Alle Politik-Artikel vom 07. Dezember 2012
Proteste vor Mursis Präsidentenpalast

Proteste vor Mursis Präsidentenpalast

Kairo (dpa) - Nach tagelangen Massenprotesten der Opposition hat die islamistische Führung Ägyptens eine Verschiebung des umstrittenen Verfassungsreferendums in Aussicht gestellt.

Partnerwahl

Partnerwahl

Gelassen und ohne Angst gehen die nordrhein-westfälischen Grünen in den anstehenden Bundestagswahlkampf. Die Arbeit von Rot-Grün in Düsseldorf soll dabei als Blaupause gelten.

Beliebte Drohgebärden

Beliebte Drohgebärden

Nordkorea liebt die Demonstration militärischer Gewalt. Gerne werden dem hungernden Volk und der Welt Raketen vorgeführt, die dann doch nur Attrappen sind. Genauso wie sich das Atomwaffenprogramm bislang und zum Glück als heiße Luft entpuppt hat.

Doha-Klimakonferenz muss in die Verlängerung

Doha-Klimakonferenz muss in die Verlängerung

Doha (dpa) - Die Klimakonferenz von Doha macht Überstunden. Auf der Zielgeraden ist das meiste noch offen. Klar scheint nur, entscheidende Fortschritte wird es bei der Reduzierung der CO2-Emissionen nicht geben.

Empörung über Mo Yan: „Soll sich schämen“

Empörung über Mo Yan: „Soll sich schämen“

Stockholm/Peking (dpa) - Vor der Verleihung des Literaturnobelpreises an den Chinesen Mo Yan nimmt der Streit mit seinen Kritikern an Schärfe massiv zu.

Lammerts Nein zum NPD-Verbot verärgert Abgeordnete

Lammerts Nein zum NPD-Verbot verärgert Abgeordnete

Berlin (dpa) - Das prompte Nein von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) zu einem NPD-Verbotsverfahren stößt bei Abgeordneten auf wenig Begeisterung. Lammert lehnte eine Beteiligung des Parlaments am Freitag ab, obwohl die Beratungen im Bundestag nicht einmal begonnen haben.

Syrische Rebellen bereiten sich auf „Stunde Null“ vor

Syrische Rebellen bereiten sich auf „Stunde Null“ vor

Damaskus/Istanbul (dpa) - Die Frage, ob der syrische Präsident Baschar al-Assad, im Falle einer drohenden Niederlage Giftgas einsetzen würde, bewegt nicht nur die syrische Opposition. Russland widersprach am Freitag US-Angaben über einen möglichen Chemiewaffeneinsatz der Regierung.

Verfassungsschutzreform: V-Leute-Datei und mehr Austausch

Verfassungsschutzreform: V-Leute-Datei und mehr Austausch

Rostock-Warnemünde (dpa) - Der Verfassungsschutz ist wegen schwerer Pannen im Fall der Zwickauer Terrorzelle in Verruf geraten. Die Innenminister planen nun Reformen. Ihr Rezept: mehr Informationsaustausch, einheitliche Standards für V-Leute und ein zentrales Register für Informanten.

SPD will Peer Steinbrück zum Kanzlerkandidaten küren

SPD will Peer Steinbrück zum Kanzlerkandidaten küren

Hannover/Berlin (dpa) - Peer Steinbrück kann auf dem SPD-Parteitag mit breiter Zustimmung rechnen. Seine Aufgabe: Alternativen zu Schwarz-Gelb deutlich machen. Gleichzeitig meldet die SPD-Linke Forderungen an.

US-Marine soll Raketenstart in Nordkorea verfolgen

US-Marine soll Raketenstart in Nordkorea verfolgen

Seoul/Tokio (dpa) - Die USA und andere Länder in der Region Asien-Pazifik bereiten sich mit Hochdruck auf den umstrittenen Raketenstart in Nordkorea vor. Washington sieht in dem von Nordkorea angekündigten Start einer Satelliten-Trägerrakete den getarnten Test einer Atomrakete.

Nahles bremst Ansprüche der SPD-Linken

Nahles bremst Ansprüche der SPD-Linken

Berlin (dpa) - SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat Ansprüche des linken Parteiflügels gebremst, in einer Führungsmannschaft von Kanzlerkandidat Peer Steinbrück eingebunden zu werden: „Mir gefällt es wenig, dass man zur Unzeit jetzt Debatten über ein Kompetenzteam führt“.

Der doppelte Kandidat

Der doppelte Kandidat

Der doppelte Kandidat: Stephan Weil, SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2013 in Niedersachsen, spiegelt sich bei einer Pressekonferenz in Hannover in einer Glastür. Foto: Julian Stratenschulte

Altmaier wirbt für neue Klimaallianzen

Altmaier wirbt für neue Klimaallianzen

Doha (dpa) - Neben den UN-Klimakonferenzen ist nach Ansicht von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) ein eigener Zusammenschluss ambitionierter Staaten beim Klimaschutz nötig: „Wir haben es auf der Konferenz Rio+20 gesehen und nun in Doha wieder, dass diese großen Verfahren ihre Grenzen haben“.

Alternative Nobelpreise werden überreicht

Alternative Nobelpreise werden überreicht

Stockholm (dpa) - In Stockholm werden heute die Alternativen Nobelpreise überreicht. Ausgezeichnet wird unter anderem die afghanische Menschenrechtlerin Sima Samar. Die Ärztin bekommt die Auszeichnung für ihren „Mut und ihre Entschlossenheit in einer der instabilsten Regionen der Welt“.