Alle Politik-Artikel vom 02. August 2013
Drohgebärden nach Berlusconis Verurteilung: Letta ruft zur Vernunft

Drohgebärden nach Berlusconis Verurteilung: Letta ruft zur Vernunft

Rom (dpa) - Das erste rechtskräftige Urteil gegen Silvio Berlusconi sorgt für politischen Wirbel in Italien. Die Minister und Parlamentarier seiner Partei PdL (Volk der Freiheit) sind zu einem Rücktritt bereit, sollte es nicht noch eine Lösung für ihren Chef geben.

Zur Sicherheit

Zur Sicherheit

In NRW hat man wahrlich oft genug Grund, sich über Staus und Baustellen zu ärgern. Doch das hohe Verkehrsaufkommen hat tatsächlich auch einen positiven Effekt: Deshalb werden die Autobahnen hier häufiger auf den neuesten Stand gebracht.

Wahlgeschenke auf Kosten von kommenden Generationen

Wahlgeschenke auf Kosten von kommenden Generationen

Lencke Wischhusen ist das Gesicht des Mittelstandes in Deutschland. Die Vorsitzende der Jungen Unternehmer geißelt die Parteien in Deutschland für die Wahlgeschenke, die diese den Wählern nach der Bundestagswahl am 22. September machen wollen.

Falsche Freunde

Falsche Freunde

Dass Edward Snowden in Russland Asyl erhalten hat, mag eine gute Nachricht sein. Für all diejenigen, die ihn für den Helden halten, der die Welt über die Totalüberwachung von Onkel Sam aufgeklärt hat. Allerdings dürften die russischen Behörden seinen Antrag nicht aus Liebe zur Meinungsfreiheit genehmigt haben.

Kerry lobt Eingreifen der Armee in Ägypten

Kerry lobt Eingreifen der Armee in Ägypten

Kairo/Islamabad (dpa) - Die US-Regierung hat die Entmachtung von Präsident Mohammed Mursi durch Ägyptens Militär gerechtfertigt.

Terroranschläge: USA veröffentlichen weltweite Reisewarnung

Terroranschläge: USA veröffentlichen weltweite Reisewarnung

Washington (dpa).Die USA haben eine weltweite Reisewarnung herausgegeben. Es gebe Hinweise, dass Al-Kaida oder befreundete Terroristenorganisationen Anschläge planten, teilte das US-Außenministerium am Freitag mit.

Snowden in Russland untergetaucht

Snowden in Russland untergetaucht

Moskau/Berlin/Washington (dpa) - Während der Informant Edward Snowden nach erfolgreichem Asylantrag in Russland auf Tauchstation gegangen ist, schlagen seine Enthüllungen weiter hohe Wellen. Der Fall belastet immer mehr das Verhältnis zwischen Russland und den USA.

Vor Machtwechsel im Iran: Wirbel um Ruhani-Interview

Vor Machtwechsel im Iran: Wirbel um Ruhani-Interview

Teheran (dpa) - Der designierte iranische Präsident Hassan Ruhani (63) hat kurz vor seiner Amtseinführung mit einem vermeintlich Israel-feindlichen Interview für Aufregung gesorgt. Die iranische Nachrichtenagentur ISNA hatte berichtet, Ruhani habe Israel als „alte Wunde“ bezeichnet, die beseitigt werden müsse.

Gericht: Shisha-Rauchen ohne Tabak in Kneipen erlaubt

Gericht: Shisha-Rauchen ohne Tabak in Kneipen erlaubt

Münster (dpa). Das Rauchen von Wasserpfeifen ohne Tabak bleibt in nordrhein-westfälischen Cafés vorerst erlaubt. Einem Eilbeschluss des Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster zufolge fällt das Shisha-Rauchen mit Dampfsteinen oder getrockneten Früchten in Gaststätten nicht unter das Nichtraucherschutzgesetz.

SPD und Grüne legen im „Politbarometer“ zu

SPD und Grüne legen im „Politbarometer“ zu

Berlin (dpa) - SPD und Grüne sind einer neuen Umfrage zufolge erstmals seit Wochen wieder etwas im Aufwind - während die Union verliert. Anders als zuvor der ARD-„Deutschlandtrend“ ermittelte das ZDF-„Politbarometer“, dass Union und FDP derzeit keine Mehrheit mehr haben.

Altkanzler Kohl steht zu Äußerungen über Türken

Altkanzler Kohl steht zu Äußerungen über Türken

Berlin (dpa) - Altbundeskanzler Helmut Kohl (CDU) hat seine 30 Jahre alten Äußerungen zur Ausländerpolitik verteidigt. Seine Aussage, er wolle die Zahl der in Deutschland lebenden Türken halbieren, „war damals auch in Deutschland bereits Teil einer hinreichend und breit geführten Debatte zur Ausländerpolitik“.

Kretschmann schließt Schwarz-Grün nicht aus

Kretschmann schließt Schwarz-Grün nicht aus

Stuttgart (dpa) - Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will sich zwei Monate vor der Bundestagswahl von den schwachen Umfragewerten für Rot-Grün nicht beirren lassen, schließt ein Bündnis mit der Union aber auch nicht aus.

Bundeswehrverband gegen Rücktritt des Ministers

Bundeswehrverband gegen Rücktritt des Ministers

Berlin (dpa) - Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, hat sich gegen einen Rücktritt von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) wegen der Drohnen-Affäre ausgesprochen.