Alle Politik-Artikel vom 09. Juli 2013
Nazi-Propaganda auch im Netz Paroli bieten

Nazi-Propaganda auch im Netz Paroli bieten

Die Zeiten vom typischen Nazi mit Glatze und Springerstiefeln sind vorbei. Auch der Mann im gut sitzenden Anzug kann zu Hause vor dem PC rechtsextreme Parolen eintippen. Dass Nazis ihre Propaganda vermehrt ins anonyme Netz verlagern, ist nicht überraschend.

Fahrplan für Übergang in Ägypten liegt vor

Fahrplan für Übergang in Ägypten liegt vor

Kairo (dpa) - Ägyptens Übergangspräsident Adli Mansur sucht mit einem Fahrplan für Verfassungsänderungen und Neuwahlen binnen sechs Monaten einen Ausweg aus der schweren innenpolitischen Krise.

Snowden nimmt Asyl-Angebot Venezuelas an

Snowden nimmt Asyl-Angebot Venezuelas an

Caracas/Moskau (dpa) - Der von den USA als Verräter gesuchte Informant Edward Snowden hat in Venezuela politisches Asyl beantragt.

Rechtsextreme locken Jugendliche verstärkt ins Internet

Rechtsextreme locken Jugendliche verstärkt ins Internet

Berlin (dpa) - Rechtsextreme nutzen im Internet immer häufiger Soziale Netzwerke, um Jugendliche mit ihren Botschaften zu erreichen. Im Jahr 2012 sei die Zahl der erfassten rechtsextremen Angebote auf 5500 gestiegen, wie die Organisation „jugendschutz.net“ mitteilte.

Untersuchungsbericht: Osama bin Laden trug zur Tarnung Cowboy-Hut

Untersuchungsbericht: Osama bin Laden trug zur Tarnung Cowboy-Hut

Islamabad (dpa) - Der ehemalige Chef des Terrornetzwerkes Al-Kaida und Staatsfeind Nummer eins der USA, Osama bin Laden, hat nach Aussagen seiner Ehefrauen zur Tarnung einen Cowboy-Hut getragen.

Facharztmangel: Längste Wartezeiten auf Termin im Osten

Facharztmangel: Längste Wartezeiten auf Termin im Osten

Berlin (dpa) - Im Extremfall müssen Patienten länger als drei Wochen auf einen Termin beim Facharzt warten. Im Osten geschieht das häufiger als im Westen. Schneller an der Reihe sind nach wie vor meist Privatversicherte.

CSU-Klausur mit Merkel in Kloster Banz

CSU-Klausur mit Merkel in Kloster Banz

Bad Staffelstein (dpa) - Zweieinhalb Monate vor der Bundestagswahl treffen sich heute die CSU-Bundestagsabgeordneten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die CDU-Chefin ist zu Gast bei der Sommerklausur im oberfränkischen Kloster Banz.

Städtetag sieht Lücke von über 100 000 Krippenplätzen

Städtetag sieht Lücke von über 100 000 Krippenplätzen

Berlin (dpa) - Gut drei Wochen vor dem Start des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kleinkinder gibt es Streit zwischen Kommunen und Bund über den Stand des Ausbaus.

Europäischer Gerichtshof berät über Vorratsdatenspeicherung

Europäischer Gerichtshof berät über Vorratsdatenspeicherung

Berlin/Luxemburg (dpa) - Ist es verhältnismäßig, massenhaft Telefon- und Internetverbindungen auf Vorrat zu speichern - zum Kampf gegen Terror und Kriminalität? Die Frage beschäftigt den Europäischen Gerichtshof.

Zahl der Hartz-IV-Sanktionen erstmals wieder gesunken

Zahl der Hartz-IV-Sanktionen erstmals wieder gesunken

Nürnberg (dpa) - Erstmals seit vier Jahren ist die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger rückläufig. Im ersten Quartal 2013 bestraften die Jobcenter insgesamt 233 835 Mal Bezieher von Grundsicherung mit der Kürzung von Hartz-IV-Leistungen.

Gezi-Park nach Protesten in Istanbul wieder geöffnet

Gezi-Park nach Protesten in Istanbul wieder geöffnet

Istanbul (dpa) - Nach den nächtlichen Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstranten in Istanbul ist der Gezi-Park wieder geöffnet. Am angrenzenden Taksim-Platz standen am Dienstagmorgen Wasserwerfer und Polizisten bereit.

Gericht will über ersten NSU-Mord verhandeln

Gericht will über ersten NSU-Mord verhandeln

München (dpa) - Im NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München soll heute die Beweisaufnahme zum ersten Mord der Terrorserie beginnen: Am 9. September 2000 wurde in Nürnberg der Blumenhändler Enver Simsek erschossen.