Alle Politik-Artikel vom 05. Februar 2015
Umfrage: Hamburger SPD kann Vorsprung ausbauen
Umfrage: Hamburger SPD kann Vorsprung ausbauen

Umfrage: Hamburger SPD kann Vorsprung ausbauen

Hamburg (dpa) - Eineinhalb Wochen vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg wächst der Zuspruch für die derzeit alleinregierende SPD von Bürgermeister Olaf Scholz. Für die absolute Mehrheit reicht es laut einer Umfrage aber noch nicht.

Nach Mord an Piloten: Jordanische Jets bombardieren IS
Nach Mord an Piloten: Jordanische Jets bombardieren IS

Nach Mord an Piloten: Jordanische Jets bombardieren IS

Amman (dpa) - Jordaniens Luftwaffe hat nach der Ermordung eines ihrer Piloten neue Einsätze gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) geflogen. Kampfjets hätten Ziele der Extremisten in der nordsyrischen Provinz Al-Rakka bombardiert, meldeten jordanische Medien.

Merkel und Hollande zu Friedensgesprächen in Kiew und Moskau
Merkel und Hollande zu Friedensgesprächen in Kiew und Moskau

Merkel und Hollande zu Friedensgesprächen in Kiew und Moskau

Berlin (dpa) - Überraschende Friedensinitiative für die Ukraine: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident François Hollande bemühen sich in Kiew und Moskau um eine Beilegung des eskalierenden Konflikts im Donbass.

Eklat im Edathy-Ausschuss: Hartmann verweigert Aussage
Eklat im Edathy-Ausschuss: Hartmann verweigert Aussage

Eklat im Edathy-Ausschuss: Hartmann verweigert Aussage

Berlin (dpa) - Der unter Druck geratene SPD-Abgeordnete Michael Hartmann hat mit einer überraschenden Aussageverweigerung im Edathy-Ausschuss für einen Eklat gesorgt.

Verkehrte Welt
Verkehrte Welt

Verkehrte Welt

Vielleicht ist es eine glückliche Fügung, dass ausgerechnet Wuppertals Oberbürgermeister Peter Jung an der Spitze der Protestbewegung steht. Seine Stadt ist gerade dabei, sich zu schütteln, die Patina abzuschrubben, die sich durch Mangel und Kleinmut auf die Bergische Metropole gelegt hat.

Länder wollen Pkw-Maut in vorgesehener Form nicht mitmachen
Länder wollen Pkw-Maut in vorgesehener Form nicht mitmachen

Länder wollen Pkw-Maut in vorgesehener Form nicht mitmachen

Berlin (dpa) - Die Bundesländer wollen mehrheitlich die umstrittene Pkw-Maut in vorgesehener Form nicht mitmachen. Eine kritische Stellungnahme der Länder dürfte an diesem Freitag eine Mehrheit in der Länderkammer finden, hieß es in Berlin in mehreren Landesvertretungen.

Portigon-Sammlung: NRW-Ministerium sichert Stradivaris und Kunstwerke
Portigon-Sammlung: NRW-Ministerium sichert Stradivaris und Kunstwerke

Portigon-Sammlung: NRW-Ministerium sichert Stradivaris und Kunstwerke

Düsseldorf (dpa). Das Kulturministerium in Nordrhein-Westfalen will zunächst drei wertvolle Musikinstrumente und neun Kunstwerke aus der verkaufsbedrohten Sammlung der ehemaligen WestLB unter nationalen Kulturschutz stellen.Landesministerin Ute Schäfer beauftragte den zuständigen Sachverständigenausschuss mit der Prüfung der Werke von Giovanni di Paolo, Paul Signac, August Macke, Eduardo Chillida, Henry Moore, Max Ernst, Dieter Roth, Fritz König und Fritz Winter.

Luxemburg-Steueraffäre: EU-Parlament setzt Sonderausschuss ein
Luxemburg-Steueraffäre: EU-Parlament setzt Sonderausschuss ein

Luxemburg-Steueraffäre: EU-Parlament setzt Sonderausschuss ein

Brüssel (dpa) - In der Affäre um Luxemburger Steuervorteile für Unternehmen verzichtet das Europaparlament auf einen Untersuchungsausschuss. Stattdessen soll es nur einen Sonderausschuss geben, der zum Beispiel nicht die Dokumente nationaler Regierungen einsehen oder Zeugen vorladen darf.

FDP stellt Modell für stufenweisen Soli-Abbau ab 2016 vor
FDP stellt Modell für stufenweisen Soli-Abbau ab 2016 vor

FDP stellt Modell für stufenweisen Soli-Abbau ab 2016 vor

Düsseldorf (dpa) - Die FDP hält einen schrittweisen Abbau des Solidaritätszuschlags mit einer milliardenschweren Entlastung für die Steuerzahler bereits ab dem kommenden Jahr für machbar.

Kerry in Kiew eingetroffen
Kerry in Kiew eingetroffen

Kerry in Kiew eingetroffen

Kiew/Donezk (dpa) - Im ostukrainischen Kriegsgebiet Donezk sind bei Artillerieangriffen erneut mindestens acht Menschen getötet worden. Mehr als 30 Zivilsten seien zudem verletzt worden, teilte die Verwaltung der von prorussischen Separatisten kontrollierten Stadt mit.

Künstler kritisieren Umgang mit WestLB-Kunst - Uecker: „Schande“
Künstler kritisieren Umgang mit WestLB-Kunst - Uecker: „Schande“

Künstler kritisieren Umgang mit WestLB-Kunst - Uecker: „Schande“

Düsseldorf (dpa). Kurz bevor der von der Landesregierung berufene "Runde Tisch" sich des Themas annimt, haben die beiden renommierten ZERO-Künstler Günther Uecker (84) und Heinz Mack (83) den drohenden Verkauf der Kunstsammlung der zerschlagenen ehemaligen Westdeutschen Landesbank scharf kritisiert.

Union und SPD streiten weiter über Einwanderungsgesetz
Union und SPD streiten weiter über Einwanderungsgesetz

Union und SPD streiten weiter über Einwanderungsgesetz

Berlin (dpa) - Die Forderung nach einem Einwanderungsgesetz stößt in großen Teilen von CDU und CSU weiter auf Ablehnung. „Deutschland hat bereits ein Gesetz, das genau regelt, wer nach Deutschland nach welchen Voraussetzungen kommen kann“, betonte Innenstaatssekretär Ole Schröder (CDU) am Donnerstag im Bundestag.

Plan für mehr Spontanität im Bundestag
Plan für mehr Spontanität im Bundestag

Plan für mehr Spontanität im Bundestag

Berlin (dpa) - Ein Vorstoß von Bundestagspräsident Norbert Lammert für mehr Lebendigkeit im Bundestag trifft auf Zustimmung von Opposition und Experten.