Alle Politik-Artikel vom 30. August 2013
Merkel kämpft in Frankfurt gegen lautstarke Störer an

Merkel kämpft in Frankfurt gegen lautstarke Störer an

Frankfurt/Main (dpa) - Gegen lautstarke Störer haben Kanzlerin Angela Merkel und Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier am Freitagabend in Frankfurt für die Politik der CDU geworben.

Obama: Noch keine Syrien-Entscheidung

Obama: Noch keine Syrien-Entscheidung

Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat nach eigenen Angaben noch keine Entscheidung über eine Militärintervention gegen das syrische Regime getroffen. Er erwäge aber einen „begrenzten“ und „eingeschränkten“ Einsatz, sagte er im Weißen Haus.

Unabhängige Lagebewertung

Unabhängige Lagebewertung

Das Nein des britischen Parlaments hat der Drohkulisse gegen den syrischen Machthaber Assad einen schweren Schlag versetzt. Faktisch hat Obama nun die Wahl zwischen militärischem Alleingang oder erneutem Zaudern.

Heime wälzen Kosten auf Bewohner ab

Heime wälzen Kosten auf Bewohner ab

Jeder Pflegebedürftige bezahlt rund 70 Euro mehr. Grund ist die seit einem Jahr geltende Ausbildungsplatzabgabe.

Gauck fordert Mitbestimmung - und lädt zum Speed-Dating

Gauck fordert Mitbestimmung - und lädt zum Speed-Dating

Berlin (dpa) - Bundespräsident Joachim Gauck hat beim Bürgerfest im Park von Schloss Bellevue zu mehr Mitbestimmung aufgerufen. Etwa 4000 Gäste aus ganz Deutschland waren am Freitag zu dem Fest am Berliner Amtssitz des Staatsoberhaupts geladen - als Dank für ihr ehrenamtliches Engagement.

Michael Spreng: Am Ende bleibt nur ein origineller Satz hängen

Michael Spreng: Am Ende bleibt nur ein origineller Satz hängen

Der Journalist und Politikberater Michael Spreng erwartet für das TV-Duell zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem SPD-Herausforderer Peer Steinbrück zwei Kontrahenten in Bestform. Das Rennen drehen werde das Duell (Sonntag, 20.30 Uhr, ARD, ZDF, RTL, ProSieben) aber nicht.

Wahlkampf: Das sagen die Parteien zum Thema Energie

Wahlkampf: Das sagen die Parteien zum Thema Energie

Der Bundestagswahlkampf ist in seine heiße Phase gegangen. Aber welche Pläne haben die im Bundestag derzeit vertretenen Parteien, die den Normalverbraucher, sein Geld, seine Altersvorsorge, Steuern oder Ausgaben betreffen?

Portugals Verfassungsgericht kippt erneut Sparvorhaben

Portugals Verfassungsgericht kippt erneut Sparvorhaben

Lissabon (dpa) - Portugals Verfassungsgericht hat in dem Euro-Krisenland erneut ein wichtiges Sparvorhaben der Regierung zu Fall gebracht. Die Richter erklärten ein Gesetz für verfassungswidrig, das die Entlassung von Staatsbediensteten erleichtern sollte.

Krankenkassen zur Halbzeit wieder mit Milliarden-Überschuss

Krankenkassen zur Halbzeit wieder mit Milliarden-Überschuss

Berlin (dpa) - Die gesetzlichen Krankenkassen sind auch ohne Zusatzbeiträge und nach Wegfall der Praxisgebühr finanziell gesund. Im ersten Halbjahr schlossen sie nach einem Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitag) mit einem Überschuss von mehr als 1,2 Milliarden Euro.

Unions-Innenpolitiker für härteres Strafrecht gegen Islamisten

Unions-Innenpolitiker für härteres Strafrecht gegen Islamisten

Wiesbaden (dpa) - Im Kampf gegen den islamistischen Extremismus wollen die Unions-Innenpolitiker das Strafrecht verschärfen. Auch das seit 2002 nicht mehr geahndete Werben für Terrororganisationen und kriminelle Vereinigungen müsse wieder strafbar werden.

Steinbrück will der SPD keine große Koalition antun

Steinbrück will der SPD keine große Koalition antun

Berlin (dpa) - SPD-Spitzenkandidat Peer Steinbrück hat sich erneut zum Ziel einer rot-grünen Bundesregierung bekannt. Beide Parteien hätten die größte gemeinsame Schnittmenge, sagte Steinbrück am Freitag in einem Interview mit dem Fernsehsender Phoenix und dem Deutschlandfunk.

Zukunftskommission: Massiver Ausbau bei Bus und Bahn nötig

Zukunftskommission: Massiver Ausbau bei Bus und Bahn nötig

Düsseldorf (dpa). Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in Nordrhein-Westfalen braucht aus Sicht von Experten in den kommenden Jahrzehnten einen massiven Ausbau. Bis 2050 müsse die Verkehrsleistung schrittweise um 50 bis 100 Prozent erhöht werden, fordert der am Freitag in Düsseldorf vorgestellte Abschlussbericht der ÖPNV-Zukunftskommission.

Haltbar bis. . .

Haltbar bis. . .

Wenn Hersteller schon an der Lebensdauer ihrer Produkte herumfummeln, sollten sie auch dazu verpflichtet werden, deutlich darauf hinzuweisen, wann ein Gerät womöglich den Geist aufgeben wird. Ähnlich wie bei Lebensmitteln, wo „mindestens haltbar bis“ auf jeder Verpackung steht.