Alle Politik-Artikel vom 06. August 2013
Verglüht

Verglüht

Steht die Zukunft der Kneipen wirklich auf der Kippe? Nein, das Rauchverbot ist auch im internationalen Vergleich nur ein Faktor von vielen, warum Bars und Pubs in ökonomische Bedrängnis geraten. Das Familien- und Freizeitverhalten ist im Umschwung, da hat es die normale Eckkneipe einfach schwer.

Marokko will Auslieferung von spanischem Kinderschänder

Marokko will Auslieferung von spanischem Kinderschänder

Madrid/Rabat (dpa) - Nach seiner skandalträchtigen Begnadigung durch das marokkanische Königshaus und seiner Festnahme in Spanien sitzt der Kinderschänder Daniel Galván wieder hinter Gittern.

Prozess gegen Todesschützen von Fort Hood begonnen

Prozess gegen Todesschützen von Fort Hood begonnen

Washington (dpa) - Im Prozess um den blutigen Amoklauf auf der US-Militärbasis in Fort Hood setzt der mutmaßliche Täter auf eine eigenwillige Strategie. Nidal Hasan streitet den 13-fachen Mord nicht ab, sondern betont seine Schuld.

Mollath ist frei: Prozess wird neu aufgerollt

Mollath ist frei: Prozess wird neu aufgerollt

Nürnberg (dpa) - Gustl Mollath ist frei: Sieben Jahre nach seiner Zwangseinweisung ist der 56-Jährige am Dienstag überraschend aus der Psychiatrie entlassen worden, das Strafverfahren gegen ihn wird wieder aufgerollt.

NSU-Prozess: Ein Richter als Ermittler

NSU-Prozess: Ein Richter als Ermittler

Die Hauptangeklagte schweigt, und es gibt keinerlei Anzeichen, dass Beate Zschäpe künftig etwas daran ändern wird. Der Mitangeklagte Carsten S. hat zwar umfassend gestanden, spricht aber nicht mit jedem.

Kurzsichtig

Kurzsichtig

Zugegeben: Es ist verlockend, Fördermittel für andere oder ähnliche Zwecke einzusetzen, wenn der eigentliche Bedarf gerade nicht akut ist. Die Bundesländer, die so handeln, denken allerdings nur bis zum Tellerrand.

Wahlideen auf dem Prüfstand: Der fahrscheinlose Nahverkehr

Wahlideen auf dem Prüfstand: Der fahrscheinlose Nahverkehr

Berlin. Alle Parteien haben in ihren Wahlprogrammen neben Altbekanntem auch einige ungewöhnliche Ideen parat, die wir in dieser Serie testen. Diesmal: die Forderung der Piraten nach einem fahrscheinlosen ÖPNV.

Zeugen sahen Radfahrer bei NSU-Mord in Nürnberg

Zeugen sahen Radfahrer bei NSU-Mord in Nürnberg

München (dpa) - Beim NSU-Mord an Ismail Yasar 2005 in Nürnberg wurden die mutmaßlichen Täter von mehreren Zeugen beobachtet. Wie ein Polizeibeamter am Dienstag vor dem Oberlandesgericht München berichtete, hatten vier Zeugen das „Kerngeschehen“ beobachtet.

Bundesjustizministerin lehnt Porno-Schranken im Internet ab

Bundesjustizministerin lehnt Porno-Schranken im Internet ab

Berlin. Die Bundesregierung hält nichts von neuen Internetsperren, um Kinder und Jugendliche besser vor Pornografie im Internet zu schützen. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sagte unserer Zeitung: „Selbst im Sommerloch ist die Forderung nach neuen Internetsperren unsinnig.“

Oberstes Gericht Russlands reduziert Haftstrafe für Chodorkowski

Oberstes Gericht Russlands reduziert Haftstrafe für Chodorkowski

Moskau (dpa) - Kleines Zugeständnis für den Kremlgegner: Das Oberste Gericht Russlands hat dem seit fast zehn Jahren inhaftierten Michail Chodorkowski einen Strafnachlass von zwei Monaten gewährt. Der scharfe Gegner von Präsident Wladimir Putin soll damit in einem Jahr - im August 2014 - freikommen.

Bund: Mittel für Sozialwohnungsbau nicht zweckentfremden

Bund: Mittel für Sozialwohnungsbau nicht zweckentfremden

Berlin (dpa) - Der Bund hat die Länder aufgefordert, die Förderung des sozialen Wohnungsbaus nicht zurückzufahren. Bis 2019 zugesicherte Bundeszuschüsse von 518,2 Millionen Euro im Jahr sollten „weiter vollständig in den bisherigen Aufgabenbereichen“ eingesetzt werden, erklärte das Bundesbauministerium am Dienstag in Berlin.

Lebenslang für rechtsradikale Roma-Mörder in Ungarn

Lebenslang für rechtsradikale Roma-Mörder in Ungarn

Budapest (dpa) - Drei Rechtsradikale sind in Ungarn wegen der Ermordung von sechs Roma aus rassistischen Motiven zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Gericht sah es am Dienstag als erwiesen an, dass sie die Morde planmäßig und „aus niederen Beweggründen“ verübten.

Hiroshima gedenkt 68. Jahrestag des Atombombenabwurfs

Hiroshima gedenkt 68. Jahrestag des Atombombenabwurfs

Hiroshima (dpa) - Mit einem Appell zur Abschaffung aller Atomwaffen in der Welt hat die japanische Stadt Hiroshima am Dienstag des Atombombenabwurfs vor 68 Jahren gedacht.

Prominenter Priester und Kirchenkritiker in Russland erstochen

Prominenter Priester und Kirchenkritiker in Russland erstochen

Moskau (dpa) - Der bekannte russisch-orthodoxe Priester und Kirchenkritiker Pawel Adelgejm (75) ist in der Großstadt Pskow im Nordwesten Russlands von einem 27-Jährigen erstochen worden. Das Motiv des Mannes, der nach der Tat gefasst wurde, sei unklar, sagte ein Polizeisprecher in dem Ort rund 700 Kilometer von Moskau entfernt am Dienstag der Agentur Interfax zufolge.

Bayerischer Psychiatriepatient Mollath kommt frei

Bayerischer Psychiatriepatient Mollath kommt frei

Nürnberg (dpa) - Der seit Jahren in Bayern in der Psychiatrie sitzende Gustl Mollath kommt umgehend frei. Das Strafverfahren gegen ihn wird wieder aufgenommen. Das hat das Oberlandesgericht Nürnberg am Dienstag beschlossen.

Unbekannte beschildern Kölner Domplatte als „Snowdenplatz“

Unbekannte beschildern Kölner Domplatte als „Snowdenplatz“

Köln (dpa) - Unbekannte haben den Platz vor dem Kölner Dom in „Snowdenplatz“ umbenannt und entsprechend beschildert. Ein Sprecher der Stadt Köln sagte am Dienstag, „irgendwelche Witzbolde“ hätten eines der Schilder des „Domkloster“ genannten Platzes mit der neuen Beschriftung versehen.

SZ: Linke will keine Tolerierung von Rot-Grün

SZ: Linke will keine Tolerierung von Rot-Grün

Berlin (dpa) - Die Linkspartei will nach einem Zeitungsbericht die Tolerierung einer rot-grünen Minderheitsregierung nach der Bundestagswahl im September definitiv ausschließen.

Nicht qualifiziert: Uni in Olso lehnt Breivik ab

Nicht qualifiziert: Uni in Olso lehnt Breivik ab

Oslo (dpa) — Der norwegische Massenmörder Anders Behring Breivik kann nicht an der Universität in Oslo studieren. „Ihm fehlen einige Studienpunkte, um das zu studieren, was er möchte“, sagte seine Anwältin Vibke Heim Bæra der Tageszeitung „Dagbladet“.