Alle Politik-Artikel vom 29. Dezember 2013
Leichter leben

Leichter leben

Wenn man bedenkt, dass Ökonomen vor einem Jahr Horrormeldungen unters Volk brachten, nach denen Deutschland zum Jahresende in eine Rezession zu fallen drohte, zeigt sich die Situation heute geradezu rosig.

Beschwerden von Bundeswehrsoldaten auf Höchststand

Beschwerden von Bundeswehrsoldaten auf Höchststand

Berlin. Die Beschwerden von Soldaten über Missstände bei der Bundeswehr haben in diesem Jahr einen Höchststand erreicht. Bis zum 23. Dezember gingen beim Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus (FDP) 5061 Beschwerden ein — 17 Prozent mehr als im Vorjahr.

Mehr als doppelt so viele Großspenden

Mehr als doppelt so viele Großspenden

Berlin. Die Großspenden an die Parteien haben sich im Bundestagswahljahr 2013 mehr als verdoppelt. Die meldungspflichtigen Zuwendungen stiegen laut Bundestag von 1,46 Millionen Euro 2012 auf rund 3,5 Millionen 2013. Größter Profiteur hoher Spenden war die CDU mit rund 1,48 Millionen Euro.

Zahlreiche Tote bei Anschlag in Südrussland

Zahlreiche Tote bei Anschlag in Südrussland

Wolgograd (dpa) - Sechs Wochen vor Beginn der Olympischen Spiele in Sotschi haben Terroristen bei einem Selbstmordanschlag in Südrussland mindestens 15 Menschen getötet.

Nicht nur für Stammtische

Nicht nur für Stammtische

Besonders christlich ist die Forderung der CSU auf den ersten Blick nicht. Es steht einer C-Partei schlecht, vor Armutsflüchtlingen aus Osteuropa zu warnen und die Grenzen zum deutschen Sozialsystem zumindest vorübergehend schließen zu wollen.

Gabriel hält „Neustart“ bei Energiewende für notwendig

Gabriel hält „Neustart“ bei Energiewende für notwendig

Berlin (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hält bei der Energiewende wegen des mangelhaften Vorgehens der alten Regierung einen „Neustart“ für notwendig. Bislang liege hier viel im Argen, sagte der auch für Energie zuständige Gabriel der „Welt am Sonntag“. „Da herrscht zum Teil Anarchie.

Raketenangriff aus dem Libanon: Israel feuert zurück

Raketenangriff aus dem Libanon: Israel feuert zurück

Tel Aviv/Beirut (dpa) - Israel hat am Sonntag auf Raketenangriffe aus dem Libanon mit massivem Artilleriefeuer reagiert. Es seien Dutzende Granaten auf den libanesischen Abschussort abgefeuert worden, bestätigte eine Armeesprecherin in Tel Aviv.

Beschwerden beim Wehrbeauftragten auf Höchststand

Beschwerden beim Wehrbeauftragten auf Höchststand

Berlin (dpa) - Die Beschwerden von Soldaten über Missstände bei der Bundeswehr haben in diesem Jahr einen Höchststand erreicht. Bis zum 23. Dezember gingen beim Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus 5061 Beschwerden ein und damit 17 Prozent mehr als im Vorjahr.

„Spiegel“: NSA hackt sich in zahlreiche IT-Produkte

„Spiegel“: NSA hackt sich in zahlreiche IT-Produkte

Berlin (dpa) - Der US-Geheimdienst NSA hat nach Informationen des „Spiegel“ zahlreiche kommerzielle IT-Produkte geknackt und Schwachstellen für Spionagezwecke ausgenutzt. Darunter seien auch Produkte großer US-Firmen wie Microsoft, Cisco oder Dell, außerdem solche der chinesischen Firma Huawei.

Katholische Kirche zahlt Millionen an Missbrauchsopfer

Katholische Kirche zahlt Millionen an Missbrauchsopfer

Trier/Berlin (dpa) - Knapp vier Jahre nach der Enthüllung des Missbrauchsskandals hat die katholische Kirche Opfer mit schätzungsweise rund sechs Millionen Euro entschädigt. Etwa 1300 Menschen stellten bei der Koordinierungsstelle der Deutschen Bischofskonferenz (DBK) einen entsprechenden Antrag.

Geheimdienstbericht: Afghanistan droht ins Chaos zurückzufallen

Geheimdienstbericht: Afghanistan droht ins Chaos zurückzufallen

Washington (dpa) - US-Geheimdienste gehen davon aus, dass Afghanistan nach dem offiziellen Ende des Nato-Kampfeinsatzes die erzielten Fortschritte innerhalb weniger Jahre wieder einbüßen wird.

Iran installiert 1000 neue Zentrifugen

Iran installiert 1000 neue Zentrifugen

Teheran (dpa) - Vor dem Hintergrund von Sanktionsdrohungen aus den USA hat der Iran 1000 neue Zentrifugen zur Urananreicherung installiert.

Großspenden an Parteien 2013 mehr als verdoppelt

Großspenden an Parteien 2013 mehr als verdoppelt

Berlin (dpa) - Die Großspenden an die Parteien in Deutschland haben sich im Bundestags-Wahljahr 2013 mehr als verdoppelt. Die meldungspflichtigen Zuwendungen stiegen von 1,46 Millionen Euro im Jahr 2012 auf rund 3,5 Millionen 2013.

Ermittler: Nur wenige Sympathisanten für den NSU

Ermittler: Nur wenige Sympathisanten für den NSU

Karlsruhe (dpa) - Die mutmaßlichen Terroristen des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) haben nach Einschätzung des stellvertretenden Generalbundesanwalts Rainer Griesbaum keinen größeren Kreis von Sympathisanten.