Alle Politik-Artikel vom 17. Juni 2012
Griechische Euro-Befürworter vor Wahlsieg

Griechische Euro-Befürworter vor Wahlsieg

Athen (dpa) - Ja zum Euro, Ja zu Europa und Jein zum Sparpakt: Bei der Parlamentswahl in Griechenland hat sich ein rechnerischer Sieg der Eurobefürworter abgezeichnet. Nach Auszählung von mehr als zwei Drittel aller Stimmen wird die konservative Nea Dimokratia mit rund 30,1 Prozent stärkste politische Kraft.

Hollandes Sozialisten erringen absolute Mehrheit

Hollandes Sozialisten erringen absolute Mehrheit

Paris (dpa) - Der politische Linksrutsch in Frankreich ist perfekt: François Hollande wird als erster sozialistischer Staatschef mit Mehrheiten in beiden Kammern des Parlaments regieren können.

Münchner Bürgerentscheid stoppt dritte Startbahn

Münchner Bürgerentscheid stoppt dritte Startbahn

München (dpa) - Es ist ein Paukenschlag für die bayerische Politik und ein schwarzer Tag für den Flughafen - doch die Grünen und die betroffenen Anwohner jubeln: Ein Bürgerentscheid in München stoppt die dritte Startbahn.

Stichwahl in Duisburg nach Abwahl von OB Sauerland

Stichwahl in Duisburg nach Abwahl von OB Sauerland

Duisburg (dpa) - Nach der spektakulären Abwahl des Duisburger CDU-Oberbürgermeisters Adolf Sauerland steht die SPD kurz der Wiedereroberung der Stadt. Der SPD-Kandidat Sören Link verfehlte am Sonntag bei der OB-Direktwahl die absolute Mehrheit nur knapp und kam auf 48,3 Prozent der Stimmen.

SPD- und Grünenpolitiker für Tempo 30 in Städten

SPD- und Grünenpolitiker für Tempo 30 in Städten

Berlin (dpa) - Tempo 30 statt 50: In Städten und Dörfern soll der Verkehr nach dem Willen von SPD- und Grünen-Politikern künftig deutlich langsamer rollen.

Prominentes US-Polizeiopfer Rodney King gestorben

Prominentes US-Polizeiopfer Rodney King gestorben

Washington (dpa) - Die Prügelattacke weißer Polizisten auf Rodney King hatte zum Ausnahmezustand in Los Angeles geführt. Jetzt ist die Schlüsselfigur der schweren Rassenunruhen im Alter von 47 Jahren gestorben.

Kleines Karo

Kleines Karo

In der Tat sollte eine Sitzung im Landtag sich deutlich vom Straßenkarneval unterscheiden — so viel Respekt verdient das Parlament. Dennoch geht der Vorstoß von Carina Gödecke gleich zweifach in die falsche Richtung.

Nicht stillhalten

Nicht stillhalten

Als Koalition versteht man ein Bündnis unabhängiger Partner, die ein gemeinsames Ziel verfolgen. Für die Regierungskoalition gilt diese Definition nicht. Es wird gestritten und erpresst, so dass man sich fragt, wie Union und FDP es noch 15 lange Monate miteinander aushalten wollen.

Zeitung: Riad will 800 deutsche Panzer haben

Zeitung: Riad will 800 deutsche Panzer haben

Berlin (dpa) - Saudi-Arabien will nach einem Zeitungsbericht noch viel mehr deutsche Kampfpanzer kaufen als bisher bekannt - statt 200 bis 300 Leopard 2 wünsche sich Riad nun 600 bis 800.

Präsidentenwahl in Ägypten gleitet in politisches Vakuum ab

Präsidentenwahl in Ägypten gleitet in politisches Vakuum ab

Kairo (dpa) - Überschattet von der Auflösung des eben erst gewählten Parlaments haben die Ägypter am Wochenende über ihren künftigen Präsidenten abgestimmt. Der Stichwahl am Samstag und Sonntag stellten sich der Islamist Mohammed Mursi und der ehemalige Regime-Politiker Ahmed Schafik.

G20 vor gewaltigen Herausforderungen

G20 vor gewaltigen Herausforderungen

Los Cabos (dpa) - Die führenden Volkswirtschaften der Erde (G20) stehen bereit, einen Absturz der globalen Konjunktur wegen der Euro-Schuldenkrise zu verhindern.

Terroristen-Sparbuch bei Solinger Salafisten entdeckt

Terroristen-Sparbuch bei Solinger Salafisten entdeckt

Solingen (dpa) - Bei der Durchsuchung der von Salafisten betriebenen Millatu-Ibrahim-Moschee in Solingen sind nach „Spiegel“-Informationen persönliche Gegenstände des islamistischen Terroristen Fritz Gelowicz entdeckt worden.

Schwache Wahlbeteiligung bei OB-Wahl in Duisburg

Schwache Wahlbeteiligung bei OB-Wahl in Duisburg

Duisburg (dpa) - Bei der Neuwahl des Duisburger Oberbürgermeisters zeichnet sich eine schwache Beteiligung ab. Bis 12.00 Uhr hätten lediglich 17,1 Prozent der Wahlberechtigten abgestimmt, berichtete Wahlamtsleiter Burkhard Beyersdorff am Sonntag.

Gedenken an DDR-Volksaufstand vom 17. Juni

Gedenken an DDR-Volksaufstand vom 17. Juni

Berlin/Kiel (dpa) - Bundespräsident Joachim Gauck hat am Sonntag an den Volksaufstand in der DDR vor genau 59 Jahren erinnert. Dieser Tag stehe für den Einsatz von Menschen für ein besseres, freieres Leben, erklärte Gauck in Kiel, wo er an der Verleihung des Weltwirtschaftlichen Preises teilnahm.

Elf Tote bei Regimegewalt in Syrien

Elf Tote bei Regimegewalt in Syrien

Damaskus/Kairo (dpa) - Bei Angriffen der Sicherheitskräfte des Regimes von Präsident Baschar al-Assad sind am Sonntag in Syrien nach Angaben von Aktivisten elf Menschen getötet worden.

Umfrage: Schwarz-Gelb holt gegenüber Rot-Grün auf

Umfrage: Schwarz-Gelb holt gegenüber Rot-Grün auf

Berlin (dpa) - Die schwarz-gelbe Regierungskoalition hat nach einer neuen Umfrage in der Wählergunst gegenüber Rot-Grün aufgeholt - eine parlamentarischen Mehrheit wäre demnach aber für keine der beiden Konstellationen drin.