Alle Politik-Artikel vom 08. April 2013
Bauprojekte außer Kontrolle

Bauprojekte außer Kontrolle

Wenn der Staat Bauprojekte stemmt, dann spielt Geld offenbar keine Rolle. Zwar liegt es in der Natur von Großbaustellen, dass sich die Kosten etwas erhöhen oder Termine verschoben werden.

Schwarze Schafe

Schwarze Schafe

Die Anweisung an die Jobcenter ist weniger spektakulär, als es zunächst erscheint. Auch wenn die Zahl der verhängten Sanktionen in letzter Zeit deutlich gestiegen ist, kommen die allermeisten Hartz-IV-Empfänger den Auflagen nach.

Mit harter Hand

Mit harter Hand

Sie war die erste Frau an der Spitze einer westlichen Demokratie und trug ihren Spitznamen „Eiserne Lady“ mit Stolz. Zweifellos gehört sie zu den bedeutendsten Personen des 20. Jahrhunderts. Doch die Politik von Margaret Thatcher ist umstritten.

Warntafeln sollen Geisterfahrer stoppen

Warntafeln sollen Geisterfahrer stoppen

Schilder könnten Zahl der Falschfahrten verringern. Minister wollen ab morgen auch über City-Maut und Pkw-Vignette beraten.

Wahlkommission: Vujanovic gewinnt Präsidentenwahl in Montenegro

Wahlkommission: Vujanovic gewinnt Präsidentenwahl in Montenegro

Podgorica (dpa) - Mit nur 7000 Stimmen Vorsprung hat Montenegros Präsident Filip Vujanovic nach offiziellen Angaben die Wahl am Sonntag gewonnen. Der 58-Jährige, der damit einer dritten Amtszeit entgegensieht, regiert das Adria-Land seit 2003.

Margaret Thatcher ist tot

Margaret Thatcher ist tot

London (dpa) - Margaret Thatcher, eine der weltweit führenden politischen Persönlichkeiten der 1980er Jahre, ist tot. Die ehemalige britische Premierministerin starb am Montag in London im Alter von 87 Jahren an einem Schlaganfall, wie ihre Kinder Mark und Carol mitteilen ließen.

Kerry erwartet Fortschritte beim Nahost-Friedensprozess

Kerry erwartet Fortschritte beim Nahost-Friedensprozess

Jerusalem (dpa) - US-Außenminister John Kerry erwartet in den kommenden Monaten Fortschritte beim Nahost-Friedensprozess. „Wir wissen alle, dass es nicht leicht ist, aber es ist möglich“, sagte Kerry am Montag bei einem Treffen mit Staatspräsident Schimon Peres in Jerusalem.

Steinbrück-Plan gegen Steueroasen - Auch Österreich lenkt ein

Steinbrück-Plan gegen Steueroasen - Auch Österreich lenkt ein

Berlin (dpa) - Seit den „Offshore-Leaks“ hat der Kampf gegen Steueroasen Konjunktur. Deutschlands Sozialdemokraten haben einen Acht-Punkte-Plan vorgelegt. Und nicht nur in Luxemburg scheint das Bankgeheimnis zu wackeln, sondern auch in Österreich.

Jobcenter wollen kranke Hartz-IV-Empfänger schärfer kontrollieren

Jobcenter wollen kranke Hartz-IV-Empfänger schärfer kontrollieren

Nürnberg/Berlin (dpa) - Hartz-IV-Empfänger, die häufig Jobcenter-Termine oder Vorstellungsgespräche wegen einer Erkrankung platzen lassen, müssen sich auf schärfere Kontrollen einstellen. Überführten Blaumachern soll das Arbeitslosengeld gekürzt werden.

Nordkorea stellt Betrieb von Industriepark Kaesong ein

Nordkorea stellt Betrieb von Industriepark Kaesong ein

Seoul (dpa) - Im zugespitzten Konflikt zwischen Süd- und Nordkorea steht auch das letzte große Gemeinschaftsprojekt der verfeindeten Bruderländer vor dem Aus.

Eilmeldung: Margaret Thatcher ist tot

Eilmeldung: Margaret Thatcher ist tot

London (dpa) - Die frühere britische Premierministerin Margaret Thatcher ist nach einer Meldung der BBC am Montag gestorben. Thatcher war von 1979 bis 1990 Premierministerin und verdiente sich den Spitznamen "Eiserne Lady".

Fraktionschef Paul: Piratenpartei in Bund und NRW in ernster Lage

Fraktionschef Paul: Piratenpartei in Bund und NRW in ernster Lage

Düsseldorf (dpa). Die Piratenpartei steckt im Bund und in Nordrhein-Westfalen laut NRW-Fraktionschef Joachim Paul in einer ernsten Lage. „Wir müssen Themen noch offensiver besetzen, wenn wir bei der Bundestagswahl Chancen haben wollen“, sagte Paul am Montag in Düsseldorf.

Wulff-Prozess: Staatsanwaltschaft und Verteidigung treffen sich

Wulff-Prozess: Staatsanwaltschaft und Verteidigung treffen sich

Hannover (dpa). Im Ermittlungsverfahren gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff wegen Korruption wird es an diesem Montag noch keine abschließende Entscheidung geben. Das sagte sein Anwalt Gernot Lehr der Nachrichtenagentur dpa.

Lissabon kündigt neue Einsparungen an

Lissabon kündigt neue Einsparungen an

Lissabon/Brüssel (dpa) - Nach dem Veto des portugiesischen Verfassungsgerichts gegen Sparbeschlüsse der Regierung hat Ministerpräsident Pedro Passos Coelho neue Einsparungen angekündigt.