Alle Politik-Artikel vom 09. März 2015
Putin nennt Details der „Geheimaktion Krim“
Putin nennt Details der „Geheimaktion Krim“

Putin nennt Details der „Geheimaktion Krim“

Moskau (dpa) - Knapp ein Jahr nach der Einverleibung der Krim hat Kremlchef Wladimir Putin überraschend deutlich Einzelheiten der Kommandoaktion offen gelegt.

Griechenland geht im Schuldenstreit auf Geldgeber zu
Griechenland geht im Schuldenstreit auf Geldgeber zu

Griechenland geht im Schuldenstreit auf Geldgeber zu

Brüssel/Athen (dpa) - Nach Drohungen und schwerem Streit geht Griechenland wieder auf seine Geldgeber zu. Die Athener Regierung und Vertreter der Geldgeber werden am Mittwoch nach längerer Pause in Brüssel über den weiteren Spar- und Reformkurs verhandeln.

Nachbarländer Nigerias starten Offensive gegen Boko Haram
Nachbarländer Nigerias starten Offensive gegen Boko Haram

Nachbarländer Nigerias starten Offensive gegen Boko Haram

Niamey (dpa) - Soldaten aus dem Tschad und dem Niger gehen erstmals gemeinsam mit einer Großoffensive gegen die islamistische Terrororganisation Boko Haram im Nachbarland Nigeria vor.

Wem gehören Kohls Worte?
Wem gehören Kohls Worte?

Wem gehören Kohls Worte?

Nachdem 115 Zitate in einem Buch verboten wurden, geht der Prozess in die zweite Instanz.

IS-Terrormiliz tötet angeblich 30 eigene Kämpfer
IS-Terrormiliz tötet angeblich 30 eigene Kämpfer

IS-Terrormiliz tötet angeblich 30 eigene Kämpfer

Bagdad (dpa) - Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) soll 30 Anhänger getötet haben, weil sie vor Kämpfen mit der irakischen Armee geflohen sind. Augenzeugen berichten, die Leichname seien nördlich der Stadt Tikrit verbrannt worden.

SPD-Linke Nahles rückt von Vermögensteuer ab
SPD-Linke Nahles rückt von Vermögensteuer ab

SPD-Linke Nahles rückt von Vermögensteuer ab

Berlin (dpa) - Nach SPD-Chef Sigmar Gabriel rückt auch die dem linken Parteiflügel zugerechnete Sozialministerin Andrea Nahles von der Vermögensteuer ab. Sie sprach sich in Berlin dafür aus, Alternativen zu prüfen, um mehr soziale Gerechtigkeit finanzieren zu können.

CSU auf Konfliktkurs zu Schäuble
CSU auf Konfliktkurs zu Schäuble

CSU auf Konfliktkurs zu Schäuble

München (dpa) - Das Klima in der großen Koalition sei angespannt, sagt CSU-Chef Horst Seehofer. Beim Streit über die Erbschaftsteuer bringt sich die CSU gegen Schäuble in Stellung. Aber es gibt auch intern Krach.

NRW-Kommunen machen gegen rasende Motorradfahrer mobil
NRW-Kommunen machen gegen rasende Motorradfahrer mobil

NRW-Kommunen machen gegen rasende Motorradfahrer mobil

Zu laut und zu schnell: Kommunen in landschaftlich schönen Gegenden des Landes machen Front gegen rasende Motorradfahrer. Härtere Maßnahmen werden gefordert. Notfalls will man beliebte Strecken für Motorräder sperren.

Innenminister: Ehrenamtliche Bürgermeister besser schützen
Innenminister: Ehrenamtliche Bürgermeister besser schützen

Innenminister: Ehrenamtliche Bürgermeister besser schützen

Magdeburg/Tröglitz (dpa) - Sachsen-Anhalt will ehrenamtliche Bürgermeister besser schützen. Der Rücktritt des Tröglitzer Ortsbürgermeisters Markus Nierth wegen einer angekündigten Rechten-Demo vor seinem Haus sende ein fatales Signal, sagte Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) in Magdeburg.

Militärgeheimdienst will Bewerber durchleuchten
Militärgeheimdienst will Bewerber durchleuchten

Militärgeheimdienst will Bewerber durchleuchten

Berlin (dpa) - Die SPD hält nicht viel von Vorschlägen, Bundeswehr-Bewerber einem „Islamisten-Check“ durch den Militärischen Abschirmdienst (MAD) zu unterziehen. Dies sei eher Aufgabe des Verfassungsschutzes, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold.

Bürgermeister in Sachsen-Anhalt tritt wegen NPD-Demo zurück
Bürgermeister in Sachsen-Anhalt tritt wegen NPD-Demo zurück

Bürgermeister in Sachsen-Anhalt tritt wegen NPD-Demo zurück

Berlin (dpa) - Der Rücktritt des Tröglitzer Bürgermeisters wegen einer geplanten NPD-Demonstration vor seinem Haus ist aus Sicht der Amadeu Antonio Stiftung eine „Katastrophe für die lokale Demokratie“.

Merkel wirbt in Japan für Atomausstieg
Merkel wirbt in Japan für Atomausstieg

Merkel wirbt in Japan für Atomausstieg

Tokio (dpa) - Vier Jahre nach der verheerenden Natur- und Atomkatastrophe in Japan hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Tokio für eine Abkehr von der Kernenergie geworben.

Junge Deutsche stirbt in Syrien im Kampf gegen IS-Terrormiliz
Junge Deutsche stirbt in Syrien im Kampf gegen IS-Terrormiliz

Junge Deutsche stirbt in Syrien im Kampf gegen IS-Terrormiliz

Der IS zieht Tausende Kämpfer aus dem Ausland an. Aber auch in den Reihen der Gegner greifen Ausländer zu den Waffen. Eine 19-Jährige aus Deutschland unterstützte die Kurden im Nordosten Syriens.

Merkel unterstützt Idee einer europäischen Armee
Merkel unterstützt Idee einer europäischen Armee

Merkel unterstützt Idee einer europäischen Armee

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel steht der Idee einer europäischen Armee offen gegenüber. Auch die Kanzlerin sei der Auffassung, dass es eine „vertiefte militärische Zusammenarbeit in Europa“ geben sollte, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin, Christiane Wirtz, in Berlin.

Kanzlerin trifft Roboter Asimo
Kanzlerin trifft Roboter Asimo

Kanzlerin trifft Roboter Asimo

Tokio (dpa) - Asimo ist recht klein und hat eine helle Stimme. Er schleimt sich bei der Kanzlerin gleich zu Beginn ihres Besuches im Zukunftsmuseum „Miraikan“ in Tokio ein. Er habe gehört, sie möge Fußball, sagt er keck.

Zahl der Bundeswehr-Opfer in Afghanistan bleibt unklar
Zahl der Bundeswehr-Opfer in Afghanistan bleibt unklar

Zahl der Bundeswehr-Opfer in Afghanistan bleibt unklar

Berlin (dpa) - Nach dem Ende des Kampfeinsatzes in Afghanistan wird die Zahl der von der Bundeswehr getöteten oder verletzten Menschen wahrscheinlich für immer unklar bleiben. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der dpa vorliegt.

Lindner: Schuldenbremse mit Sanktionen verbinden
Lindner: Schuldenbremse mit Sanktionen verbinden

Lindner: Schuldenbremse mit Sanktionen verbinden

Köln (dpa) - Eine Schuldenbremse in der Landesverfassung muss nach Auffassung des FDP-Vorsitzenden Christian Lindner mit Sanktionen für Verstöße verbunden werden. „Wenn wir in die Landesverfassung eine Schuldenbremse aufnehmen, dann sollte es eine mit Zähnen sein“, sagte Lindner am Montagmorgen im Sender WDR5.

Absage für Autobahn-Testfeld in NRW - Dobrindt für Bayern
Absage für Autobahn-Testfeld in NRW - Dobrindt für Bayern

Absage für Autobahn-Testfeld in NRW - Dobrindt für Bayern

Berlin/Düsseldorf (dpa). Absage für Nordrhein-Westfalen: Digitale Fahrzeugsysteme sollen trotz des Interesses aus NRW vorerst nur auf einem speziell ausgerüsteten Autobahn-Abschnitt in Bayern erprobt werden. „Die Einrichtung eines weiteren Testfelds ist derzeit nicht beabsichtigt“, heißt es in einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Linke-Anfrage, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Hohe Nachfrage nach Rente ab 63
Hohe Nachfrage nach Rente ab 63

Hohe Nachfrage nach Rente ab 63

Berlin (dpa) - Angesichts unerwartet starkem Interesse an der Rente mit 63 mahnen Wirtschaftspolitiker aus der Union Nachbesserungen an.

Nato beginnt Manöver im Schwarzen Meer
Nato beginnt Manöver im Schwarzen Meer

Nato beginnt Manöver im Schwarzen Meer

Warna (dpa) - Vor einem heute beginnenden Nato-Seemanöver mit deutscher Beteiligung im Schwarzen Meer sind in der Region auch russische Schiffe und Flugzeuge gesichtet worden.

Weiterhin Hunderte Selbstanzeigen von Steuerhinterziehern
Weiterhin Hunderte Selbstanzeigen von Steuerhinterziehern

Weiterhin Hunderte Selbstanzeigen von Steuerhinterziehern

Berlin (dpa) - Bei den deutschen Finanzbehörden gehen weiter Hunderte Selbstanzeigen von Steuerhinterziehern ein - trotz der deutlichen Verschärfung der Regeln zum Jahresanfang. Allerdings nimmt die Zahl teilweise spürbar ab, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur in den Ländern ergab.