Alle Politik-Artikel vom 23. April 2012
Spionage kostet Firmen Milliarden

Spionage kostet Firmen Milliarden

Mehr als jedes zweite deutsche Unternehmen ist Studien zufolge bedroht — in vielen Fällen durch eigene Mitarbeiter.

Der Parteiprogramm-Check zur NRW Wahl: Teil 2 - Bildung

Der Parteiprogramm-Check zur NRW Wahl: Teil 2 - Bildung

Wie sieht gute Bildung aus? Welche Pläne haben die Parteien für Kitas, Schulen und Studium. Die WZ-Redaktion hat die Wahlprogramme unter die Lupe genommen und die Kernpunkte herausgearbeitet.

Tschechische Koalition geplatzt

Tschechische Koalition geplatzt

Prag (dpa) - Der tschechische Ministerpräsident Petr Necas kämpft um seine Regierung. Die bisherige Dreiparteienkoalition in Prag ist geplatzt und endet zum kommenden Freitag - noch am gleichen Tag werde er im Parlament die Vertrauensfrage stellen, kündigte Necas am Montag in Prag an.

Rechte Gefahr

Rechte Gefahr

Ministerpräsident Rutte bekommt die Quittung für seine unheilvolle Zusammenarbeit mit einem Rechtspopulisten. Wilders kündigt die Unterstützung der Regierung auf, weil er für die notwendigen, aber schmerzhaften Einschnitte nicht verantwortlich gemacht werden will.

Schweigegeld

Schweigegeld

Im innerkoalitionären Schlagabtausch um das Betreuungsgeld ging und geht es um eine Sache auf gar keinen Fall — um Kindererziehung. Dies zeigt Volker Kauders Kompromissvorschlag allzu deutlich.

Neue EU-Sanktionen gegen Syrien

Neue EU-Sanktionen gegen Syrien

Luxemburg/Beirut (dpa) - Die Europäische Union hat die Sanktionen gegen den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und sein Regime verschärft. Die Außenminister der 27 EU-Staaten beschlossen am Montag, den Export von Luxusgütern nach Syrien zu untersagen.

Der Parteiprogramm-Check zur NRW Wahl: Teil 1 - Finanzen

Der Parteiprogramm-Check zur NRW Wahl: Teil 1 - Finanzen

Wie sparsam muss NRW sein? Was sagen die Parteien zur Finanzlage im Land, in den Kommunen und zur Schuldenbremse. Die WZ-Redaktion hat die Wahlprogramme unter die Lupe genommen und die Kernpunkte herausgearbeitet.

Lieberman hofft auf Lösung des Gas-Streits mit Ägypten

Lieberman hofft auf Lösung des Gas-Streits mit Ägypten

Jerusalem (dpa) - Nach dem Stopp der Gaslieferungen aus Ägypten hat der israelische Außenminister Avigdor Lieberman die Wichtigkeit des Friedensabkommens mit dem arabischen Nachbarland betont.

EU verschärft Sanktionen gegen Syrien

EU verschärft Sanktionen gegen Syrien

Luxemburg (dpa) - Die EU verstärkt ihren Druck auf das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Die Außenminister der 27 EU-Staaten beschlossen am Montag in Luxemburg ohne Debatte, den Export von Luxusgütern zu verbieten.

Nach Piraten-NSDAP-Vergleich: Delius zieht Kandidatur zurück

Nach Piraten-NSDAP-Vergleich: Delius zieht Kandidatur zurück

Die Piratenpartei kommt nicht heraus aus dem Wirbel um rechtsextreme Äußerungen und Nazi-Vergleiche. Die politische Konkurrenz fordert die junge Partei zur klaren Abgrenzung auf.

DGB: Weniger Langzeitarbeitslose finden reguläre Jobs

DGB: Weniger Langzeitarbeitslose finden reguläre Jobs

Passau (dpa) - Trotz insgesamt verbesserter Chancen für Hartz-IV-Bezieher auf dem Arbeitsmarkt finden nach einem Bericht der „Passauer Neuen Presse“ immer weniger Langzeitarbeitslose eine reguläre Beschäftigung.

FDP: Lindner gegen Personal- und Koalitionsdebatte

FDP: Lindner gegen Personal- und Koalitionsdebatte

Berlin (dpa) - Nach den Aufbruchsignalen des Parteitags hat der nordrhein-westfälische FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner jede Personal- und Koalitionsdebatte abgelehnt.

Krankenkassen treiben Geld säumiger Versicherter ein

Krankenkassen treiben Geld säumiger Versicherter ein

Berlin (dpa) - Die gesetzlichen Krankenkassen lassen immer häufiger ausstehende Beiträge eintreiben. Die Zahl entsprechender Fälle hat sich 2011 binnen eines Jahres deutlich erhöht. Für Verbraucherschützer sind die Schulden vieler Versicherter bei ihren Krankenkassen ein soziales Problem.