Alle Politik-Artikel vom 03. Februar 2013
Beim Strom droht neuer Preisschock

Beim Strom droht neuer Preisschock

Bundesumweltminister Altmaier befürchtet Anstieg um zehn Prozent, wenn seine Pläne blockiert werden.

Altmaiers Wahlkampf

Altmaiers Wahlkampf

Unbestritten gehört das Thema Strompreisanstieg in den Wahlkampf. Die Kosten machen vielen Menschen große Sorgen, und man wüsste schon gern, welche Lösungen die Parteien haben.

Eine Atempause

Eine Atempause

François Hollande, der Präsident, der im eigenen Land schon als Zauderer und Staatschef ohne Durchsetzungskraft abgestempelt war, kann sich nun als Kriegsherr und Befreier feiern lassen. Der Militärerfolg in Mali verschafft ihm außenpolitisch Ansehen und innenpolitisch eine Atempause.

Mali feiert seinen „Beschützer“

Mali feiert seinen „Beschützer“

Frankreichs Präsident Hollande wird in Afrika wie ein Held empfangen. Doch noch ist das Land nicht stabilisiert.

Altmaier muss um Strompreisbremse bangen

Altmaier muss um Strompreisbremse bangen

Berlin (dpa) - Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) stößt mit seinen Plänen für eine Strompreisbremse auf zunehmenden Widerstand auch aus der Bundesregierung.

Unentschuldbar

Unentschuldbar

Die aktuelle kritische Haltung gegenüber der katholischen Kirche, angestoßen durch die Debatte um die „Pille danach“, als „Pogromstimmung“ zu bezeichnen, ist unentschuldbar. Das Wort ist zu nah mit der Nazizeit verknüpft.

Bewegung im Iran-Atomkonflikt

Bewegung im Iran-Atomkonflikt

München (dpa) - Der Iran will im Streit um sein Atomprogramm zurück an den Verhandlungstisch und ist auch zu direkten Gesprächen mit den USA bereit.

Polizeichef gewinnt Wahl in Liechtenstein

Polizeichef gewinnt Wahl in Liechtenstein

Vaduz (dpa) - Im Fürstentum Liechtenstein wird der bisherige Polizeichef Adrian Hasler künftig die Regierung führen.

Volkskongresswahl in Kuba - „Farce“ oder frei?

Volkskongresswahl in Kuba - „Farce“ oder frei?

Havanna (dpa) - Rund 8,6 Millionen Kubaner waren am Sonntag zur Wahl einer neuen Nationalversammlung aufgerufen. Auf der sozialistischen Karibikinsel öffneten fast 30 000 Wahllokale. Zu wählen waren die 612 Mitglieder des Volkskongresses sowie 1269 Delegierte in 15 Provinzversammlungen.

Forscher: Teure Familienleistungen verpuffen

Forscher: Teure Familienleistungen verpuffen

Berlin (dpa) - Milliardenschwere Familienleistungen wie Kindergeld und Ehegattensplitting sind nach einer Analyse von Regierungsberatern untauglich und wirkungslos.

Islamistische Drohung gegen Deutschland im Internet

Islamistische Drohung gegen Deutschland im Internet

Berlin (dpa) - Ein radikaler Islamist droht in einem neuen Internet-Video mit Terroranschlägen auf den Reichstag und fordert den Tod von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sicherheitskreise bestätigten am Samstag, dass wieder ein derartiges Video von den Sicherheitsbehörden geprüft wird.

„BamS“: Ministerium verweigert Infos über V-Mann bei NSU

„BamS“: Ministerium verweigert Infos über V-Mann bei NSU

Berlin (dpa) - Das Bundesinnenministerium verweigert dem NSU-Untersuchungsausschuss nach Angaben aus dem Gremium Auskünfte über einen wichtigen V-Mann im Umfeld der Zwickauer Terrorzelle. Die Herausgabe der Informationen will der Ausschuss notfalls vor dem Bundesverfassungsgericht erzwingen.

Nordkoreas Machthaber will Streitkräfte stärken

Nordkoreas Machthaber will Streitkräfte stärken

Seoul (dpa) - Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat nach Berichten der Staatsmedien „Richtlinien“ für die Stärkung der Streitkräfte und zur Verteidigung des Landes ausgegeben.

Erneut Krawalle in Kairo und Alexandria

Erneut Krawalle in Kairo und Alexandria

Kairo (dpa) - Die Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizei in Ägypten sind auch am späten Samstagabend weitergegangen. Wie die ägyptische Zeitung „Al Ahram“ online berichtete, versammelten sich in der Nähe des Präsidentenpalast in Kairo Hunderte Regimegegner.

Israelische Armee räumt palästinensisches Protestlager

Israelische Armee räumt palästinensisches Protestlager

Ramallah/Tel Aviv (dpa) - Israelische Sicherheitskräfte haben am Samstag ein von Palästinensern im Westjordanland errichtetes Protestlager geräumt. Dabei seien 20 Aktivisten verletzt worden, meldete die palästinensische Nachrichtenagentur Maan.