Alle Politik-Artikel vom 05. Dezember 2013
Südafrikas Nationalheld Mandela ist tot - „Größter Sohn der Nation“

Südafrikas Nationalheld Mandela ist tot - „Größter Sohn der Nation“

Pretoria (dpa) - Der südafrikanische Nationalheld Nelson Mandela ist tot. Der 95-Jährige sei am Donnerstag um 20.50 Uhr Ortszeit (19.50 Uhr MEZ) gestorben, sagte Südafrikas Präsident Jacob Zuma am Abend in Johannesburg in einer landesweit übertragenen Fernsehsendung.

Zeitung: NSA sammelt Ortsdaten von Hunderten Millionen Handys

Zeitung: NSA sammelt Ortsdaten von Hunderten Millionen Handys

Washington (dpa) - Der NSA-Skandal hat eine neue Dimension erreicht: Der US-Geheimdienst speichert laut einem Bericht der „Washington Post“ die Aufenthaltsorte Hunderter Millionen Handy-Nutzer.

Willfährige Hilfe

Willfährige Hilfe

Überraschen kann es nicht, dass die NSA sich für die weltweite Mobiltelefonie interessiert. Neben Gesprächsinhalten geht es den Geheimdienstlern um die Wege, die ein Telefon — besser: dessen Besitzer — nimmt.

Koalition spricht Fachchinesisch

Koalition spricht Fachchinesisch

Von der „Haftungskaskade“ bis zur „Transphobie“ — Schwarz-Rot ist in vielen Punkten unverständlich. Offenbar mit Absicht.

Zwei Deutsche unter den 50 Anschlagsopfern im Jemen

Zwei Deutsche unter den 50 Anschlagsopfern im Jemen

Sanaa/Kairo (dpa) - Im Jemen haben Terroristen bei einem Selbstmordanschlag etwa 50 Menschen getötet, darunter auch zwei deutsche Entwicklungshelfer. Der Angriff galt am Donnerstag dem Verteidigungsministerium in der Hauptstadt Sanaa. „Ich bin zutiefst bestürzt“, sagte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) in Berlin.

Schwarz-rote Rentenpläne verfassungsrechtlich zweifelhaft

Schwarz-rote Rentenpläne verfassungsrechtlich zweifelhaft

Berlin (dpa) - Das Vorhaben von Union und SPD, zur Finanzierung neuer Leistungen Anfang 2014 auf die Senkung des Rentenbeitrags zu verzichten, stößt auf massive verfassungsrechtliche Bedenken.

Thailands König ruft zur Einheit auf

Thailands König ruft zur Einheit auf

Bangkok (dpa) - Thailands König Bhumibol hat nach tagelangen Protesten gegen die Regierung zur Einheit im Land aufgerufen. Die Anführer der Protestbewegung wollen aber ihren Kampf gegen die Regierung nicht aufgeben.

China beharrt auf seiner umstrittenen Militärzone

China beharrt auf seiner umstrittenen Militärzone

Peking/Seoul (dpa) - Trotz der Vermittlungsversuche von US-Vizepräsident Joe Biden will China im Konflikt um seine umstrittene Militärzone nicht nachgeben.

Burda und Furtwängler schildern Treffen mit Wulff

Burda und Furtwängler schildern Treffen mit Wulff

Hannover (dpa) - Im Korruptionsprozess gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff will das Landgericht Hannover bereits am 19. Dezember ein erstes Zwischenfazit zum Verlauf des Verfahrens abgeben.

Westerwelle warnt Ukraine vor Gewalt gegen Opposition

Westerwelle warnt Ukraine vor Gewalt gegen Opposition

Kiew (dpa) - Außenminister Guido Westerwelle hat die ukrainische Regierung mit Nachdruck vor dem Einsatz von Gewalt gegen die proeuropäische Opposition um Boxweltmeister Vitali Klitschko gewarnt.

Verfügbares Einkommen nach Rückgängen wieder gestiegen

Verfügbares Einkommen nach Rückgängen wieder gestiegen

Düsseldorf (dpa). Dank guter Konjunktur hatten die Menschen in Nordrhein-Westfalen 2011 nach zwei rückläufigen Jahren im Durchschnitt wieder mehr Geld in der Tasche. Das verfügbare Jahreseinkommen je Einwohner stieg rein rechnerisch um 623 Euro beziehungsweise gut drei Prozent auf 20 056 Euro, teilte das Statistische Landesamt am Donnerstag in Düsseldorf mit.

"Make Chocolate Fair!"

"Make Chocolate Fair!"

Weihnachtsmänner demonstrieren mit einem symbolischen Streik in Berlin für fair gehandelte Schokolade. Foto: Kay Nietfeld

NSU-Prozess: Verfassungsschützer und V-Mann müssen weiter aussagen

NSU-Prozess: Verfassungsschützer und V-Mann müssen weiter aussagen

München (dpa) - Im NSU-Prozess soll heute die Vernehmung eines ehemaligen V-Manns aus der rechten Szene fortgesetzt werden. Der 33-Jährige soll die Rolle des Verfassungsschützers Andreas T. erhellen, der beim NSU-Mord 2006 in einem Kasseler Internet-Café am Tatort war.