög-Mittel in Mensen und Wohnheime investieren
Studentenwerk: Bafög-Mittel in Mensen und Wohnheime investieren

Studentenwerk: Bafög-Mittel in Mensen und Wohnheime investieren

Berlin/Jena (dpa) - Das Deutsche Studentenwerk hat die Bundesländer nach deren Milliarden-Entlastung beim Bafög zu deutlich höheren Investitionen in Studentenwohnheime und Mensen aufgefordert.

Ruhrgebiet: Mit neuem Navi-System sollen Laster besser durch Städte kommen
Ruhrgebiet: Mit neuem Navi-System sollen Laster besser durch Städte kommen

Ruhrgebiet: Mit neuem Navi-System sollen Laster besser durch Städte kommen

Essen (dpa) - Um die Nerven von Lkw-Fahrern und Anwohnern zu schonen, haben 40 Ruhrgebietskommunen ein Navigationssystem speziell für Lastwagen in Städten entwickelt. Darin sind unter anderem bestimmte Vorrangrouten definiert, mit denen die Umwelt und Bilanzen der Spediteure geschont werden sollen, wie die Wirtschaftsförderung metropoleruhr am Donnerstag in Essen mitteilte.

A 46: Tunnel Wersten und Universität werden für Sicherheitstests gesperrt
A 46: Tunnel Wersten und Universität werden für Sicherheitstests gesperrt

A 46: Tunnel Wersten und Universität werden für Sicherheitstests gesperrt

Düsseldorf (Red). Am Wochenende müssen sich die Autofahrer auf Behinderungen gefasst machen, wenn sie sich Düsseldorf auf der A 46 nähern wollen. Straßen.NRW sperrt von Samstag, 6 Uhr, bis Sonntag, 20 Uhr, die beiden Tunnel Universität und Wersten, um zu testen, ob die nachgerüstete Sicherheitstechnik funktioniert.

Bund-Länder-Gespräche: Baden-Württemberg legt Konzept vor
Bund-Länder-Gespräche: Baden-Württemberg legt Konzept vor

Bund-Länder-Gespräche: Baden-Württemberg legt Konzept vor

Berlin (dpa) - Baden-Württemberg will die völlig festgefahrenen Verhandlungen von Bund und Ländern über eine Neuordnung der Finanzbeziehungen mit einem „echten Konsensvorschlag“ vorantreiben.

Bützow gegen Nazis: Eine Kleinstadt engagiert sich für Flüchtlinge
Bützow gegen Nazis: Eine Kleinstadt engagiert sich für Flüchtlinge

Bützow gegen Nazis: Eine Kleinstadt engagiert sich für Flüchtlinge

Nach dem schlagzeilenträchtigen Abgang des Bürgermeisters im sachsen-anhaltinischen Tröglitz wegen Neonazi-Anfeindungen ist man andernorts in Ostdeutschland achtsam geworden. Zum Beispiel in Bützow in Mecklenburg, wo rund 100 Flüchtlinge leben. Ein Ortstermin.

Aktuell sehr hohe Feinstaubbelastung in Nordrhein-Westfalen
Aktuell sehr hohe Feinstaubbelastung in Nordrhein-Westfalen

Aktuell sehr hohe Feinstaubbelastung in Nordrhein-Westfalen

Essen (dpa) - Wegen einer aktuell sehr hohen Feinstaubbelastung in Nordrhein-Westfalen hat das Landesumweltamt am Donnerstag an die Bevölkerung appelliert, unnötige Autofahrten zu vermeiden. Auch solle auf den Betrieb von Ofen- und Kaminheizungen verzichtet werden, teilte die Behörde in Essen mit.

Böhmermann und die Urheberschaft vom Stinkefinger-Video - alles nur . . .
Böhmermann und die Urheberschaft vom Stinkefinger-Video - alles nur . . .

Böhmermann und die Urheberschaft vom Stinkefinger-Video - alles nur . . .

Berlin (dpa). Hat er, oder hat er nicht? Fälschung oder falsche Behauptung? ZDF-Moderator Jan Böhmermann hat die Urheberschaft des umstrittenen Varoufakis-Stinkefinger-Videos für sich beansprucht. „Lieber Günther Jauch, liebe ARD, liebe „Bild“-Redaktion, einmal bitte tief durchatmen, vielleicht nehmen Sie sich mal einen Stuhl und setzen sich hin.