Alle Politik-Artikel vom 23. Juli 2013
Bahn: Stuttgart 21 wohl erst 2022 fertig

Bahn: Stuttgart 21 wohl erst 2022 fertig

Stuttgart (dpa) - Das Bahn-Bauprojekt Stuttgart 21 wird sehr wahrscheinlich erst 2022 fertig und damit ein Jahr später als zuletzt geplant.

Schaden für die Wirtschaft

Schaden für die Wirtschaft

Investitionen in Straßen und insbesondere Brücken sind wichtig. Eine Sperrung etwa der Rheinbrücke ist eine Katastrophe, speziell für Pendler und Lkw-Fahrer. Die marode Infrastruktur schadet der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen immens.

Höchste Zeit für Klarheit

Höchste Zeit für Klarheit

Katastrophen wie diese bedürfen einer gründlichen Untersuchung. Das wird niemand in Abrede stellen. Dass aber auch drei Jahre nach dem Drama von Duisburg mit 21 Toten und Hunderten von Verletzten immer noch nicht eindeutig geklärt ist, wer das alles zu verantworten hat, ist kaum noch tolerierbar.

Möglicher Syrien-Einsatz: US-General warnt vor Kosten

Möglicher Syrien-Einsatz: US-General warnt vor Kosten

Washington (dpa) - Der wichtigste militärische Berater von US-Präsident Barack Obama hat vor nicht absehbaren Risiken und Milliardenkosten bei einem umfassenden Einsatz in Syrien gewarnt.

Als Mallorca das 17. Bundesland werden sollte

Als Mallorca das 17. Bundesland werden sollte

Die Überraschung im Sommer 1993 war riesig: Die Baleareninsel Mallorca sollte nach dem Vorschlag eines CSU-Politikers zum 17. Bundesland Deutschlands werden.

Kanzlerin Merkel: Hochwasser-Hilfe noch im August

Kanzlerin Merkel: Hochwasser-Hilfe noch im August

Fischbeck (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Opfern des Juni-Hochwassers rasche Hilfe zugesagt. Erstes Geld aus dem acht Milliarden Euro umfassenden Hilfsfonds von Bund und Ländern werde noch im August fließen.

Verhärtete Fronten im Soli-Streit der Regierungskoalition

Verhärtete Fronten im Soli-Streit der Regierungskoalition

Berlin (dpa) - Die FDP dringt trotz des Widerstandes der Union auf die Abschaffung des Solidaritätszuschlages. FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle nannte die Abgabe in der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstag) einen „Fremdkörper im deutschen Steuersystem“.

Spähaffäre: Kontrollgremium hat Fragen an Pofalla

Spähaffäre: Kontrollgremium hat Fragen an Pofalla

Berlin (dpa) - Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) muss an diesem Donnerstag erneut wegen der Spähaffäre im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages Rede und Antwort stehen.

Amnestie für Dutzende politische Gefangene Birmas

Amnestie für Dutzende politische Gefangene Birmas

Rangun (dpa) - Birmas Präsident Thein Sein hat weiteren 73 politischen Gefangenen Amnestie gewährt. Es handle sich dabei um einen ersten Schritt, das Versprechen des Staatschefs zu erfüllen, teilte ein Regierungssprecher am Dienstag mit.

Suche nach letzten Nazi-Verbrechern gestartet

Suche nach letzten Nazi-Verbrechern gestartet

Berlin (dpa) - 68 Jahre nach dem Ende des Nazi-Terrors hat das Simon-Wiesenthal-Zentrum eine Plakatkampagne zur Suche nach den letzten überlebenden Nazi-Verbrechern in Deutschland gestartet.

Kubicki will nach einem Wahlsieg kein Ministeramt

Kubicki will nach einem Wahlsieg kein Ministeramt

Berlin (dpa) - Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki will bei einem Wechsel in den Bundestag in der zweiten Reihe bleiben. Bei einer Neuauflage der schwarz-gelben Koalition wird er keinen Ministerposten beanspruchen.

Nervosität am Zuckerhut: Chaos bei Ankunft des Papstes

Nervosität am Zuckerhut: Chaos bei Ankunft des Papstes

Rio de Janeiro (dpa) - Begleitet von Chaos und einigen Sicherheitsbedenken ist Papst Franziskus bei seiner Ankunft am Zuckerhut gefeiert worden. Vier Monate nach seiner Wahl zum Oberhaupt der katholischen Weltkirche wurde er in Brasilien von einer begeisterten Menge begrüßt und geradezu bedrängt.

Kanzlerin bei Hochwasseropfern in Fischbeck

Kanzlerin bei Hochwasseropfern in Fischbeck

Fischbeck (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist zu einem Besuch der Hochwasseropfer in Fischbeck im Norden Sachsen-Anhalts eingetroffen. Sie will sich in Gesprächen mit Betroffenen über den Wiederaufbau in der besonders stark betroffenen Region erkundigen.

US-Marine verteidigt Bombenabwurf über Great Barrier Reef

US-Marine verteidigt Bombenabwurf über Great Barrier Reef

Washington (dpa) - Die US-Marine ist Kritik an ihrer Militärübung entgegengetreten, bei der zwei US-Kampfflugzeuge Bomben über dem australischen Great Barrier Reef abgeworfen haben.

Hisbollah verurteilt Entscheidung der EU

Hisbollah verurteilt Entscheidung der EU

Brüssel (dpa) - Die EU will den militärischen Flügel der Hisbollah finanziell austrocknen: Die EU-Außenminister einigten sich in Brüssel darauf, die Miliz der libanesischen Schiitenorganisation auf die Terrorliste der Gemeinschaft zu setzen.