Alle Politik-Artikel vom 31. Mai 2013
Zehntausende protestieren in Istanbul: Tränengas und Feuer

Zehntausende protestieren in Istanbul: Tränengas und Feuer

Istanbul (dpa) - Ein Streit um die Zerstörung eines Parks in Istanbul hat in der Türkei eine Protestwelle ausgelöst, die inzwischen mehrere Städte erfasst hat. Zehntausende wütender Bürger marschierten am Freitagabend in der türkischen Metropole rund um den zentralen Taksim-Platz.

Gemeinsam stark

Gemeinsam stark

Beste Freunde werden sie nicht mehr, dennoch demonstrierten Merkel und Hollande bei ihrem Treffen Einigkeit. Frankreichs Präsident hat innenpolitisch Probleme und könnte das nur mit einem Erfolg auf internationaler Ebene wettmachen.

Berliner Notizen: Von Verbündeten und Lieblingskneipen

Berliner Notizen: Von Verbündeten und Lieblingskneipen

Verbündeter In Wolfgang Schäuble hat Angela Merkel einen Verbündeten. Wer hätte das gedacht, schließlich hat die Kanzlerin ihn einst als Bundespräsidenten verhindert. Doch über die Lippen des Finanzministers kommen keine bösen Worte.

Keine Lösung

Keine Lösung

In Österreich ist es einfacher. Dort dürfen einem Hirntoten nur dann keine Organe entnommen werden, wenn er das zuvor ausdrücklich so bestimmt hat. In Deutschland dagegen gilt statt der Widerspruchs- die Entscheidungslösung: Die Krankenkassen schicken allen Versicherten ab 16 einen Spenderausweis zu, auf dem man sich für oder gegen eine Entnahme entscheiden kann — oder die Entscheidung im Ernstfall den Angehörigen überlässt.

Medien: US-Drohnenangriffe von Deutschland aus gesteuert

Medien: US-Drohnenangriffe von Deutschland aus gesteuert

Berlin (dpa) - Die USA steuern ihre völkerrechtlich umstrittenen Drohnenangriffe in Somalia Medienberichten zufolge auch von Militär-Stützpunkten in Deutschland aus.

Blockupy-Bündnis trägt Protest vor Europäische Zentralbank

Blockupy-Bündnis trägt Protest vor Europäische Zentralbank

Frankfurt/Main (dpa) - Mit Protesten vor der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt hat das Blockupy-Bündnis gegen die Krisenpolitik der EU demonstriert. Auch die Deutsche Bank und der Flughafen waren am Freitag Ziele der Kapitalismuskritiker.

Deutschland hat 1,6 Millionen Einwohner weniger als gedacht

Deutschland hat 1,6 Millionen Einwohner weniger als gedacht

Berlin (dpa) - Bislang gingen die Statistiker von 82 Millionen Deutschen aus. Doch die erste Volkszählung seit mehr als zwei Jahrzehnten zeigt: Es sind deutlich weniger. Einige Kommunen trifft das hart, weil es bei der Einwohnerzahl nicht nur um Prestige geht, sondern auch um bares Geld.

UN: Keine direkten Gesundheitsschäden durch Fukushima

UN: Keine direkten Gesundheitsschäden durch Fukushima

Wien (dpa) - Nach dem Atomunfall von Fukushima war die Angst vor Folgen wie mehr Schilddrüsenkrebs oder behinderten Babys groß. Jetzt geben die UN Entwarnung: Nach einer ersten Untersuchung gibt es keine direkten Gesundheitsfolgen - Probleme haben die Menschen dort trotzdem.

Britischer Außenminister denkt über Blockade von EU-Gesetzen nach

Britischer Außenminister denkt über Blockade von EU-Gesetzen nach

London (dpa) - Großbritannien hat sich in den vergangenen Monaten unter seiner konservativen Regierung mehr und mehr aus dem Zentrum der EU entfernt. Eine europapolitische Rede von Außenminister Hague am Freitag war nicht gerade ein Richtungswechsel.

Merkel plant Wahlgeschenke von 28,5 Milliarden Euro

Merkel plant Wahlgeschenke von 28,5 Milliarden Euro

Berlin (dpa) - Die Koalitionsparteien haben etliche Projekte in ihre Wahlprogramme geschoben - auch weil sich CDU, CSU und FDP oft nicht einig waren. Die Kanzlerin muss nun Oppositions-Vorwürfe kontern, sie wolle den Wahlsieg kaufen.

Studie: Nur eines von 23 neuen Arzneimitteln bringt mehr

Studie: Nur eines von 23 neuen Arzneimitteln bringt mehr

Berlin (dpa) — Fast alle neuen Medikamente erweisen sich nach einer aktuellen Studie als Flop. Demnach bringt nur eines von zuletzt 23 neu auf den deutschen Markt gekommenen Arzneimitteln den Patienten zweifelsfrei mehr als ältere Präparate.

Westerwelle trifft US-Außenminister Kerry

Westerwelle trifft US-Außenminister Kerry

Washington (dpa) - Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) kommt heute in Washington mit seinem US-amerikanischen Kollegen John Kerry zusammen.