Alle Politik-Artikel vom 21. Dezember 2012
Obama nominiert Kerry als Außenminister

Obama nominiert Kerry als Außenminister

Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat den langjährigen Senator John Kerry (69) für das Amt des Außenministers nominiert. Kerry sei außerordentlich qualifiziert für diesen Posten, sagte Obama im Weißen Haus.

Italiens Regierungschef Monti tritt zurück

Italiens Regierungschef Monti tritt zurück

Rom (dpa) - Ungewisse Zeiten in Italien: Ministerpräsident Mario Monti hat nach nur 13 Monaten im Amt am Freitagabend seinen Rücktritt erklärt. Er reichte ein entsprechendes Schreiben bei Präsident Giorgio Napolitano ein.

Reformstau

Reformstau

Liquiditätshilfen von 17 Milliarden Euro braucht Zypern, das nicht einmal so viele Einwohner wie Köln hat. Das entspricht gerade einmal einem Drittel des NRW-Landeshaushalts. Doch auf das EU-Mitglied Zypern selbst bezogen sind die Dimensionen doch etwas größer: Das Geld entspricht der Wirtschaftsleistung eines Jahres.

Depardieu sitzt auf gepackten Koffern

Depardieu sitzt auf gepackten Koffern

Volksheld oder Steuerflüchtling? Der angekündigte Umzug des Schauspielers nach Belgien wird zu einer Staatsaffäre.

„Das Gott“? Unionsleute streiten über Schröders Idee

„Das Gott“? Unionsleute streiten über Schröders Idee

Berlin (dpa) - Theologen mögen es anders sehen - doch für manche Unionspolitiker ist Kristina Schröders Idee unvorstellbar, lieber „das Gott“ statt „der Gott“ zu sagen.

Vorzeige-Piratin Weisband will nicht in den Bundestag

Vorzeige-Piratin Weisband will nicht in den Bundestag

Berlin (dpa) - Absage einer Hoffnungsträgerin: Marina Weisband, eines der prominentesten Gesichter der Piratenpartei, verzichtet auf eine Kandidatur für den Bundestag.

US-Etatstreit dramatisch zugespitzt

US-Etatstreit dramatisch zugespitzt

Washington (dpa) - Dramatische Zuspitzung im US-Haushaltsstreit: Nach der Weigerung der oppositionellen Republikaner, Steuererhöhungen für Superreiche mitzutragen, steht Präsident Barack Obama wieder ganz am Anfang.

„Spiegel“: Milliardengeschenk für Industrie bei Energiewende

„Spiegel“: Milliardengeschenk für Industrie bei Energiewende

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung wird nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ im kommenden Jahr Industriebetriebe in großem Umfang von den gestiegenen Stromkosten befreien.

Union will Gesetz zur Sterbehilfe verschärfen

Union will Gesetz zur Sterbehilfe verschärfen

Berlin (dpa) - Der Gesetzentwurf zur Sterbehilfe soll nach dem Willen der Unionsfraktion schärfer gefasst werden. Vorgesehen ist, dass nicht nur gewerbliche, sondern ganz allgemein auch organisierte Sterbehilfe unter Strafe gestellt wird.

Tillich warnt vor „bürgerlichem“ Rechtsextremismus

Tillich warnt vor „bürgerlichem“ Rechtsextremismus

Dresden (dpa) - Deutschland muss nach Ansicht des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) auf neue Formen des Rechtsextremismus reagieren. Hinter einer bürgerlichen Fassade versuchten Neonazis, in Vereinen Fuß zu fassen und dort ihre menschenverachtenden Ideologien an den Mann zu bringen.

Mali begrüßt UN-Entscheidung zu Militäreinsatz

Mali begrüßt UN-Entscheidung zu Militäreinsatz

Addis Abeba/New York (dpa) - Mali erhält weltweit Unterstützung für die Rückeroberung des von Islamisten eroberten Nordmalis: Der UN-Sicherheitsrat hat am Donnerstag (Ortszeit) einstimmig die Entsendung von Truppen in das westafrikanische Land gebilligt.

Reaktor Garching nach Strahlenalarm zeitweise abgeschaltet

Reaktor Garching nach Strahlenalarm zeitweise abgeschaltet

Garching (dpa) - Der Forschungsreaktor FRM II in Garching bei München ist vor kurzem wegen erhöhter radioaktiver Werte zeitweise abgeschaltet worden. Der Reaktor sei am 9. November „vorsorglich und geplant“ heruntergefahren worden, nachdem an einem Filter auffällige Werte des radioaktiven Isotops C14 festgestellt worden seien.

Belfasts Friede ist aus Beton

Belfasts Friede ist aus Beton

Immer neue, immer höhere Mauern sichern das Nebeneinander von Protestanten und Katholiken. Versöhnung gibt es nicht. Robert McClenaghan, ehemaliger IRA-Kämpfer, begleitet Interessierte zu Schauplätzen des Konflikts.

Van Rompuy mahnt bei Putin mehr Demokratie an

Van Rompuy mahnt bei Putin mehr Demokratie an

Brüssel (dpa) - EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat zum Beginn eines Gipfeltreffens mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin mehr demokratische Rechte für die russischen Bürger angemahnt.

Neuverschuldung des Bundes unter 25 Milliarden Euro

Neuverschuldung des Bundes unter 25 Milliarden Euro

Berlin (dpa) - Der Bund kommt in diesem Jahr dank des lange anhaltenden Steuerbooms mit weniger neuen Schulden aus als bisher erwartet. Die Nettokreditaufnahme wird 2012 unterhalb von 25 Milliarden Euro liegen, wie aus dem Monatsbericht des Finanzministeriums hervorgeht.

Halbes Jahr in der Botschaft: Assange dankt Ecuador

Halbes Jahr in der Botschaft: Assange dankt Ecuador

London/Quito (dpa) - Nach einem halben Jahr Zuflucht in der Londoner Botschaft Ecuadors hat sich Wikileaks-Gründer Julian Assange am Donnerstag auf dem Balkon der Vertretung seinen Anhängern gezeigt.

Weltuntergang? Verschoben!

Weltuntergang? Verschoben!

Viele Monate haben Apokalyptiker vor dem 21. Dezember gewarnt. Völlig vergebens. Hurra — wir leben noch!