Alle Politik-Artikel vom 07. Februar 2015
Krisendiplomatie für Ukraine am seidenen Faden
Krisendiplomatie für Ukraine am seidenen Faden

Krisendiplomatie für Ukraine am seidenen Faden

München (dpa) - Der Erfolg der Krisendiplomatie für die Ukraine hängt am seidenen Faden. Offen und scharf traten die Verwerfungen zwischen dem Westen, der Ukraine und Russland auf der Münchner Sicherheitskonferenz zutage.

Demonstrationsverbot für Legida am Montag in Leipzig
Demonstrationsverbot für Legida am Montag in Leipzig

Demonstrationsverbot für Legida am Montag in Leipzig

Leipzig (dpa) - Die Stadt Leipzig hat dem islamkritischen Bündnis Legida die für Montag geplante Demonstration untersagt. Es könnten nicht die nötigen Polizeikräfte zur Verfügung gestellt werden, hieß es unter Berufung auf das sächsische Innenministerium.

SPD pocht auf volle Angleichung der Ost-Renten
SPD pocht auf volle Angleichung der Ost-Renten

SPD pocht auf volle Angleichung der Ost-Renten

Berlin (dpa) - Die SPD pocht auf eine volle Angleichung der Ost-Renten ans Westniveau. „Es kann nicht sein, dass wir 25 Jahre nach der Wiedervereinigung noch Unterschiede zwischen Ost und West machen“, sagte SPD-Vize Ralf Stegner der „Bild“-Zeitung. „Nach dem deutschlandweiten Mindestlohn muss jetzt die Rente angepasst werden.“

Bericht: Hillary Clinton hat Wahlkampfteam schon zusammen
Bericht: Hillary Clinton hat Wahlkampfteam schon zusammen

Bericht: Hillary Clinton hat Wahlkampfteam schon zusammen

Washington (dpa) - Die frühere US-Außenministerin Hillary Clinton hat ihr Wahlkampfteam schon zusammen - auch wenn ihre Präsidentschaftsbewerbung für 2016 noch nicht offiziell ist.

Schicksal von US-Geisel der Terrormiliz IS unklar
Schicksal von US-Geisel der Terrormiliz IS unklar

Schicksal von US-Geisel der Terrormiliz IS unklar

Tunis/Washington (dpa) - Einen Tag nach Berichten über ihren Tod ist das Schicksal einer von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien als Geisel genommenen US-Bürgerin weiter unklar.

Merkel schließt Waffen für die Ukraine aus
Merkel schließt Waffen für die Ukraine aus

Merkel schließt Waffen für die Ukraine aus

Auf ihrer diplomatischen Blitz-Tournee zwischen Kiew, Moskau und Washington hat die Bundeskanzlerin einen Zwischenstopp in München eingelegt, um auf der Sicherheitskonferenz klar zu machen, wie deutsches Krisenmanagement unter ihrer Führung aussieht.

Vermummte Rechte marschieren vor Dortmunder Flüchtlingsheim auf
Vermummte Rechte marschieren vor Dortmunder Flüchtlingsheim auf

Vermummte Rechte marschieren vor Dortmunder Flüchtlingsheim auf

Neue Provokation der rechten Szene in Dortmund: Vor einem Asylbewerberheim brüllen Vermummte rechte Parolen. Vergangene Woche hatten Unbekannte falsche Todesanzeigen für kritische Journalisten ins Netz gestellt.

Bessere Karrierewege für Uni-Nachwuchs - SPD macht Druck
Bessere Karrierewege für Uni-Nachwuchs - SPD macht Druck

Bessere Karrierewege für Uni-Nachwuchs - SPD macht Druck

Berlin (dpa) - Angesichts unsicherer Karrierewege für Zehntausende deutsche Nachwuchswissenschaftler erhöht die SPD den Druck auf Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU).

Knapp 23 000 Telefone und Computer wegen Straftaten überwacht
Knapp 23 000 Telefone und Computer wegen Straftaten überwacht

Knapp 23 000 Telefone und Computer wegen Straftaten überwacht

Berlin (dpa) - Zur Überführung von Straftätern sind einem Medienbericht zufolge im Jahr 2013 auf Anordnung deutscher Ermittlungsbehörden in 22 917 Fällen Telefone oder Internetkommunikationen überwacht worden.

Merkel kommt zur Münchner Sicherheitskonferenz
Merkel kommt zur Münchner Sicherheitskonferenz

Merkel kommt zur Münchner Sicherheitskonferenz

München (dpa) - Die Münchner Sicherheitskonferenz geht heute in ihren zweiten Tag. Rund 400 Politiker und Experten beraten vor allem über die Ukraine-Krise und die Konflikte in Syrien und im Irak.