Alle Politik-Artikel vom 15. Dezember 2013
Das schwarz-rote Kabinett: Wer wird was

Das schwarz-rote Kabinett: Wer wird was

Berlin (dpa). Drei Monate nach der Bundestagswahl steht die neue schwarz-rote Regierung. Mit überraschenden Personalien und dem neuen Zuschnitt einiger Ministerien will die große Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Deutschland in Europa an der Spitze halten.

Das Kabinett: Aufsteiger, Absteiger und einige Neulinge

Das Kabinett: Aufsteiger, Absteiger und einige Neulinge

Berlin. Die schwarz-rote Regierung bietet einige Überraschungen. Darunter sind nicht nur neue Gesichter, sondern auch zwei Aussteiger: Für Ronald Pofalla (Kanzleramt) und Peter Ramsauer (Verkehr) war keine Stelle mehr frei.

EU verliert mit der Ukraine die Geduld

EU verliert mit der Ukraine die Geduld

Kiew (dpa) - Die Europäische Union verliert die Geduld mit der Ukraine. Kurz vor einem Besuch des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch in Moskau setzte die EU-Kommission die Arbeit an einem Partnerschaftsabkommen aus.

Stichwahl in Chile läuft

Stichwahl in Chile läuft

Santiago de Chile (dpa) - Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Chile zeichnet sich nach Medienberichten eine niedrige Wahlbeteiligung ab. Knapp 13,6 Millionen Bürger sind aufgerufen, sich zwischen der Sozialistin Michelle Bachelet und der rechten Kandidatin Evelyn Matthei zu entscheiden.

EU verliert die Geduld mit der Ukraine

EU verliert die Geduld mit der Ukraine

Brüssel macht klar: So geht es nicht weiter. In Kiew geben Anhänger eines Westkurses die Hoffnung nicht auf.

Das falsche Signal an die Truppe

Das falsche Signal an die Truppe

Ja, weltweit gibt es seit Jahrzehnten Frauen an der Spitze von Streitkräften. Ja, Ursula von der Leyen hat bewiesen, dass sie eine kompetente und führungsstarke Ministerin ist.

Patt in Kiew

Patt in Kiew

Die Lage in der Ukraine ist sehr viel komplizierter, als es die aktuellen Bilder zeigen. Das allerdings ändert nichts daran, dass mit dem prorussischen Präsidenten Janukowitsch kein Staat zu machen ist.

EZB-Direktoriumsmitglied Asmussen wird Staatssekretär

EZB-Direktoriumsmitglied Asmussen wird Staatssekretär

Berlin (dpa) - Das bisherige Direktoriumsmitglied der Europäischen Zentralbank (EZB), Jörg Asmussen, wird überraschend Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium. Das sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel im „Bericht aus Berlin“ der ARD.

Auch Hollande reist nicht nach Sotschi

Auch Hollande reist nicht nach Sotschi

Paris (dpa) - Nach Bundespräsident Joachim Gauck und EU-Kommissarin Viviane Reding verzichten auch Frankreichs Präsident François Hollande und Außenminister Laurent Fabius auf eine Reise zu den Olympischen Winterspielen in Sotschi.

Mandela in Qunu bestattet

Mandela in Qunu bestattet

Qunu (dpa) - Zehn Tage nach seinem Tod ist der südafrikanische Friedensnobelpreisträger Nelson Mandela in seinem Heimatdorf Qunu im Familiengrab beigesetzt worden.

Bund der Steuerzahler fordert von Regierung Haushaltsdisziplin

Bund der Steuerzahler fordert von Regierung Haushaltsdisziplin

Berlin (dpa) - Der Bund der Steuerzahler fordert von der großen Koalition strikte Haushaltsdisziplin. „Die neue Regierung muss auf Einsparungen, Schuldenabbau und eine effiziente Ausgabenstruktur setzen“, erklärte Verbandspräsident Reiner Holznagel.

Snowden verwischte gekonnt seine digitalen Spuren

Snowden verwischte gekonnt seine digitalen Spuren

New York/Berlin (dpa) - Das Ausmaß des Daten-Absaugens von Edward Snowden auf US-Regierungscomputern bleibt den zuständigen Ermittlern einem Medienbericht zufolge womöglich für immer verborgen.