Alle Politik-Artikel vom 22. April 2012
Hollande vor dem Sieg

Hollande vor dem Sieg

Wird Sarkozys Traum von der Wiederwahl platzen wie eine Seifenblase? Es sieht wohl danach aus. Zwar darf der sozialistische Herausforderer Hollande seinen klaren Sieg in Runde eins nur als wertvollen Etappensieg verbuchen, abgerechnet wird erst in der Stichwahl in zwei Wochen.

Frankreich: Ein klares Votum gegen Sarkozy

Frankreich: Ein klares Votum gegen Sarkozy

Nun geht der Sozialist Hollande als klarer Favorit in die Stichwahl. Marine Le Pen vereint überraschend viele Protestwähler auf sich.

Schwesig: Eltern wollen Kitaplätze, kein Betreuungsgeld

Schwesig: Eltern wollen Kitaplätze, kein Betreuungsgeld

Schwerin (dpa) - Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, sich in der Debatte um die Kinderbetreuung aus der Umklammerung der CSU zu lösen.

Ein Parteichef auf Abruf

Ein Parteichef auf Abruf

Wie die FDP aus ihrem Negativtrend herauskommen will, hat der Parteitag am Wochenende in Karlsruhe nicht gezeigt. Das neue Grundsatzprogramm erzeugt kaum Aufbruchstimmung. Dafür wurde umso deutlicher, dass Rösler ein Parteichef auf Abruf ist.

Umfrage: Leichte Verluste bei (fast) allen, nur die Piraten legen zu

Umfrage: Leichte Verluste bei (fast) allen, nur die Piraten legen zu

Düsseldorf (dpa). Drei Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat sich der Vorsprung der amtierenden rot-grünen Regierung bei den Wählern leicht verringert. Das ist das Ergebnis des NRW-Trends von Infratest dimap im Auftrag des WDR-Politmagazins „Westpol“.

Protestbewegung in Bahrain nutzt Formel-1 für Öffentlichkeit

Protestbewegung in Bahrain nutzt Formel-1 für Öffentlichkeit

Manama (dpa) - Trotz großer Polizeipräsenz wegen des Formel-1- Rennens haben Jugendliche in Bahrain erneut demonstriert und Autoreifen auf Straßen angezündet. Die Feuer wurden zumeist schnell gelöscht.

Demografiestrategie: Länger arbeiten und mehr sparen

Demografiestrategie: Länger arbeiten und mehr sparen

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will Deutschland fit machen für den demografischen Wandel. In der Strategie, die das Kabinett dazu am Mittwoch verabschieden soll, ist unter anderem vorgesehen, Kinder und Jugendliche aus bildungsfernen Elternhäusern zu fördern.

Parteitag: FDP stemmt sich gegen weitere Pleiten

Parteitag: FDP stemmt sich gegen weitere Pleiten

arlsruhe (dpa) - Die FDP stemmt sich nach einer beispiellosen Serie von Misserfolgen mit aller Kraft gegen neue Niederlagen bei den zwei Landtagswahlen im Mai. FDP-Chef Philipp Rösler nutzte den Parteitag in Karlsruhe für einen Rundumschlag gegen die politische Konkurrenz.

Betrieb mit PCB-Eiern: Jetzt auch konventionelle Haltung gesperrt

Betrieb mit PCB-Eiern: Jetzt auch konventionelle Haltung gesperrt

Minden (dpa). Der Hühnerhof im ostwestfälischen Stemwede, bei dem PCB-belastete Bio-Eier entdeckt worden sind, hat auch den Verkauf seiner konventionellen Freiland-Eier stoppen müssen. Der Kreis Minden-Lübbecke sperrte auch diesen Betriebsteil nach eigenen Angaben von Samstag auf Anweisung des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (Lanuv).

Magazine: Röttgen in CDU-Präsidium kritisiert

Magazine: Röttgen in CDU-Präsidium kritisiert

Berlin (dpa). Der CDU-Spitzenkandidat für Nordrhein-Westfalen und Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) ist nach Informationen der Nachrichtenmagazine „Spiegel“ und „Focus“ im CDU-Präsidium heftig kritisiert worden.

Rückschlag in Birma: Suu Kyi boykottiert Parlament

Rückschlag in Birma: Suu Kyi boykottiert Parlament

Rangun (dpa) - Im Streit um den Amtseid zeichnet sich in Birma ein erster Machtkampf des reformorientierten Präsidenten Thein Sein mit der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Sui Kyi ab.

Piraten: Delius vergleicht Aufstieg seiner Partei mit dem der NSDAP

Piraten: Delius vergleicht Aufstieg seiner Partei mit dem der NSDAP

Berlin (dpa/Red). Die prominente Piraten-Politikerin Marina Weisband (24) hat laut „Bild“-Zeitung kurz vor einem geplanten Auftritt in der ZDF-Talkshow „Maybrit Illner“ in Berlin einen Kreislaufkollaps erlitten.

Ermittlungen gegen Wulffs Ex-Sprecher aufwendig

Ermittlungen gegen Wulffs Ex-Sprecher aufwendig

Hannover/Berlin (dpa) - Die Ermittlungen gegen Olaf Glaeseker, den ehemaligen Sprecher von Ex-Bundespräsident Christian Wulff, ziehen sich hin.

Kostenlose Koran-Verteilung nun auch in der Schweiz

Kostenlose Koran-Verteilung nun auch in der Schweiz

Zürich (dpa) - Nach der umstrittenen Verteilung kostenloser Koran-Exemplare in Deutschland haben Muslime in der Schweiz ähnliche Aktionen angekündigt.