Alle Politik-Artikel vom 21. Januar 2015
Gegendemonstranten übertrumpfen Legida
Gegendemonstranten übertrumpfen Legida

Gegendemonstranten übertrumpfen Legida

Leipzig (dpa) - Dem islamkritischen Legida-Bündnis ist es nicht gelungen, für eine Großdemonstration in Leipzig wie erhofft einige Zehntausend Teilnehmer zu mobilisieren.

Pegida-Chef Bachmann tritt nach Wirbel um „Hitler-Foto“ ab
Pegida-Chef Bachmann tritt nach Wirbel um „Hitler-Foto“ ab

Pegida-Chef Bachmann tritt nach Wirbel um „Hitler-Foto“ ab

Dresden/Berlin (dpa) - Nach einer Welle der Empörung über ein „Hitler-Foto“ und ausländerfeindliche Äußerungen ist Pegida-Chef Lutz Bachmann beim islamkritischen Bündnis von allen Ämtern zurückgetreten.

NRW-Jäger wehren sich gegen Steuer
NRW-Jäger wehren sich gegen Steuer

NRW-Jäger wehren sich gegen Steuer

Der Streit um das neue Jagdgesetz geht am Donnerstag vor dem Umweltausschuss im NRW-Landtag in die nächste Runde.

Deutscher aus Boko-Haram-Geiselhaft befreit
Deutscher aus Boko-Haram-Geiselhaft befreit

Deutscher aus Boko-Haram-Geiselhaft befreit

Jaunde/Berlin (dpa) - Nach sechs Monaten Geiselhaft ist ein Deutscher von den kamerunischen Streitkräften aus den Fängen der islamistischen Terrororganisation Boko Haram befreit worden.

Neue Gesetze: Politik bestellt, Wirtschaft bezahlt
Neue Gesetze: Politik bestellt, Wirtschaft bezahlt

Neue Gesetze: Politik bestellt, Wirtschaft bezahlt

Düsseldorf. „Kosten: keine“. Das stand früher meist unter Bundesgesetzen. Und das steht auch jetzt noch unter Landesgesetzen. Was viele Menschen insbesondere in der Wirtschaft, aber auch ganz normale Bürger auf die Palme bringen kann.

Geld spielt eine Rolle
Geld spielt eine Rolle

Geld spielt eine Rolle

Über Inhalte von Gesetzen wird leidenschaftlich debattiert. Das ist gut so. Doch der Gesetzgeber muss auch die Kosten im Auge haben, die Wirtschaft, Verwaltung und Bürgern entstehen. Eine solche Analyse darf zwar nicht zu einem leichtfertigen „Zu teuer, machen wir nicht“ führen.

Amerika ja, Welt nein
Amerika ja, Welt nein

Amerika ja, Welt nein

Zwei Monate ist es her, da haben ihm die Republikaner bei den Kongresswahlen eine herbe Niederlage zugefügt. US-Präsident Barack Obama regiert ohne parlamentarische Mehrheit, dennoch tritt er selbstbewusst auf.

Mehr Personal und Geld: Frankreich rüstet gegen Terror auf
Mehr Personal und Geld: Frankreich rüstet gegen Terror auf

Mehr Personal und Geld: Frankreich rüstet gegen Terror auf

Paris (dpa) - Zwei Wochen nach der islamistischen Anschlagsserie in Paris mit 17 Toten stockt die französische Regierung die Mittel für den Kampf gegen den Terrorismus drastisch auf.

Obama beschwört Amerikas neue Stärke
Obama beschwört Amerikas neue Stärke

Obama beschwört Amerikas neue Stärke

Washington (dpa) - Amerika hat nach Ansicht von US-Präsident Barack Obama das Trauma der Terroranschläge vom 11. September 2001 und der schwersten Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg überwunden.

Merkel stellt Korrekturen beim Mindestlohn in Aussicht
Merkel stellt Korrekturen beim Mindestlohn in Aussicht

Merkel stellt Korrekturen beim Mindestlohn in Aussicht

Greifswald/Berlin (dpa) - Drei Wochen nach dem Start des gesetzlichen Mindestlohns hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Änderungen für weniger Bürokratie in Aussicht gestellt.

Zuwanderung lässt Bevölkerung auf über 81 Millionen steigen
Zuwanderung lässt Bevölkerung auf über 81 Millionen steigen

Zuwanderung lässt Bevölkerung auf über 81 Millionen steigen

Berlin (dpa) - Die Zuwanderung nach Deutschland ist auf dem höchsten Stand seit mehr als zwei Jahrzehnten. Die Zahl der Einwanderer machte sowohl 2013 als auch 2014 einen Sprung nach oben.

USA und Kuba nehmen diplomatische Gespräche auf
USA und Kuba nehmen diplomatische Gespräche auf

USA und Kuba nehmen diplomatische Gespräche auf

Havanna (dpa) - Fünf Wochen nach der angekündigten historischen Versöhnung haben Kuba und die USA mit Verhandlungen zur Normalisierung ihrer Beziehungen begonnen.

Lebhafte Debatte
Lebhafte Debatte

Lebhafte Debatte

Lebhafte Debatte: Ein nepalesischer Parlamentsabgeordneter zerlegt einen massiven Sessel zu Kleinholz. Hintergrund sind Auseinandersetzungen über die neue Verfassung des Himalaya-Staates. Foto: str

Palästinenser greift Buspassagiere in Tel Aviv mit Messer an
Palästinenser greift Buspassagiere in Tel Aviv mit Messer an

Palästinenser greift Buspassagiere in Tel Aviv mit Messer an

Tel Aviv (dpa) - Ein Palästinenser hat in Tel Aviv mit einem Messer auf Insassen eines Busses eingestochen und mindestens neun Menschen verletzt. Zwölf weitere wurden wegen eines Schocks behandelt, wie die israelischen Rettungsbehörden am Mittwoch mitteilten.

Prozess gegen Terrorhelfer von ISIS
Prozess gegen Terrorhelfer von ISIS

Prozess gegen Terrorhelfer von ISIS

Düsseldorf (dpa). Vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht hat am Mittwoch der Prozess gegen zwei Frauen und einen Mann wegen Unterstützung der Terrormiliz Islamischer Staat begonnen. Sie sollen Geld für den IS gesammelt haben, die unter anderem im Irak und in Syrien mit unvorstellbarer Grausamkeit wütet.

NRW will Maßnahmen gegen islamistischen Terror verstärken
NRW will Maßnahmen gegen islamistischen Terror verstärken

NRW will Maßnahmen gegen islamistischen Terror verstärken

Düsseldorf (dpa). Angesichts der Gefährdung durch islamistischenTerrorismus werden Polizei und Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen ihre Schutzmaßnahmen weiter verstärken. Daskündigte Innenminister Ralf Jäger (SPD) am Mittwoch bei einerAnhörung im parlamentarischen Kontrollgremium des Landtags inDüsseldorf an.

Gesundheitsminister Gröhe ruft zu mehr Organspenden auf
Gesundheitsminister Gröhe ruft zu mehr Organspenden auf

Gesundheitsminister Gröhe ruft zu mehr Organspenden auf

Berlin (dpa) - Da zuletzt immer weniger Bürger zu Organspenden bereit waren, hat Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) jetzt an die Bürger appelliert, im Todesfall ihre Organe anderen Menschen zur Verfügung zu stellen.