Alle Politik-Artikel vom 28. Januar 2015
Griechenlands Finanzmärkte brechen ein
Griechenlands Finanzmärkte brechen ein

Griechenlands Finanzmärkte brechen ein

Athen (dpa) - Kaum hat die neue Links-Rechts-Regierung in Griechenland erste Pläne vorgestellt, sind die Finanzmärkte des Landes abgestürzt. Am Mittwoch erlitten sowohl die Aktien als auch die Kurse von Staatsanleihen starke Verluste.

Die Krux mit der Portigon-Sammlung
Die Krux mit der Portigon-Sammlung

Die Krux mit der Portigon-Sammlung

Macke, Beuys, Picasso und zwei Stradivaris — millionenschwere Schätze sollen auf die Kulturgutliste.

Führungskrise bei Pegida: Oertel und Mitstreiter werfen hin
Führungskrise bei Pegida: Oertel und Mitstreiter werfen hin

Führungskrise bei Pegida: Oertel und Mitstreiter werfen hin

Dresden (dpa) - Die islamkritische Pegida-Bewegung steht vor einer Zerreißprobe. Eine Woche nach dem Rücktritt von Pegida-Gründer Lutz Bachmann wegen ausländerfeindlicher Äußerungen hat auch Sprecherin Kathrin Oertel ihr Amt niedergelegt.

EU übt scharfe Kritik an Zuständen in Bulgarien
EU übt scharfe Kritik an Zuständen in Bulgarien

EU übt scharfe Kritik an Zuständen in Bulgarien

Brüssel/Sofia/Bukarest (dpa) - Das EU-Mitgliedsland Bulgarien muss sich erneut scharfe Kritik an den politischen Zuständen gefallen lassen. Bei Justizreformen sowie bei der Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität komme das Land weiter nur schleppend voran, heißt es in einem EU-Überprüfungsbericht.

Kindergeld-Erhöhung bleibt umstritten
Kindergeld-Erhöhung bleibt umstritten

Kindergeld-Erhöhung bleibt umstritten

Berlin (dpa) - Die von der schwarz-roten Koalition in Aussicht gestellte Entlastung von Familien bleibt umstritten. Union und SPD sind noch uneins, wie stark das Kindergeld steigen soll.

Gericht: Dobrindt muss Einnahme-Prognose für Maut offenlegen
Gericht: Dobrindt muss Einnahme-Prognose für Maut offenlegen

Gericht: Dobrindt muss Einnahme-Prognose für Maut offenlegen

Berlin (dpa) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) muss laut einem Gerichtsbeschluss seine Prognose für die Einnahmen aus der geplanten Pkw-Maut offenlegen. Das entschied das Verwaltungsgericht Berlin nach einem Eilantrag der Wochenzeitung „Die Zeit“, wie ein Justizsprecher bestätigte.

Unterstützung aus NRW für 1,1-Promille-Grenze auf dem Fahrrad
Unterstützung aus NRW für 1,1-Promille-Grenze auf dem Fahrrad

Unterstützung aus NRW für 1,1-Promille-Grenze auf dem Fahrrad

Düsseldorf (dpa). Die Forderung zahlreicher Verkehrsexperten nach einer 1,1-Promille-Grenze für Radfahrer erhält auch in Nordrhein-Westfalen Unterstützung. Sowohl NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) als auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sprachen sich am Mittwoch in Mitteilungen dafür aus.

Tsipras-Regierung will Bruch mit Geldgebern vermeiden
Tsipras-Regierung will Bruch mit Geldgebern vermeiden

Tsipras-Regierung will Bruch mit Geldgebern vermeiden

Athen (dpa) - Die neue griechische Links-Rechts-Regierung will den Sparkurs des Landes schnell aufweichen. Der linksgerichtete Ministerpräsident Alexis Tsipras fordert zudem Gespräche mit den internationalen Geldgebern über eine Neuregelung des 320 Milliarden Euro großen Schuldenberges.

Drei Tote bei Gefechten an israelisch-libanesischer Grenze
Drei Tote bei Gefechten an israelisch-libanesischer Grenze

Drei Tote bei Gefechten an israelisch-libanesischer Grenze

Jerusalem/Beirut (dpa) - Bei den schwersten Gefechten an Israels Grenze zum Libanon seit fast einem Jahrzehnt sind drei Menschen getötet worden. Ein spanischer Blauhelm-Soldat starb bei israelischen Angriffen auf den Südlibanon.

Kritik an Russland im Ukraine-Konflikt wächst
Kritik an Russland im Ukraine-Konflikt wächst

Kritik an Russland im Ukraine-Konflikt wächst

Lugansk/Moskau (dpa) - Wegen andauernder blutiger Gefechte zwischen Militär und prorussischen Separatisten in der Ostukraine wächst die internationale Kritik an Russland.

Do-it-yourself-Panzer
Do-it-yourself-Panzer

Do-it-yourself-Panzer

Do-it-yourself-Panzer: Die hartnäckigen kurdischen Kämpfer, die den IS aus Kobane vertrieben haben, kurven in einem selbstgebauten gepanzerten Vehikel durch die befreite Stadt. Foto: Sedat Suna

AfD-Vize Gauland will keine Migranten aus Nahost
AfD-Vize Gauland will keine Migranten aus Nahost

AfD-Vize Gauland will keine Migranten aus Nahost

Berlin (dpa) - Die Alternative für Deutschland (AfD) hat ein neues Streitthema: die Zuwanderung arabischer Muslime. Der Vizevorsitzende der AfD, Alexander Gauland, fordert einen Stopp der Zuwanderung aus dem Nahen Osten.

State Department warnt US-Bürger vor Pegida-Demos
State Department warnt US-Bürger vor Pegida-Demos

State Department warnt US-Bürger vor Pegida-Demos

Washington (dpa). Das State Department hat US-Bürger in einer Reisewarnung für Deutschland auf mögliche Gefahren im Zusammenhang mit Demonstrationen der islamkritischen Pegida-Bewegung hingewiesen. Amerikaner in Deutschland sollten wegen angekündigter Proteste der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung“ in einer Reihe deutscher Städte größere Menschenmengen meiden und besonders vorsichtig sein, hieß es in einer bereits am Montag herausgegebenen Mitteilung.

Bundestags-Ausschuss knöpft sich Facebook-Bedingungen vor
Bundestags-Ausschuss knöpft sich Facebook-Bedingungen vor

Bundestags-Ausschuss knöpft sich Facebook-Bedingungen vor

Berlin (dpa) - Die neuen Nutzungsbedingungen von Facebook sind jetzt auch Thema im Bundestag: Am Mittwoch diskutierte der Rechtsausschuss über die geplanten Änderungen.

Bundesverfassungsgericht prüft Libyen-Einsatz der Bundeswehr
Bundesverfassungsgericht prüft Libyen-Einsatz der Bundeswehr

Bundesverfassungsgericht prüft Libyen-Einsatz der Bundeswehr

Karlsruhe (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht überprüft seit Mittwoch einen Bundeswehreinsatz in Libyen 2011. Die Karlsruher Richter wollen klären, ob der Bundestag einer dramatischen Rettungsaktion für Europäer aus dem Bürgerkriegsland hätte zustimmen müssen.

Sozialverband fordert stärkere Renten-Erhöhung
Sozialverband fordert stärkere Renten-Erhöhung

Sozialverband fordert stärkere Renten-Erhöhung

Berlin (dpa) - Der Sozialverband VdK pocht angesichts der erwarteten Lohnsteigerungen auf mehr Geld als bisher geplant für die gut 20 Millionen Rentner in Deutschland.

Bericht: Nordkoreas Machthaber sagt Besuch in Russland zu
Bericht: Nordkoreas Machthaber sagt Besuch in Russland zu

Bericht: Nordkoreas Machthaber sagt Besuch in Russland zu

Seoul (dpa) - Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat nach Medienberichten einen Besuch in Russland im Mai zugesagt. Moskau hatte Kim im Dezember zur Teilnahme an der Feier des 70. Jahrestags des Sieges über Hitlerdeutschland am 9. Mai eingeladen.

Mexiko: Staatsanwalt erklärt verschleppte Studenten für tot
Mexiko: Staatsanwalt erklärt verschleppte Studenten für tot

Mexiko: Staatsanwalt erklärt verschleppte Studenten für tot

Mexiko-Stadt (dpa) - Vier Monate nach der Entführung Dutzender Studenten in Mexiko haben die Behörden die jungen Leute für tot erklärt. „Die Beweise erlauben uns festzustellen, dass die Studenten entführt, getötet und verbrannt wurden“, sagte Generalstaatsanwalt Jesús Murillo Karam.