Alle Politik-Artikel vom 15. Juni 2012
Abgesegnet

Abgesegnet

Deutlicher kann eine Parteibasis ihre Zufriedenheit nicht ausdrücken: Mit lediglich einer Gegenstimme haben die Grünen den Koalitionsvertrag abgesegnet, die SPD erzielte sogar ein einstimmiges Ergebnis.

Neuauflage von Rot-Grün in NRW perfekt

Neuauflage von Rot-Grün in NRW perfekt

Düsseldorf (dpa) - Eine Neuauflage der rot-grünen Regierung in Nordrhein-Westfalen ist perfekt. Parteitage von SPD und Grünen stimmten am Freitag dem Koalitionsvertrag für ein Regierungsbündnis bis 2017 zu.

Vatileaks — eine verworrene Affäre

Vatileaks — eine verworrene Affäre

Wer was mit welchem Ziel an die Öffentlichkeit durchsickern ließ, ist offen. Die Eckpunkte des Kirchenskandals.

Ägypten wählt im politischen Vakuum

Ägypten wählt im politischen Vakuum

Kairo (dpa) - Zwei Tage nach der Annullierung der Parlamentswahl durch das Verfassungsgericht wählt Ägypten einen Präsidenten.

Schwere Zeiten

Schwere Zeiten

Vom Arabischen Frühling ist in Ägypten nichts mehr zu spüren. Die Menschen, die einst für Freiheit, Demokratie und Wohlstand kämpften, sehen nun hilflos zu, wie die Justiz die Parlamentswahl annulliert und damit die Macht des Militärs festigt.

Machtspiele

Machtspiele

Der Skandal sind nicht die Inhalte der Dokumente, die da öffentlich werden. Allein, dass es die Indiskretionen gibt, erschüttern den Kirchenstaat, der doch auch vom Mythos, vom Geheimnisvollen lebt.

RAF-Prozess: Bubacks Plädoyer endet im Eklat

RAF-Prozess: Bubacks Plädoyer endet im Eklat

Stuttgart (dpa) - Zum Schluss kommt es im Prozess gegen Verena Becker zu einem Eklat. Zwei Verhandlungstage lang hat Michael Buback sein Plädoyer verlesen, 272 Seiten hatte das Manuskript

Salafisten in Solingen: Gefahr noch nicht vorbei

Salafisten in Solingen: Gefahr noch nicht vorbei

Solingen. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) rechnet nach den Razzien der Sicherheitsbehörden gegen Salafisten nicht mit einer erhöhten Anschlagsgefahr in Deutschland.

Bundestag-Eklat: Betreuungsgeld auf Eis gelegt

Bundestag-Eklat: Betreuungsgeld auf Eis gelegt

Berlin (dpa) - Das umstrittene Betreuungsgeld wird frühestens im Herbst verabschiedet. Mit einem erfolgreichen Abstimmungsmanöver im Bundestag erzwang die Opposition am Freitag eine Verschiebung: Wegen Beschlussunfähigkeit des Parlaments wurde dessen Sitzung vorzeitig abgebrochen.

Sozialstudie: Viele junge Erwachsene von Armut bedroht

Sozialstudie: Viele junge Erwachsene von Armut bedroht

Berlin (dpa) - Jeder fünfte junge Erwachsene in Deutschland ist nach einer statistischen Auswertung trotz staatlicher Hilfen von Armut bedroht. Das geht aus dem neuen „Sozialmonitor Jugendarmut“ hervor, den die Bundesarbeitsgemeinschaft Katholische Jugendsozialarbeit am Freitag vorgelegt hat.

Eklat im Bundestag: Sitzung zum Betreuungsgeld abgebrochen

Eklat im Bundestag: Sitzung zum Betreuungsgeld abgebrochen

Berlin (dpa) - Mit einem parlamentarischen Trick hat die Opposition am Freitag verhindert, dass die erste Lesung zum Betreuungsgeld wie geplant stattfinden konnte. Überraschend wurde bei einem anderen Tagesordnungspunkt die Beschlussunfähigkeit des Parlaments festgestellt.

Renten steigen zum 1. Juli

Renten steigen zum 1. Juli

Berlin (dpa) - Die nächste Rentenerhöhung für die gut 20 Millionen Rentner in Deutschland ist perfekt: Zum 1. Juli steigen die Altersbezüge im Osten um 2,26 Prozent, im Westen um 2,18 Prozent.

Obama und Romney liefern sich Wirtschaftsduell

Obama und Romney liefern sich Wirtschaftsduell

Washington (dpa) - Die US-Wahl im November ist nach Meinung von Präsident Barack Obama die Entscheidung zwischen zwei grundverschiedenen Wirtschaftskursen. Am Donnerstag lieferte er sich mit seinem erwarteten Herausforderer Mitt Romney ein Rededuell im umkämpften Bundesstaat Ohio.

Friedrich: Keine erhöhte Anschlagsgefahr nach Razzien

Friedrich: Keine erhöhte Anschlagsgefahr nach Razzien

Düsseldorf (dpa) - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) rechnet nach den Razzien der Sicherheitsbehörden gegen Salafisten nicht mit einer erhöhten Anschlagsgefahr in Deutschland.

Streit um Falkland-Inseln beschäftigt UN

Streit um Falkland-Inseln beschäftigt UN

New York (dpa) - 30 Jahre nach Ende des Falklandkrieges hat die Inselgruppe erneut die Vereinten Nationen beschäftigt. Großbritannien und Argentinien brachten ihren Streit zum UN-Hauptquartier und sprachen sich am Donnerstag gegenseitig den Anspruch auf die dünn besiedelten Inseln im Südatlantik ab.